Europa-Terminvorschau vom 13. bis 19. Januar 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 13. Januar

Brüssel: Kommission stellt Leitfaden zur Vermeidung von
Sozialmissbrauch vor

EU-Sozialkommissar Andor stellt in einer Pressekonferenz um 12:30
Uhr einen praktischen Leitfaden vor, wie der Test zur Feststellung
des "gewöhnlichen Aufenthalts" eines EU-Bürgers in einem anderen
Mitgliedsland durchgeführt werden kann. Damit will die EU-Kommission
die zuständigen nationalen Behörden dabei unterstützen,
Sozialmissbrauch im Rahmen der Freizügigkeit entgegenzuwirken. Die
Pressekonferenz wird live auf Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/hjV9a übertragen. Die wichtigsten Fakten zum Thema
Freizügigkeit finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11943_de.htm

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 16.1.)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Diskussion des
"Safe Harbour"-Abkommens mit den USA im Zusammenhang mit der
NSA-Affäre (siehe hier http://ots.de/d2sGj), Fortschrittsberichte zu
den EU-beitrittswilligen Ländern Serbien, Kosovo und Island (siehe
hier http://ec.europa.eu/enlargement/index_de.htm) sowie das
EU-Verbraucherprogramm 2014 bis 2020 (siehe hier
http://ots.de/pngi4). Am 13. Januar ist für 17.00 Uhr eine Debatte zu
den CO2-Grenzwerten für leichte Nutzfahrzeuge angesetzt. Die
Abstimmung dazu ist für 14. Januar vorgesehen. Informationen dazu
finden Sie hier
http://ec.europa.eu/clima/policies/transport/vehicles/index_en.htm.

Das ausführliche Programm der Sitzung finden Sie auf der Webseite
des Europäischen Parlaments
http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html. Die Debatten
werden von EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm und
von EuroparlTV http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/ live
im Internet übertragen.

Berlin: Briefing zum Start der griechischen Ratspräsidentschaft

Das Netzwerk Europäische Bewegung lädt zum Start der
EU-Ratspräsidentschaft Griechenlands zur Diskussion mit dem
griechischen Botschafter Panayotis Zografos. Beginn 12.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Erstkommentare
des Präsidentschaftsprogramms übernehmen die Leiterin der Vertretung
der EU-Kommission in Deutschland, Marie-Thérèse Duffy-Häusler, Arndt
Frhr. Freytag von Loringhoven vom Auswärtigen Amt sowie Claudia
Dörr-Voß vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Die
Veranstaltung moderiert Bernd Hüttemann von der Europäischen Bewegung
Deutschland. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/yyuSR.

Dienstag, 14. Januar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Mittwoch, 15. Januar

Brüssel: EU-Kommission zu staatlichen Beihilfen zur Förderung von
Risikofinanzierungen

Die EU-Kommission wird neue Regeln im Bereich der
Risikofinanzierung vorschlagen, die die aktuellen Vorschriften
ersetzen sollen. Der Erarbeitung der Vorschläge sind ausführliche
Diskussionen mit den Mitgliedstaaten und sonstigen Stakeholdern
vorausgegangen. Wesentliches Ziel ist es, den privaten Sektor wieder
zu mehr Investitionen vor allem in kleine und mittlere Unternehmen zu
bewegen. Eine Pressekonferenz von EU-Wettbewerbskommissar Almunia um
12.30 Uhr wird live von EbS
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen,
Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ots.de/jVXQO und hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/almunia/index_de.htm.

Brüssel: EU-Kommission zum Kampf gegen Radikalisierung und Gewalt

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström wird während einer
Pressekonferenz um 12 Uhr (tbc) eine Reihe von vorbeugenden und
reaktiven Maßnahmen gegenüber Terrorismus und extremen Gewalttaten
innerhalb der EU präsentieren. EbS
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird live übertragen.
Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ots.de/vcRZ3 und
hier http://ots.de/WwuRD.

Straßburg: Europaparlament zu Freizügigkeit und
Konzessionsrichtlinie

Das Plenum des Europaparlaments diskutiert ab 15.00 Uhr mit der
EU-Kommission und Vertretern des Rates über aktuelle Fragen rund um
die Freizügigkeit der EU-Bürger. Eine Stellungnahme der EU-Kommission
zu diesem Thema finden Sie hier
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11952_de.htm.
Außerdem wird am Mittwochnachmittag auch eine Abstimmung zur
Konzessionsrichtlinie stattfinden, die in Deutschland vor allem im
Zusammenhang mit dem - davon letztlich ausgenommenen - Wasserbereich
diskutiert wurde. Hier
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11496_de.htm finden
Sie ein Statement von EU-Binnenmarktkommissar Barnier dazu. Die
Debatten werden von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) und von
EuroparlTV http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/ live im
Internet übertragen.

Wildbad Kreuth: EU-Kommissar Johannes Hahn zur europäischen
Regionalpolitik

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn wird bei einem Treffen der CSU
eine Keynote Speech halten und im Anschluss eine Pressekonferenz
geben. Nähere Informationen dazu bei der Pressesprecherin des
Kommissars, Kontaktdaten hier http://ots.de/30ppu.

