 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Energiepolitik/Beihilfen/Atomkraft
Geschrieben am 19-07-2013 |
Stuttgart (ots) - Eine Beihilfeentscheidung ist ein
hochpolitischer Vorgang: Was darf ein Nationalstaat im europäischen
Binnenmarkt fördern und was nicht? Diesmal aber geht die
EU-Kommission, die in diesen Fragen die alleinige
Entscheidungsinstanz in Europa ist, zu weit. Sie kann nicht im
Alleingang Ausführungsbestimmungen für ihre künftigen
Subventionsentscheidungen erlassen, die die Energielandschaft so
grundsätzlich umkrempeln würden. Die Bundesregierung hat recht, wenn
sie hier die rechtliche Zulässigkeit des Brüsseler Vorhabens in
Zweifel zieht. Solche Richtungsentscheidungen dürfen nicht durch die
Hintertür kommen, sondern müssen in einem Gesetzgebungsprozess
diskutiert und beschlossen werden.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
475904
weitere Artikel:
- Märkische Oderzeitung: schreibt zum grenzüberschreitenden Tourismus an der Oder Frankfurt/Oder (ots) - Es ist kurzsichtig, wenn man in der
Brandenburgischen Tourismusmarketinggesellschaft glaubt, den
zahlungskräftigen polnischen Gast auf die westliche Seite der Oder
locken zu können, aber eine gemeinsame Vermarktung der Landschaft zu
beiden Seiten des Flusses ablehnt, nur weil man hierzulande momentan
noch die bessere Infrastruktur zu bieten hat. Die Oder muss als Fluss
mit ihren beiden Ufern von der Quelle bis Mündung touristisch
vermarktet werden. Das ist um so wichtiger, als die EU-Fördergelder
demnächst mehr...
- Märkische Oderzeitung: schreibt zur Lage bei der Solarfirma Conergy Frankfurt/Oder (ots) - Um ihre Arbeitsplätze müssen sie weiter
bangen. Denn nach wie vor braucht das Modulwerk einen Investor, um
überleben zu können. Den hatte Conergy schon seit Jahren gesucht und
nicht gefunden. Und die Lage der europäischen Solarbranche ist nicht
so, dass Interessenten Schlange stehen würden. Auch Aleo Solar in
Prenzlau hält nach dem angekündigten Ausstieg von Bosch bisher
vergeblich nach Geldgebern Ausschau. Es ist ein schlechtes Zeichen,
dass der US-Finanzinvestor Kawa den Vertrieb von Conergy kaufen will,
nicht mehr...
- Börsen-Zeitung: Im Banne Bernankes, Marktkommentar von Dieter Kuckelkorn Frankfurt (ots) - Ben Bernanke, der Chairman der US-Notenbank
Federal Reserve, hat bei seinem jüngsten Auftritt vor dem US-Kongress
in Washington eigentlich nur wiederholt, was er längst schon gesagt
hatte. Dass er nämlich das Bondkaufprogramm der Fed, mit dem die
Notenbank die Konjunktur - und die Märkte - über Wasser gehalten hat,
noch in diesem Jahr verkleinern und bis Mitte 2014 einstellen will.
Am zweiten Tag der Anhörung fügte er hinzu, dass dies natürlich nur
geschehen werde, wenn sich insbesondere die Lage auf dem
US-Arbeitsmarkt mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Detroit Osnabrück (ots) - Eine Stadt am Tropf
Schon seit Jahren siecht die einstige Millionenmetropole Detroit
dahin. Früher der wirtschaftliche Motor für den Nordosten der USA und
große Teile des Riesenlandes, steht der Name der Stadt mittlerweile
für Abstieg.
Detroit atmete seit dem Beginn der Industriealisierung schon immer
im Rhythmus der Produktionszahlen der Autoriesen GM, Ford und
Chrysler. Mit der teilweisen Verlagerung der Fertigung ins In- und
Ausland wanderten zigtausende von Jobs aus der Region ab, die
Arbeitslosigkeit mehr...
- Schwäbische Zeitung: Baustelle in Bad Waldsee - Kommentar Ravensburg (ots) - Nach knapp anderthalb Jahren gibt
Hymer-Vorstandschef Roel Nizet auf. Der Reisemobilhersteller versucht
diesen überraschenden Schritt mit Floskeln und Phrasen zu
beschönigen. Fest steht: Nizet hinterlässt in Bad Waldsee eine
Baustelle. In letzter Zeit ist der Manager durch ungeschickte
Äußerungen und rätselhafte Taten aufgefallen. So sagte er einem
Wirtschaftsmagazin: "Für uns gibt es kein Stammwerk, für uns gibt es
nur gute und schlechte Werke." Eine Ohrfeige für jene Mitarbeiter in
Waldsee, die in den vergangenen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Wirtschaftsnews
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
DBV löst Berechtigungsscheine von knapp 344 Mio. EUR ein
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
