Europa-Terminvorschau vom 20. bis 26. Januar 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 20. Januar

Brüssel: EU-Kommission will Energiequellen in den Ozeanen
verstärkt nutzen

Meere und Ozeane haben ein hohes Potenzial als Energiequellen der
Zukunft. Maria Damanaki, EU-Kommissarin für maritime Angelegenheiten,
und EU-Energiekommissar Günther Oettinger werden in einer
Pressekonferenz um 11.30 Uhr eine Reihe konkreter Maßnahmen
vorstellen, durch die der Einsatz neuer technologischer Lösungen
unterstützt werden soll. Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) wird
übertragen. Hintergrundinformationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/policy/blue_growth/index_de.htm
und hier http://ec.europa.eu/energy/renewables/index_de.htm.

Brüssel: Ratstreffen der EU-Außenminister (bis 21.1.)

Nähere Informationen zur Tagesordnung werden hier
http://ots.de/PPBbD und hier
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben.

Berlin: Roundtable zur Bekämpfung von grenzüberschreitenden
Verbrechen und Korruption in Europa

Das Stockholmer Programm http://ots.de/BEBJp legt die Prioritäten
der EU für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts für
den Zeitraum bis 2014 fest. Bei dem von "Friends of Europe"
organisierten Roundtable-Gespräch wird diskutiert, mit welchen
Maßnahmen der Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und
Korruption in Zukunft weiter geführt werden soll. Stefano Manservisi,
Generaldirektor der EU-Kommission für Innere Angelegenheiten, wird zu
Beginn eine Keynote-Speech halten. Ort: Maritim ProArte Hotel,
Friedrichstraße 151, 10117 Berlin. Nähere Informationen hier
http://ots.de/ePggv, Anmeldung hier http://ots.de/3Ecac.

Köln: EU-Kommissar Günther Oettinger beim 7. Kölner
wirtschaftspolitischen Dialog

EU-Energiekommissar Oettinger spricht zur "Einbettung der
deutschen Energiewende in die europäische Energie- und Klimapolitik".
Zeit: 17.45 bis 19.15 Uhr, Ort: Universität zu Köln, Albert-Magnus
Platz 1, 50931 Köln, Gebäude 100 (Hauptgebäude), Aula 2. Nähere
Informationen zum Ablauf und zur Anmeldung erhalten Sie hier
http://ots.de/fAgis.

München: EU-Kommissarin Viviane Reding bei der
Digital-Life-Design-Konferenz 2014

DLD (Digital-Life-Design) ist ein globales Netzwerk mit den
Schwerpunktthemen Innovation, Digitalisierung, Wissenschaft und
Kultur in dem Meinungsbildner aus Wirtschaft, der kreativen Welt, der
Zivilgesellschaft und anderen Sektoren mitwirken. Die Vizepräsidentin
der EU-Kommission Viviane Reding wird an der DLD 2014 teilnehmen, der
genaue Zeitpunkt ihres Beitrags steht noch nicht fest. Nähere
Informationen zu Programm und Anmeldung finden Sie hier
http://dld-conference.com/DLD14.

Dienstag, 21. Januar

Berlin: EU-Kommissar Oettinger bei der Handelsblatt Jahrestagung
Energiewirtschaft

EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist zu Gast bei der
Handelsblatt-Jahrestagung Energiewirtschaft im InterContinental
Berlin, Budapester Straße 2, 10787 Berlin. Er wird von 9.50 bis 10.10
Uhr einen Keynote Vortrag zum Thema "Die nächsten Schritte für eine
funktionierende europäische Energiepolitik - Stand der Dinge 2020 bis
2030" halten. Nähere Informationen zur Veranstaltung und zur
Anmeldung finden Sie hier http://www.handelsblatt-energie.de/.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Leerverkaufsverbot

