BMC wird sich im Patentstreit gegen ResMed vehement verteidigen

Beijing (ots/PRNewswire) - BMC Medical Co., Ltd. (BMC) ist ein
Spezialist für Schlafdiagnose und -therapie in China. Am 20 November
2013 hat ResMed Klagen wegen Patentverletzungen gegen BMC an einem
deutschen Gericht in DÜSSELDORF, Deutschland, unmittelbar vor dem
Beginn der Handelsmesse MEDICA (Weltforum der Medizin) eingereicht,
die es BMC temporär untersagen, ohne eine weitere gerichtliche
Verfügung bestimmte Produkte in Deutschland zu verkaufen oder zu
vermarkten. Bei diesen Produkten handelt es sich um BMCs Geräte
RESmart CPAP und BMCs Masken Willow/FeaLite Nasal Pillow.

ResMed veröffentlichte eine Erklärung, dass das Unternehmen eine
einstweilige Verfügung gegen mehrere patentverletzende Aktivitäten
auf Seiten von BMC erwirkt habe, direkt nachdem die Verfügung in
Kraft getreten war.

Dr. Ulrich Worm, Leiter von IP Germany und Partner bei Mayer Brown
LLP, einer renommierten internationalen Anwaltskanzlei, an die sich
BMC zur Verteidigung von BMC gegen die Patentverletzungsvorwürfe
gewandt hat, erklärte: "Die einstweiligen Verfügungen sind in einem
ex-parte-Verfahren erwirkt worden, das heißt, dass das Gericht BMCs
Seite der Angelegenheit nicht in Betracht gezogen hat und dies auch
nicht konnte. Der Beschluss des Gerichtes, die einstweilige Verfügung
zu erlassen, bedeutet nicht, dass das Gericht zur Schlussfolgerung
gekommen ist, dass die Produkte von BMC Patente verletzen würden. Das
Gericht hat in keiner Weise eine solche Schlussfolgerung gezogen. Bis
jetzt ist keine Anhörung durchgeführt worden. Stattdessen sind die
einstweiligen Verfügungen unter der Auflage erlassen worden, dass
ResMed BMC für jeden Schaden entschädigen muss, der aufgrund dieser
einstweiligen Verfügung auftreten könnte, falls das Gericht
letztendlich keine Patentverletzungen feststellt."

James Xu, Präsident von BMC, erklärte: "Wir werden alle
erforderlichen Maßnahmen treffen, um unsere IP und Produkte zu
verteidigen und so unsere Verbraucher und unsere geschäftlichen
Interessen gegen die einstweiligen Verfügungen schützen."

Am 19. Juli 2013 initiierte ResMed zwei juristische Verfahren in
den USA am ITC (International Trade Committee / Ausschuss für
internationalen Handel) und am Federal District Court of Southern
California, (Bundesbezirksgericht von Südkalifornien) und trug vor,
dass BMC das Patentrecht von ResMed verletze. BMC hat einen namhaften
Spezialisten für Gesetzesabschnitt 337 sowie Patentrecht, Gary Hnath
von der Kanzlei Mayer Brown LLP, beauftragt, um die Verfahren in
vollem Umfang anzufechten. Gary Hnath hat darauf hingewiesen, dass er
zuversichtlich sei, dass BMC demonstrieren kann, dass jedes von
ResMed in den USA geltende gemachte Patent entweder nicht verletzt
wird, keine Geltung hat, oder beides zutrifft.

Über BMC

BMC Medical Co., Ltd. ist ein Spezialist für Schlafdiagnose und
-therapie, der kontinuierlich Produktforschung und Produktentwicklung
betreibt sowie stetig Innovationen einführt, um die besten
respiratorischen Behandlungssysteme für zu Hause und Dienste zur
Atmungsunterstützung bereitzustellen. Für weitere Informationen zu
BMC besuchen Sie bitte en.bmc-medical.com.

Pressekontakt:
KONTAKT: Sam Meng, +86 (10) 5166-3880-836,
mengqingkai@bmc-medical.com