Frequenzbasar bei der ARD: BR-Rundfunkrat muss Umverteilung verhindern

Berlin (ots) - Die möglichen Planungen des Bayerischen Rundfunks,
die UKW-Frequenzen des Kulturradios BR Klassik komplett auf das
bislang digitale Jugendprogramm BR Puls zu verschieben, kritisiert
der VPRT scharf und fordert den BR-Rundfunkrat auf, dies zu
verhindern.

Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VPRT und
Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste: "UKW-Frequenzen
werden bei den ARD-Radios mittlerweile wie auf einem Basar hin und
her verschoben - und die Politik schaut zu." Nach den
Frequenzverschiebungen beim Hessischen Rundfunk und beim
Südwestrundfunk im vergangenen Jahr soll jetzt ein klassisches
Kulturprogramm komplett in der Nische verschwinden und der
kommerziellen Jugendwelle Platz machen. Ein solcher Programmtausch
sei rechtlich höchst fraglich, zumal sich bayerische
Landesgesetzgebung und Rundfunkstaatsvertrag widersprechen.
"Kostenneutral ist es jedenfalls nicht, wenn der BR im
Telemedienkonzept für die Neugestaltung und Digitalverbreitung der
Klassikwelle insgesamt fast 1,2 Millionen Euro Beitragseinnahmen
ausgeben will."

Der VPRT appelliert an den BR-Rundfunkrat, solchen Plänen nicht
zuzustimmen. Medienpolitik und insbesondere die Staatskanzlei sind
aufgerufen, den Programmtausch zu überprüfen, Umverteilungen nur
unter Einbeziehung der privaten Seite zu diskutieren sowie dem
Expansionsstreben der Anstalten in Richtung kommerzieller
Jugendwellen Grenzen zu setzen. Schunk: "Solche Entscheidungen kann
und darf eine ARD-Anstalt nicht autark treffen, da sich die
Marktsituation auch im Wettbewerb zu den Privaten massiv verändert
und der bayerische Medienstandort gefährdet wird." Schunk verwies
darauf, dass sich die Privatradios stets einem fairen Wettbewerb
stellen. Dieser sei aber mit Blick auf Frequenz- und
Finanzausstattung zunehmend schwieriger. "Weniger Auftrag und mehr
Frequenzen für kommerzielle Programme kann nicht das Credo eines
gebührenfinanzierten Angebots sein", so Schunk abschließend.

Über den VPRT:

Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands
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das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
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Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
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