Groningen: European Border Breakers Awards 2014. Der deutsche
Musiker Zedd erhält den europäischen Musikpreis für seine
grenzüberschreitenden Chart-Erfolge Gemeinsam mit neun weiteren
Preisträgern aus ganz Europa. Einer der Preisträger wird zudem mit
dem Publikumspreis ausgezeichnet. Nähere Informationen erhalten Sie
hier: http://www.europeanborderbreakersawards.eu/eng/news

Donnerstag, 16. Januar

Berlin: Pressekonferenz mit EU-Landwirtschaftskommissar Dacian
Ciolos

Zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche in Berlin findet im
Pressezentrum auf dem Messegelände (Halle 6.3, Raum C) eine
Pressekonferenz mit Dacian Ciolos, EU-Kommissar für Landwirtschaft
und ländliche Entwicklung, statt. Zeit: 16.00 - 17.00 Uhr, weitere
Informationen hier: http://ots.de/qEngK. Anmeldung für Journalisten
per email erbeten an claudia.guske@ec.europa.eu.

Google-Hangout: Viviane Reding diskutiert online mit Bürgern aus
ganz Europa

Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission, steht
Bürgerinnen und Bürgern in einem Online-Dialog ab 20.00 Uhr Rede und
Antwort. Die Debatte ist Teil einer Serie von Bürgerdialogen zur
Zukunft der EU, die seit über einem Jahr in ganz Europa vor Ort
stattfinden. Fragen an Frau Reding können ab jetzt über Twitter,
Facebook und Google+ mit den Hashtags #askReding und/oder #eudeb8
gestellt werden. Die interessantesten Fragen werden ausgewählt; die
Fragesteller werden eingeladen, am Google-Hangout teilzunehmen.
Hintergrundinformationen dazu finden Sie hier http://ots.de/jhbMg.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Steiff-Tieren und Markenschutz

Das Unternehmen Steiff hat beim Europäischen Markenamt u. a. einen
bestimmten Metallknopf in den Ohren von Plüschtieren als
schützenswerte Gemeinschaftsmarke angemeldet. Das Markenamt hielt
diesen Knopf für nicht ausreichend unterscheidungskräftig. Heute wird
das Urteil über den daraus entstandenen Rechtsstreit gefällt. Nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ unter der Fallnummer T-433/12
und T-434/12 sowie beim Presseteam des EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/.

Freiburg: Bürgerforum "Europa im Gespräch"

Wohin soll die EU sich entwickeln? Wie schafft es Europa aus der
Krise? Wo besteht Handlungsbedarf bei den EU-Bürgerrechten? Und warum
soll ich zur Europawahl 2014 gehen? Dazu können Bürgerinnen und
Bürger im Bürgerhaus am Seepark, Gerhart-Hauptmann-Straße 1, 79110
Freiburg, ab 19.30 Uhr mit folgenden Europaexperten diskutieren:
Peter Friedrich, Europaminister Baden-Württembergs, MdL Josef Frey
(Bündnis 90/Die Grünen) und Peter Martin, Vertretung der EU
Kommission in München. Grußwort: Dr. Dieter Salomon, Bürgermeister
der Stadt Freiburg, Moderation: Stefan Hupka, Badische Zeitung. Ort:
Bürgerhaus am Seepark, Gerhart-Hauptmann-Straße 1, 79110 Freiburg.
Veranstalter sind das Staatsministerium Baden-Württemberg und die
Europäische Kommission Vertretung in München, in Kooperation mit der
Stadt Freiburg i. B. Nähere Informationen zum Programm und zur
Anmeldung finden Sie hier http://ots.de/hJofN.

Freitag, 17. Januar

Riga: Europäisches Kulturhauptstadtjahr 2014 beginnt

Die lettische Hauptstadt ist neben dem schwedischen Umeå eine der
beiden "Kulturhauptstädte Europas" des Jahres 2014. Während das
Programm in Umeå erst am 31. Januar beginnt, startet Riga schon heute
in das Kulturhauptstadtjahr - mit einer Neuinszenierung von Richard
Wagners Oper "Rienzi", deren Komposition Wagner in Riga begann.
Nähere Informationen gibt es hier
http://riga2014.org/eng/news/25965-riga-2014-opening-events.

Berlin: Internationale Grüne Woche (bis 26.1.)

Die EU-Kommissare Dacian Ciolos (Landwirtschaft und ländliche
Entwicklung) und Tonio Borg (Gesundheit und Verbraucherschutz)
besuchen die Internationale Grüne Woche in Berlin. Der begleitende
Kongress "Global Forum for Food and Agriculture" findet unter dem
Motto "Landwirtschaft stärken: Krisen meistern - Ernährung sichern"
im ICC Berlin statt. Näheres erfahren Sie unter
http://www.gffa-berlin.de/de/programm.html und
http://www.gruenewoche.de/.

Bonn: "Europa vor der Wahl" mit EP-Präsident Martin Schulz

Unter dem Titel "Quo vadis EU" spricht Martin Schulz, Präsident
des Europäischen Parlaments, über die Perspektiven im Europawahljahr
2014. Die anschließende Diskussion mit dem Europaparlamentarier Axel
Voss, Dr. Rainer Wend von der Deutschen Post und Richard Stock,
Europäische Akademie NRW, moderiert Kai Pfundt vom Bonner
General-Anzeiger. Ort: Post Tower, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113
Bonn, Beginn: 18.00 Uhr. Der Veranstalter, die Europa-Union
Bonn/Rhein-Sieg, bittet um Anmeldung bis 14. Januar unter Tel.:
0228-96695201 oder E-Mail: europa-union-bonn@gmx.de. Weitere
Informationen online http://www.bonn-rhein-sieg.europa-union.de.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission