 Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte
SPD-Verteidigungsexperte kritisiert Umgang mit Inspekteuren der Teilstreitkräfte
Geschrieben am 26-01-2012 |
Halle (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, den
Inspekteuren der Teilstreitkräfte einen Maulkorb gegenüber der
Politik zu verhängen. "Die Inspekteure der Teilstreitkräfte tauchen
schon seit längerem nicht mehr im Verteidigungsausschuss auf", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). "Das ist kein Zufall, sondern gewollt. Denn es
gibt offensichtlich die Weisung, dass Kontakte zur Politik genehmigt
werden müssen und nicht mehr wie seit Jahrzehnten in dieser
regelmäßigen und unkomplizierten Form stattfinden dürfen. Das ist für
eine Parlamentsarmee unmöglich, weil dadurch Informationsdefizite
entstehen. Außerdem offenbart dieses Vorgehen ein Misstrauen
gegenüber der eigenen militärischen Führung, das wir bei einem so
souveränen Minister gar nicht vermutet hätten." Im Zuge der
Bundeswehrreform werden die Inspekteure aus dem Bonner
Verteidigungsministerium nach Rostock (Marine), Strausberg bei Berlin
(Heer), Berlin-Gatow (Luftwaffe), Koblenz (Sanitätsdienst) und Bonn
(Streitkräftebasis) ausgelagert. Im Gegenzug wird die Position des
Generalinspekteurs gestärkt.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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