 WAZ: Krafts Spagat. Kommentar von Tobias Blasius
Geschrieben am 02-05-2014 |
Essen (ots) - Bislang ist es SPD und Grünen in NRW auf
bemerkenswerte Weise gelungen, ihre unterschiedlichen
energiepolitischen Konzepte und Traditionslinien so sanft
gegeneinander abzugrenzen, dass niemand das Wort "Koalitionskonflikt"
in den Mund nehmen konnte. Anders sähe es wohl aus, wenn
Ministerpräsidentin Kraft beim Thema EEG-Reform in Bund und Land mit
gespaltener Zunge sprechen müsste. Kraft hat die Energiepolitik beim
Zustandekommen der Großen Koalition selbst ausverhandelt und dürfte
schon deshalb ein hohes Interesse daran haben, dass nicht
ausgerechnet ihre eigene rot-grüne Landesregierung im Bundesrat quer
im Stall steht. Die Grünen wiederum verweisen darauf, dass Kraft in
NRW nun einmal einen eher ökologisch grundierten Koalitionsvertrag
gegengezeichnet hat. Es dürfte bis zur Beratung in der Länderkammer
nicht leicht werden, sich auf eine rot-grüne NRW-Linie zu
verständigen. Unvereinbarkeiten zwischen Berlin und Düsseldorf sind
nicht zu übersehen. Allerdings muss man der Regierungschefin
zugestehen, dass wohl kein Länderkollege so viele Wünsche zu bündeln
hat wie sie in NRW: von Energiekonzernen, Kraftwerksriesen,
Ökostrom-Genossenschaften, Investoren, Industriekunden und fast neun
Millionen Privathaushalten.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
525314
weitere Artikel:
- DER STANDARD-Kommmentar: "Beamtenabbau" von Conrad Seidl (Ausgabe 3.5.2014)
Wien (ots) - Die Nachricht klingt gut - zumindest in den Ohren
derjenigen, die nicht bei der Republik Österreich beschäftigt sind:
Der Bund will laut aktuellem Stellenplan 682 Planstellen einsparen.
Man vermutet ja, dass weniger Beamte (und weniger
Vertragsbedienstete) auch weniger Bürokratie bedeuten.
Aber das stimmt eben nur teilweise: Zunächst heißt die Ankündigung
nämlich bloß, dass weniger Staatsdiener dieselbe Arbeit machen werden
wie bisher. Und diese Staatsdiener werden Jahr für Jahr älter, da
durch mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Hickhack um die Vernehmung Edward Snowdens Rostock (ots) - Der in Moskau untergekommene Informant über die
weltweite Bespitzelungspraxis des US-Nachrichtendienstes ist für die
einen ein Held - und für die anderen ein Verräter. In den USA ist der
schmale Bursche gar der Staatsfeind Nr. 1. In Deutschland entzündet
sich an Snowden derzeit ein unwürdiges politisches Hickhack. Soll der
NSA-Insider mit den vielen brisanten Dateien in Berlin vor dem eigens
ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuss vernommen werden oder soll
er sein Wissen für sich behalten? Die schwarz-rote Bundesregierung mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Andreas Kölling zu Folgen der Energiewende Bremen (ots) - Das ist ja ein Ding: Da wachsen nur einsame
Fundamente aus der Nordsee, keine einzige Mühle weit und breit - und
trotzdem kassiert der Offshoreparkbetreiber Entschädigung für
entgangene Erlöse für nicht erzeugten Windstrom. Das
Energiewirtschaftsgesetz macht's möglich. Und wir Stromkunden
bezahlen. Das zeigt wieder einmal, wie konfus die Politik die Regeln
zur Energiewende nach Fukushima zusammengezimmert hat. Über die
Haftungsregelung sollte der Offshore-Investitionsstau aufgelöst
werden. Es stimmt, die Banken stoppten mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur USA-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel Bremen (ots) - Eigentlich könnte die Kanzlerin ja ganz froh
darüber sein, dass das leidige Thema NSA bei ihrem Besuch im Weißen
Haus in den Hintergrund tritt. Deutsche Datenschutzbedenken sind
angesichts rollender Panzer in Osteuropa nicht das Topthema. Zu
befürchten steht allerdings, dass die Kanzlerin auch in Sachen
Ukraine ohne Klartext auskommen wird. Der wäre aber notwendig, nicht
nur aus deutscher, sondern aus europäischer Sicht. Dass der
republikanische Senator John McCain die Kanzlerin für ihre angeblich
industriehörige mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Ukraine Halle (ots) - Wer sich nicht länger in die Tasche lügen will,
sollte sich mit der Überlegung anfreunden, dass die westliche
Stabilisierungsstrategie gescheitert ist. Unter den gegebenen
Umständen kann es am 25. Mai keine demokratische Präsidentenwahl
geben, die das Land befriedet. Was die Ukraine dringend braucht, ist
eine neue Verfassung. Erst dann kann es Wahlen geben. Das Beste wäre
ein Runder Tisch zur Vorbereitung eines Verfassungskonvents. Um
Vertrauen zu schaffen, sollte die Interimsregierung schnell
zurücktreten und den mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
