Weiß: Sozialpartnerschaft für lebenswerte und faire Arbeitsbedingungen in der gesamten EU

Berlin (ots) - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort
Der "Tag der Arbeit" rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer in den Blick. Zum diesjährigen Maifeiertag unter dem
Motto "Gute Arbeit. Soziales Europa" erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe Peter Weiß:

"Der hohe Beschäftigungsstand und die guten Arbeitsbedingungen,
die in Deutschland herrschen, müssen Messlatte für die gesamte
Europäische Union sein. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern
wollen wir weiter daran arbeiten, dass für die Arbeitnehmer
europaweit gerechte und lebenswerte Bedingungen herrschen. Wir treten
dafür ein, dass in allen europäischen Ländern Löhne gezahlt werden,
von denen die Menschen auch leben können. Es muss auch gelten:
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort - und auch für
Männer und Frauen. Dieses Ziel kann am besten erreicht werden durch
eine gelebte europäische Sozialpartnerschaft.

Zum diesjährigen Maifeiertag jährt sich der EU-Beitritt von acht
mittel-und osteuropäischen Staaten, darunter unseren Nachbarn Polen
und Tschechien, zum zehnten Mal. In diesen zehn Jahren haben sich die
so genannten EU 8-Länder als gute und zuverlässige, europäisch
denkende Partner erwiesen, und die dortigen Lebensverhältnisse haben
sich spürbar an die in Westeuropa angeglichen. Die volle
Arbeitnehmerfreizügigkeit, die für die EU 8-Staaten nunmehr seit drei
Jahre gilt, hat zu einem fruchtbaren länderübergreifenden Austausch
geführt, von dem alle Beteiligten profitieren.

Wir können zuversichtlich sein, dass es auch den später
hinzugekommenen Beitrittsländern in einem vergleichbaren Zeitraum
gelingen wird, die Lebens- und Arbeitsbedingungen vor Ort nachhaltig
zu verbessern. Wir erwarten von diesen Ländern zudem glaubwürdige
Bemühungen zur Integration von Minderheiten. Für diesen Weg verdienen
sie unsere solidarische Unterstützung.

Zugleich wollen wir auch mögliche Lücken für eine Zuwanderung
schließen, die allein darauf ausgerichtet ist, die europäische
Freizügigkeit zu missbrauchen und unsere sozialen Sicherungssysteme
auszunutzen. Um europaweit einer Ausnutzung des noch vorhandenen
Lohn-und Wohlstandsgefälles zu begegnen, muss außerdem auch das
Entsenderecht so ausgestaltet sein, dass Arbeitnehmer wirksam vor
Lohn- und Sozialdumping geschätzt werden. Dazu gehören auch effektive
Kontrollmöglichkeiten."

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