Europa-Terminvorschau vom 14. November bis zum 20. November 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 14. November

Brüssel: Neue EU-Verordnungen zu Nahrungszusätzen

Die EU-Kommission wird zwei Verordnungen präsentieren, die die
Nutzung von Zusatzstoffen für Nahrungsmittel transparenter und
sicherer machen sollen. Dabei wird eine Datenbank vorgestellt. In
dieser wird auch das Süßungsmittel Stevia als neuer Zusatzstoff auf
dem EU-Markt enthalten sein. Eine Pressemitteilung wird über den
Online-Pressedienst http://europa.eu/rapid/ der Kommission verfügbar
sein. Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm des
EU-Kommissars für Verbraucherschutz- und Gesundheitspolitik John
Dalli.

Brüssel: Ratstreffen der Außenminister und der für
Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Minister (bis 15.11.)

Die Außenminister werden zunächst über aktuelle Entwicklungen in
Nordafrika und Syrien sowie in Serbien und im Kosovo diskutieren und
die Strategie für die bevorstehende internationale
Afghanistan-Konferenz vorbereiten. Danach werden sie gemeinsam mit
ihren für Entwicklungsfragen zuständigen Kollegen über die Zukunft
der europäischen Entwicklungspolitik beraten. Auf der Tagesordnung
stehen auch Beratungen über die Zukunft des EU-Haushalts ab dem Jahr
2014. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/Ockuk und auf der EU-Webseite
http://ots.de/3gaPE.

Brüssel: Ratstreffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister
(bis 15.11.)

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Ausgestaltung der
EU-Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/cmyJ2 und auf der EU-Webseite
http://ots.de/X0akR.

Straßburg: Plenarsitzung der Europäischen Parlaments (bis 17.11.)

Themen sind unter anderem die wirtschaftliche Steuerung der EU
("Economic Governance") sowie die Vorbereitung des Parlaments auf das
Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember. Nähere
Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf der EU-Webseite
http://ots.de/acCUX.

Dienstag, 15. November

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung (Rating-Agenturen,
Finanzplanung, Arbeitsprogramm 2012)

Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. mit
Verschärfungen der Regelungen für Ratingagenturen beschäftigen. Eine
Pressekonferenz von EU-Binnenmarktkommissar Barnier wird über Europe
by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen, der Zeitpunkt steht noch nicht fest. Informationen dazu
finden Sie hier http://ots.de/QD1zP und hier http://ots.de/kT4zn.
Darüber hinaus sollen auch Pläne zur Vereinfachung der Finanzstruktur
der Bereiche Justiz und Bürgerrechte ab 2014 vorgestellt werden. So
sollen in Zukunft anstelle der bisherigen sechs Finanzinstrumente nur
noch zwei Fonds zum Einsatz kommen: Einer im Justizbereich sowie ein
weiterer für die Bürgerrechte. Nähere Informationen dazu finden Sie
auf der Webseite der Kommission hier http://ots.de/XqMPb und hier
http://ec.europa.eu/justice/grants/programmes/index_en.htm. Auch die
Finanzierungsprogramme im Bereich "Inneres" sollen vereinfacht
werden. Hier soll es in Zukunft nur mehr zwei Fonds geben, einen für
Asyl- und Migrationsfragen sowie einen für die innere Sicherheit.
Hintergrundinformationen finden Sie auf der EU-Webseite
http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index.html. Außerdem wird die
Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2012 präsentieren, aus dem
konkrete Initiativen hervorgehen - legislative und auch
nicht-legislative. Das Programm wird hier
http://ec.europa.eu/atwork/programmes/index_de.htm veröffentlicht.

Erfurt: Podiumsdiskussion "Schafft die Türkei den Sprung in die
EU?"

Zu den Perspektiven des Beitrittskandidaten diskutieren Marion
Walsmann (Europaministerin und Leiterin der Thüringer Staatskanzlei),
Necla Kelek (Sozialwissenschaftlerin und Autorin), Dr. Adam
Szymański (Institut für Politikwissenschaften der Universität
Warschau) und Dr. Aschot Manuntscharjan (Publizist und
sicherheitspolitischer Experte). Es moderiert Matthias Gehler
(stellv. Direktor MDR-Landesfunkhaus Thüringen). Beginn: 19.00 Uhr,
Ort: Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) in der Thüringer
Staatskanzlei, Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt. Nähere
Informationen erhalten Sie bei der Konrad-Adenauer-Stiftung hier
http://www.kas.de/erfurt/de/events/45536/.

Mittwoch, 16. November

Berlin: Informationsveranstaltung "Aktionärinnen fordern
Gleichberechtigung"

Die Förderung der Gleichstellung von Frauen in wirtschaftlichen
Entscheidungspositionen ist das zentrale Element der
Gleichstellungsstrategie der Europäischen Kommission. Um die
Situation in Deutschland unter die Lupe zu nehmen, hat der Deutsche
Juristinnenbund e.V. (djb) in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal 75
Hauptversammlungen von DAX 30-, TecDAX- und MDAX-Unternehmen besucht.
Der djb und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
laden zur Präsentation der daraufhin erstellten Studie. Zeit: 11.00
bis 13.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin. Anmeldung bitte bis spätestens 9. November per Fax (0)30-44
32 70-22 oder online. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Berlin: Europäischer Abend zur EU-Außenpolitik

