 Weser-Kurier: Kommentar von Andreas Kölling zum Urteil im Goldbären-Streit
Geschrieben am 11-04-2014 |
Bremen (ots) - Rechtssicherheit ist in einem demokratisch
verfassten Staatswesen ohne Zweifel ein hohes Gut. Aber braucht es
tatsächlich Rechtssicherheit in der Frage, ob eine hochwertige
Schokoladen-Hohlfigur in Goldpapier mit niedrigpreisiger Naschware
aus Fruchtgummi im Kunststoffbeutel ernsthaft verwechselt werden
kann? Auch wenn beides Bärchen sind? So wie es aussieht, wird sich
demnächst also das höchste deutsche Gericht mit dieser geradezu
weltbewegenden Frage befassen müssen. Juristen werden empört
einwenden, dass es durchaus im Verbraucherinteresse und im Interesse
der Besitzer von Patent- und Markenrechten sei, dass nun endlich
höchstrichterlich geklärt wird, ob eine goldfarbene dreidimensionale
Produktgestaltung die eingetragene Wortmarke "Goldbär" verletzen
kann. Mit solch einer Kollision hatte sich die deutsche
Rechtsprechung zuvor noch nie befassen müssen. Zum Glück, möchte man
sagen, denn ganz offensichtlich gibt es wichtigere Dinge, denen sie
sich intensiv widmen könnte. Sollte jemand auf die Idee kommen, einen
ähnlichen Streit vom Zaun zu brechen, den mag der gerichtlich
festgesetzte Streitwert von fünf Millionen Euro davon abhalten. Oder
der gesunde Menschenverstand.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
522360
weitere Artikel:
- Westdeutsche Zeitung: Inflationsrate - Das Gespenst ist kleiner als es scheint
Ein Kommentar von Peter Kurz Düsseldorf (ots) - Die Teuerungsrate sinkt nun auch in Deutschland
auf ein Prozent. Und das soll - wie manch einer warnt - ein Unheil
sein? Schließlich bleibt unser Portemonnaie gefüllt, und auch der
Sparer muss sich nicht mehr so arg über die niedrigen Zinsen ärgern,
weil der Wert seines Vermögens langsamer schmilzt.
Dass sinkende Preise Anlass zu Schreckensszenarien geben, hat
diesen Hintergrund: Der Verbraucher, der mit weiterem Preisrückgang
rechnet, schiebt den geplanten Kauf der Waschmaschine auf. Im
Vertrauen darauf, dass mehr...
- Börsen-Zeitung: Fair Value von Griechenland, Marktkommentar von Kai Johannsen Frankfurt (ots) - Fünfjährige Staatsanleihe, Volumen 3 Mrd. Euro,
Kupon 4,75%, Rendite 4,95%, Emittent ist ein Eurozonenstaat. Wer sich
nicht jeden Tag mit Bondrenditen auseinandersetzt und auch mal kurz
die Staatsschuldenkrise einen Moment außer Acht lässt, dem wird bei
diesen Eckdaten vielleicht noch nicht einmal viel auffallen. Als
Emittent mag man vielleicht an Frankreich, Holland oder sogar die
Bundesrepublik denken. Vor ein paar Jahren waren das sogar die
Anleihekonditionen dieser Staaten. Emittent ist nun aber Griechenland
- mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu LBBW-Prozess Stuttgart (ots) - Für die Stuttgarter Staatsanwaltschaft zeichnet
sich eine schwere Niederlage ab. Das Verfahren gegen ehemalige
Vorstände der Landesbank Baden-Württemberg könnte nun gegen Zahlung
von Geld eingestellt werden. Damit muss sich die Staatsanwaltschaft
die Frage stellen lassen, ob sie in diesem Fall nicht mit Kanonen auf
Spatzen geschossen hat.
Mit einer spektakulären Razzia hatten die Ermittler im Dezember
2009 Unterlagen bei der Landesbank eingesammelt. Gewiss sind solche
Aktionen immer eine Gratwanderung, denn mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft
Landkreis will Fahrradhersteller helfen Halle (ots) - Der Landkreis Mansfeld-Südharz will der offenbar
finanziell angeschlagenen Mitteldeutschen Fahrradwerke AG (Mifa) in
Sangerhausen mit einer Bürgschaft helfend unter die Arme greifen. Das
berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Samstag-Ausgabe). Ein entsprechender Beschluss steht am Samstag bei
einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Kreistages auf der
Tagesordnung. Das börsennotierte Unternehmen hatte vor rund drei
Wochen offiziell bekannt gegeben, dass 2013 voraussichtlich ein
Verlust mehr...
- Close Call for Rafa Nadal in Head-To-Head With the World's Best Female Poker Player Monte Carlo, Monaco (ots/PRNewswire) -
The world's number one tennis player and PokerStars ambassador,
Rafa Nadal has lost out to the world's best female poker player,
Vanessa Selbst in a heads-up poker game. Nadal finished with slightly
fewer chips than Selbst in a special charity poker game held at
Casino de Monte Carlo.
To view the Multimedia News Release, please click:
http://www.multivu.com/mnr/71400516-rafa-nadal-vanessa-selbst-in-m
onte-carlo
Nadal was hoping to build on his poker tournament victory in
Prague mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Wirtschaftsnews
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
DBV löst Berechtigungsscheine von knapp 344 Mio. EUR ein
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