Im Licht der Finanzkrise erließ die EU 2012 eine Verordnung über
Leerverkäufe, in der sie die Europäische Wertpapier- und
Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ermächtigte, in bestimmten
Krisensituationen Leerverkäufe zu regulieren oder gar zu verbieten.
Bei Leerverkäufen werden Vermögenswerte und Wertpapiere, die sich zum
Zeitpunkt des Verkaufs nicht im Eigentum des Verkäufers befinden,
veräußert. Ziel dabei ist es, von einem Kursrückgang vor Abwicklung
der Transaktion zu profitieren. Das Vereinigte Königreich hat beim
Gerichtshof Klage auf Nichtigerklärung erhoben. Nähere Informationen
erhalten Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ unter der Fallnummer C-270/12
sowie beim Presseteam des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Mittwoch, 22. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Energie-/Klimastrategie 2030

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Energiekommissar
Günther Oettinger und die für Klimafragen zuständige EU-Kommissarin
Connie Hedegaard stellen in einer Pressekonferenz um 12.00 Uhr Pläne
das Rahmenprogramm für eine koordinierte Klima- und Energiepolitik
bis 2030 vor. Die Pressekonferenz wird online über Europe by
Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1
übertragen. Nähere Informationen zu der öffentlichen Konsultation,
die im Jahr 2013 dazu stattgefunden hat, finden Sie hier
http://ec.europa.eu/energy/green_paper_2030_de.htm. Die Strategie
soll auch beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs
(Europäischer Rat) im März 2014 Thema sein.

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Vorschläge zur Stärkung der
Europäischen Industrie

Antonio Tajani, Vizepräsident der EU-Kommission, wird in einer
Pressekonferenz (Zeitpunkt noch nicht festgelegt) Leitlinien für eine
"Europäische industrielle Renaissance" vorstellen. Das Ziel ist
dabei, den Abstieg der EU-Industrie umzukehren und den Anteil der
Produktionsbetriebe am BIP bis zum Jahre 2020 auf 20 Prozent zu
steigern - aktuell liegt dieser bei knapp über 15 Prozent. Die
Pressekonferenz wird online über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen.
Nähere Informationen finden Sie hier
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-862_en.htm und hier
http://ots.de/KEqbS.

Brüssel: EU-Kommission zum "Binnenmarkt für gewerbliche Waren"

Unter dem Titel "Eine Vision für den Binnenmarkt industrieller
Produkte" stellt die EU-Kommission Gesetzesvorschläge vor, die eine
EU-weite Harmonisierung sowie die Verbesserung der Effektivität und
der Umsetzung aktueller Regelungen betreffen. Die Vorschläge werden
von Antonio Tajani, Vizepräsident der EU-Kommission, gemeinsam mit
weiteren Punkten des EU-Industriepakets (siehe oben) in einer
Pressekonferenz vorgestellt, die online über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen
wird (Zeitpunkt steht noch nicht fest). Nähere Informationen finden
Sie hier http://ots.de/Qp8gg und hier http://ots.de/6qhxU.

Düsseldorf: EU-Handelskommissar De Gucht zu den transatlantischen
Beziehungen

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
wird in der Öffentlichkeit breit diskutiert. Die dritte
Verhandlungsrunde zum geplanten Abkommen fand im Dezember 2013 in
Washington, DC statt. EU-Handelskommissar Karel de Gucht wird in
einem Vortrag zu den Ergebnissen Stellung beziehen. Danach wird es
einen Kommentar von Alexander Graf Lambsdorff, MdEP, geben. Ort:
Museum K21, Ständehausstraße 1, 40217 Düsseldorf, Beginn: 19.00 Uhr.
Nähere Informationen beim Veranstalter, dem Verein Atlantik-Brücke
http://ots.de/WpM4h. Eine Anmeldung per E-Mail
event@atlantik-bruecke.org ist erforderlich.

Donnerstag, 23. Januar

Athen: Informelles Ratstreffen der EU-Minister für Inneres und
Justiz (bis 24.1.)