Mit dem Vertrag von Lissabon hat die EU den Europäischen
Auswärtigen Dienst ins Leben gerufen. Das Ziel, die Außenpolitik der
Mitgliedstaaten kohärenter zu gestalten, scheint aber noch in weiter
Ferne. Auf dem Podium diskutieren Dr. Werner Hoyer (MdB,
Staatsminister im Auswärtigen Amt), Wolfgang Ischinger (Vorsitzender
Münchner Sicherheitskonferenz), Prof. Dr. Thomas Risse (FU Berlin),
Helga Schmid (stellvertretende Generalsekretärin EAD) sowie Elmar
Brok (MdEP, außenpolitischer Sprecher EVP-Fraktion, angefragt). Der
Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, Matthias
Petschke, spricht ein Grußwort. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: dbb forum
berlin, Friedrichstraße 169/170, 10117 Berlin. Veranstalter sind der
dbb beamtenbund und tarifunion, die Vertretung der Europäischen
Kommission und die Europa-Union Deutschland. Ein Formular zur
Online-Anmeldung finden Sie bei der Europa-Union hier.

Bonn: EU-Kommissar Piebalgs bei der Konferenz für Green Economy

Die Bundesregierung veranstaltet vom 16. bis 18. November die
internationale "Bonn2011 Conference: The Water Energy and Food
Security Nexus - Solutions for the Green Economy". Die Konferenz
wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel als ein wesentlicher Beitrag
Deutschlands zur VN Konferenz für nachhaltige Entwicklung "Rio2012"
angekündigt. EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs halt die
Eröffnungsansprache. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm des
Kommissars und bei den Veranstaltern
http://www.water-energy-food.org/de/home.html.

Donnerstag, 17. November

Brüssel: Präsentation zur EU-Strategie gegen Antibiotika-Resistenz

Antimikrobielle Mittel, z. B. Antibiotika, haben die Zahl der
Todesfälle aufgrund von Infektionskrankheiten seit ihrer Einführung
vor 70 Jahren drastisch reduziert. Leider sind jedoch zahlreiche
Mikroorganismen wegen übermäßiger und unsachgemäßer Verwendung
solcher Arzneimittel resistent geworden. Es besteht die ernste
Gefahr, dass in Zukunft keine wirksamen Antibiotika mehr zur
Verfügung stehen. Die EU-Kommissare für Forschung, Geoghegan-Quinn,
und Gesundheit, Dalli, präsentieren neue strategische Maßnahmen der
EU in diesem Bereich in Form eines fünfjährigen Aktionsplans. Eine
Pressemitteilung wird über den Online-Pressedienst
http://europa.eu/rapid/ der Kommission verfügbar sein. Nähere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/wfPnY.

Posen: Informelles Treffen der für E-Government zuständigen
EU-Minister

Das Treffen der zuständigen EU-Minister für E-Government findet im
Rahmen einer Konferenz zu diesem Thema statt. Während der
Veranstaltung werden die EU-Minister die Gelegenheit haben über
Fragen zu diskutieren, die für die weitere Entwicklung der
E-Government-Dienstleistungen in Europa von entscheidender Bedeutung
sind. Dazu zählen rechtliche Maßnahmen, die für grenzübergreifende
Lösungen für den elektronischen Identitätsnachweis (eID) notwendig
sind oder Strategien der Interoperabilität in den EU-Mitgliedstaaten.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite
http://pl2011.eu/de/content/treffen-der-minister-fuer-e-government
der polnischen Ratspräsidentschaft und der Webseite
http://ots.de/voGMi der EU.

Freitag, 18. November

Brüssel: Ratstreffen der Wirtschafts- und Finanzminister

Im Zentrum steht die Haushaltsplanung der EU. Nähere Informationen
finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft hier
http://ots.de/D2rMX.

Brüssel: Präsentation einer neuen EU-Strategie zur Migration

Die EU-Kommission will aktuellen Entwicklungen etwa im nördlichen
Afrika oder in den Staaten Südosteuropas mit einer umfassenden neuen
Migrationsstrategie begegnen. Darin werden verschiedene
Politikbereiche wie Entwicklung, Soziales und Beschäftigung sowie die
äußeren und inneren Angelegenheiten miteinander verknüpft.
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström wird dazu eine Pressekonferenz
geben (Zeitpunkt noch nicht bekannt), die über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite von Kommissarin
Malmström http://ots.de/vcRZ3 und der EU-Webseite zu Migrationsthemen
http://ots.de/26w91.

Berlin: Abschlussveranstaltung des Workshops "Europapolitik in den
Massenmedien"

Wie wird Europa in Print, TV und Internet in den europäischen
Ländern wahrgenommen? Und warum scheint Europa dabei nur in
Krisenzeiten eine wichtige Rolle zu spielen? Der von der Europäischen
Kommission unterstützte und von "mfm - menschen für medien"
durchgeführte Workshop "Europapolitik in den Massenmedien" hat sich
mit diesen Fragen auseinandergesetzt. In einer Abschlussveranstaltung
werden Ergebnisse präsentiert. Beginn: 14.00 Uhr, Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung bitte bis 7.
November per Fax: 030/ 21 96 05 19 oder per E-Mail
hauss@menschen-fuer-medien.de.

Sonntag, 20. November

Spanien: vorgezogene Neuwahl des Parlaments

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm