 Schwäbische Zeitung: Die Gefahr kommt von rechts - Kommentar
Geschrieben am 23-01-2012 |
Leutkirch (ots) - Ein Drittel der Linken-Fraktion steht unter
Beobachtung des Verfassungsschutzes. Über solch eine Meldung hätte
man vor einem halben Jahr vielleicht noch geschmunzelt und sich
gefragt, ob der Verfassungsschutz nichts Wichtigeres zu tun hat. Doch
seit dem Bekanntwerden der rechtsextremen Terrormorde in Deutschland
und den Verstrickungen einiger V-Leute mit der NPD kann eine solche
Meldung nur Empörung auslösen.
Was um Gottes willen soll denn bei einer Beobachtung linker
Abgeordneter, die ohnehin - wie alle anderen Abgeordneten auch - von
morgens bis abends ziemlich öffentlich agieren, herauskommen?
Jahrelang hat das Innenministerium immer wieder betont, es gebe eben
nicht nur die rechte, sondern auch die linke Gefahr in Deutschland.
Doch erstens geht diese kaum von den frei gewählten
Bundestagsabgeordneten der Linken aus und zweitens hat sich in den
letzten Monaten erwiesen: Derzeit kommt die Gefahr in Deutschland von
rechts und nicht von links. Höchste Zeit, dass auch der
Verfassungsschutz sich darauf einrichtet. Sonst ist er wirklich
überflüssig.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 07561-80 100
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
374401
weitere Artikel:
- Schwäbische Zeitung: Die Bahn muss jetzt liefern - Kommentar Leutkirch (ots) - Die Bahn macht es ihren Kritikern leicht. Nach
dem eindeutigen Volksentscheid vom November 2011 gehörte sie zu den
Gewinnern im Dauerstreit um Stuttgart 21. Insbesondere die Grünen
taten sich schwer, sich schnell und glaubwürdig in die angekündigte
"konstruktiv-kritische" Projektbegleitung einzubringen. Dem harten
Kern der zum Teil uneinsichtigen S-21-Gegner ging zudem ein Teil der
Argumente aus. Mittlerweile ist die Bahn aber auch bei ihr
wohlgesonnenen Kreisen nicht mehr so gut angeschrieben, weil auch
Befürworter mehr...
- Lausitzer Rundschau: Unsinnige Beobachtung
Die Linken und der Verfassungsschutz Cottbus (ots) - Man muss die Linkspartei nicht lieben. Und ihre
oftmals populistischen Ansagen schon gar nicht. Eine nahezu
flächendeckende Beobachtung der Bundesprominenz durch den
Verfassungsschutz rechtfertigt das jedoch in keiner Weise. Dass Leute
wie Gregor Gysi oder Dietmar Bartsch eine Gefahr für die freiheitlich
demokratische Grundordnung darstellen sollen, glauben nicht einmal
ihre eingefleischten Gegner von der politischen Konkurrenz. Das
zeigen die gestrigen Reaktionen. Wenn es stimmt, dass der
Bundesverfassungsschutz jährlich mehr...
- Lausitzer Rundschau: Weg in die Eskalation
Zum Öl-Embargo gegen den Iran Cottbus (ots) - Öl-Embargos sind in der internationalen Politik so
beliebt wie Strickpullis von Tante Helga: Eigentlich will sie keiner,
aber wenn es gar nicht mehr anders geht, kramt man sie doch hervor.
Dass sie ein zweischneidiges Schwert sind, sieht man schon allein
daran, wie sich einzelne Länder wanden, als es um die Zustimmung zum
Embargo ging. Italien, Spanien - bis zuletzt Griechenland: Die
richtige Begeisterung für diese Maßnahme wollte nicht aufkommen. Zu
groß waren die Befürchtungen, der eigenen Wirtschaft damit mehr zu mehr...
- Rheinische Post: SPD erwägt eigenes Integrationsministerium auf Bundesebene Düsseldorf (ots) - Für den Fall einer Regierungsübernahme 2013
erwägt die SPD, ein eigenes Integrationsministerium zu bilden. "Das
kann sinnvoll sein, Integrationspolitik ist aber ein
Querschnittsthema", sagte SPD-Vize-Chefin Aydan Özoguz der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Deshalb berate die SPD, wie man das Thema Integration besser und
stärker ins Regierungshandeln einbringen könne. Özoguz betonte:
"Integrationspolitik darf sich keinesfalls darauf beschränken,
problematische türkische und arabische mehr...
- Rheinische Post: Senioren Union fordert Schutz vor Altersdiskriminierung im Grundgesetz Düsseldorf (ots) - Der Chef der Senioren Union, Otto Wulff (CDU),
hat eine Verfassungsänderung zum Schutz vor Altersdiskriminierung
gefordert. "Im Grundgesetz sollte ausdrücklich betont werden, dass
Alter kein Unterscheidungsmerkmal sein darf bei der Beurteilung eines
Menschen", sagte Wulff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Dienstagausgabe). Im Artikel 3 solle ergänzt werden, dass
niemand wegen seines Alters benachteiligt oder bevorzugt werden
dürfe.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
