 Michalk: Schwerbehindertenausweis wird benutzerfreundlicher
Geschrieben am 28-03-2012 |
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen,
dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat
ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verordnung für den
neuen Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat. Damit kommt das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales einer weiteren Forderung
aus dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland nach. Durch die neue
Verordnung wird der Schwerbehindertenausweis benutzerfreundlicher.
Wir erwarten, dass auch der Bundesrat dem Vorhaben zügig zustimmen
und der neue Schwerbehindertenausweis ab Januar 2013 verfügbar sein
wird."
Hintergrund:
Der Schwerbehindertenausweis nach § 69 Abs. 5 des Neunten Buches
Sozialgesetzbuch (SGB IX) wird im täglichen Leben insbesondere für
die unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr,
die kostenlose Mitnahme einer Begleitperson oder für
Preisermäßigungen benötigt. Bisher besteht der Ausweis aus einem
großflächigen Papierformat und ist nicht benutzerfreundlich. Er soll
deshalb auf das Bankkartenformat verkleinert werden.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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