BERLINER MORGENPOST: Gabriels Husarenstück (Leitartikel)

Berlin (ots) - Mit diesem - man muss es wirklich sagen -
überwältigenden Ergebnis dürfte selbst jener Mann nicht gerechnet
haben, von dem die Idee der Mitgliederumfrage über den
Koalitionsvertrag stammt: SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Er hat in
Sachen große Koalition hoch gepokert und hoch gewonnen. Das
76-Prozent-Votum, das ihm die Genossen jetzt beschert haben, gibt nun
reichlich Rückenwind für den an der Basis ja in Wahrheit ungeliebten
Neuaufguss des Bündnisses mit der Union.

Schon während der Verhandlungen über den Vertragstext hatte sich
die auch parteiintern als riskant eingeschätzte Stimmzettel-Aktion
für Gabriel ausgezahlt. Sie half ihm als Drohkulisse dabei,
sozialdemokratische Symbolprojekte wie den Mindestlohn, die Rente mit
63 und die Frauenqoute gegen eine CDU/CSU durchzusetzen, die doch
eigentlich vor Kraft kaum laufen konnte. Diese Verhandlungserfolge
machten dann das eindeutige Ja der Genossen zur Vernunftehe mit den
Wahlsiegern erst möglich. Die hohe Beteiligung an der Basisbefragung
bewies wiederum, dass Parteien dann attraktiv sind, wenn sie
Mitgliedern die aktive Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen
ermöglichen. Im Ergebnis stehen die Sozialdemokraten nun stärker da,
als sie es nach ihrem lausigen Wahlergebnis verdient hätten. Zu
verdanken haben sie das fast ausschließlich Gabriel, der als
Parteichef allerdings auch selbst einen Beitrag zur Niederlage am 22.
September geleistet hatte.

Die Möglichkeiten der SPD wachsen nun trotzdem nicht in den
Himmel. Angela Merkel hält auf dem Höhepunkt ihrer Macht alle Fäden
im Kanzleramt fest zusammen, Wolfgang Schäuble ist als Finanzminister
eine Autorität, der sich sämtliche Kollegen am Kabinettstisch beugen
werden. Die Ministernamen, die bei der SPD schon vor der Zeit
durchgesickert sind, taugen sowieso kaum dazu, den Unionsstrategen
schlaflose Nächte zu bereiten: Einmal mehr dominiert hier bei den
Sozialdemokraten ganz offensichtlich der Drang, es jedem Flügel und
Landesverband irgendwie recht zu machen. Ein wirklich eindrucksvoller
personeller Aufbruch sieht nun doch anders aus. Der Einzige, der der
Kanzlerin einstweilen als Konkurrent gefährlich werden kann, ist
Gabriel selbst. Den letzten Beweis dafür hat er mit seinem
Husarenstück der Mitgliederbefragung selbst geliefert. Aber Angela
Merkel schätzt ja Gespräche auf Augenhöhe.

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