 Der Tagesspiegel: Linken-Chef Ernst verteidigt Nein zu Mitgliederbefragung
Geschrieben am 13-01-2012 |
Berlin (ots) - Linken-Parteichef Klaus Ernst ist erleichtert, dass
es vor dem Göttinger Bundesparteitag im Juni zu keiner
Mitgliederbefragung über die künftige Doppelspitze kommt. Es sei
richtig gewesen, das der geschäftsführende Vorstand die
Rechtmäßigkeit einer solchen Basisbeteiligung verneint habe, sagte
Ernst dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Wir können kein Verfahren
riskieren, das womöglich rechtlich anfechtbar ist." Trotzdem werde
beraten, wie die Basis besser in Personalentscheidungen eingebunden
werden könne. Auch eine Änderung der Satzung müsse überlegt werden,
um künftig Personalfragen per Mitgliederbefragung klären zu können.
Der linke Flügel im Vorstand hatte die von vier Landesverbänden
beantragte Mitgliederbefragung am Donnerstagabend mit seiner Mehrheit
gestoppt.
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Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
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Telefon: 030-29021 14013
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