Nähere Informationen zur Tagesordnung werden hier
http://www.gr2014.eu/de/node/621 und hier
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Verschlüsselung von Spielkonsolen

Nintendo hat die Spielkonsolen DS und Wii sowie die von ihr oder
unter ihrer Lizenz hergestellten Videospiele jeweils derart
verschlüsselt, dass nur diese Spiele auf den Konsolen verwendet
werden können. Vor einem italienischen Gericht klagt Nintendo gegen
das Unternehmen PC Box (sowie dessen Internetprovider), das
Vorrichtungen zur Umgehung der Sperre anbietet. Das italienische
Gericht bittet den EuGH nun um Auslegung einer EU-Richtlinie zur
Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der
verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ unter der Fallnummer C-355/12
sowie beim Presseteam des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Berlin: EU-Kommissar Lewandowski zu neuen
Finanzierungsinstrumenten in Europa

Um die Finanzierung der EU unabhängiger vom innereuropäischen
Interessensausgleich zu machen, wird immer wieder über neue
Finanzierungsinstrumente wie eine "EU-Steuer" oder ein
"Eurozonenbudgets" gesprochen. In einer Diskussionsveranstaltung der
Friedrich-Naumann-Stiftung beziehen folgende EU-Experten dazu
Stellung: Janusz Lewandowski, EU-Kommissar für Finanzplanung und
Haushalt, Michael Link, Staatsminister a.D. (FDP), Michael Theurer,
Vorsitzender des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament
(FDP) und Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Heinz Paqué von der Universität
Magdeburg. Ort: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund,
Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin. Beginn: 9.30 Uhr. Weitere
Informationen und Anmeldung hier
https://shop.freiheit.org/#!/events/id/xdxbq.

Berlin: Europa literarisch mit der Autorin Kairi Look aus Estland

Mit dieser Lesung widmet sich die Reihe zum dritten Mal der
zeitgenössischen Literatur Estlands. Zu Gast ist die Autorin Kairi
Look, deren kürzlich auf Deutsch erschienenes Kinderbuch "Ville macht
sich auf die Socken" (Übersetzung von Irja Grönholm) vorgestellt
wird. Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, Literaturwerkstatt
Berlin, moderiert. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin, Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr. Um Online-Anmeldung unter diesem
Link http://ots.de/HulB4 wird bis zum 20. Januar gebeten.

Bonn: Diskussion "Datenschutz und Europa"

Die NSA-Affäre, das deutsch-amerikanische Verhältnis, die
Enthüllungen Edward Snowdens über systematisches Ausspionieren von
Daten und Datenmissbrauch sind Themen, die uns alle angehen. Wie
gelangen unsere Daten in fremde Hände? Was passiert, wenn die
persönlichen Daten missbraucht werden? Was sind die Schattenseiten
des WorldWideWeb? Diese und weitere Fragen diskutieren und erläutern
Volker Kozok, Referent im BMVg und Fachmann für Datenschutz und Axel
Voss, Bonner Europaabgeordneter. Grußwort: Dr. Stephan Koppelberg,
Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn.
Die Veranstaltung wird vom Arbeitskreis Europa-, Außen- und
Sicherheitspolitik der CDU Bonn organisiert. Zeit: 19:00 Uhr, Ort:
Regionale Vertretung der Europäischen Kommission,
Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Weitere Informationen hier
http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Freitag, 24. Januar

Brüssel: 50 Millionen Euro für Projekte zur Lösung wasserbezogener
Herausforderungen

Die Europäische Kommission hat die Finanzierung von elf neuen
Projekten zur Förderung innovativer Lösungen bei wasserbezogenen
Herausforderungen genehmigt. An den Projekten sind 179 Partner aus
Forschungseinrichtungen und privaten Unternehmen beteiligt, und mehr
als 70 Partner sind KMU. Die Demonstrationsprojekte werden im Rahmen
einer eintägigen Veranstaltung in Brüssel vorgestellt. Nähere
Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/VE6fc.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission