Europa-Terminvorschau vom 07. bis zum 13. November 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 7. November

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Das Treffen der Finanzminister der Eurozone geht traditionell dem
Rat der Wirtschafts- und Finanzminister aller EU-Staaten traditionell
voraus. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://pl2011.eu/de/content/eurogruppe-3 und auf
der EU-Webseite
http://europa.eu/eucalendar/event/id/211070-eurogroup/mode/window.

Dienstag, 8. November

Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister Die genaue
Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab auf
der Seite des Rats http://ots.de/oZVYJ veröffentlicht.

Brüssel: Erster Europäischer Gender-Kongress (bis 9. November)
Unter dem Motto "Qualitätsforschung und Innovation durch Gleichheit"
wollen Experten aus ganz Europa über eine bessere Beteiligung von
Frauen in Forschung und Wissenschaft diskutieren. Der Kongress wird
von der polnischen Ratspräsidentschaft veranstaltet und von der
Europäischen Kommission unterstützt. Weitere Informationen dazu
finden Sie auf der Internetseite http://www.gender-summit.eu/ des
Kongresses.

Bremen: Podiumsdiskussion "Was passiert an Europas Außengrenzen?"
Die Europa-Abteilung der Bevollmächtigten der Freien Hansestadt
Bremen lädt zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit Dr.
Gerhard Sabathil (Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD), Karen Buse
(Staatsrätin für Inneres der Freien Hansestadt Bremen) und Britta
Ratsch-Menke (Zuflucht - Ökumenische Ausländerarbeit e.V. und
Save-Me-Kampagne Bremen). Prof. Dr. Eva Quante-Brandt (Staatsrätin
für Bundes- und Europaangelegenheiten und Integration) wird die Gäste
begrüßen, es moderiert Gaby Schuylenburg (Radio
Bremen/Nordwestradio). Zeit. 18.30 bis 20.00 Uhr, Ort:
EuropaPunktBremen im Erdgeschoss der Bremischen Bürgerschaft, Am
Markt 20, 28195 Bremen.

Mittwoch, 9. November

Berlin: EU-Kommissionspräsident Barroso hält "Europa-Rede". Die
"Europa-Rede", die die Stiftung Zukunft Berlin gemeinsam mit der
Konrad-Adenauer-Stiftung und der Robert-Bosch-Stiftung veranstaltet,
ist eine jährlich wiederkehrende Stellungnahme der höchsten
Repräsentanten Europas zur Idee und zur Lage Europas. Zur Einführung
spricht Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Zeit: 19 Uhr.
Ort: Haus der Berliner Festspiele. Hinweis: Teilnahme nur mit
persönlicher Einladung möglich. Weitere Informationen hier
http://www.kas.de/wf/de/17.48288/

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (KMU, Zoll und Steuern,
Gesundheit) Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u.
a. mit der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen bei
der Globalisierung, einem Zoll- und Steuerprogramm für die EU sowie
einem Gesundheits-Programm beschäftigen.

Derzeit sind nur 13 Prozent der europäischen kleinen und
mittleren Unternehmen (KMU) außerhalb der EU aktiv. Die Europäische
Kommission will die restlichen Unternehmen dabei unterstützen,
ebenfalls am globalen Markt teilzuhaben. EU-Industriekommissar
Antonio Tajani wird voraussichtlich in einer Pressekonferenz über
entsprechende Maßnahmen berichten. Informationen dazu erhalten Sie
auf der Internetseite der Kommission
http://ec.europa.eu/enterprise/policies/sme/index_de.htm. Die
Kommission wird außerdem ein Zoll- und Steuerprogramm vorlegen, das
den Informationsaustausch zwischen den nationalen Verwaltungen
verbessern soll. Im Rahmen des Mehrjährigen Finanzplans 2014 bis 2020
sollen dabei unter anderem die Anstrengungen der Europäischen Union
im Kampf gegen Betrug unterstützt, sowie die nationalen Zoll- und
Steuerverwaltungen gestärkt werden. Weitere Informationen dazu
erhalten Sie auf der Seite der Kommission
http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm.
EU-Gesundheitskommissar John Dalli wird ein neues
Gesundheits-Programm für die Jahre 2014 bis 2020 vorstellen. Es
betont die Verbindung zwischen wirtschaftlichem Wachstum und einer
gesunden Bevölkerung und soll helfen, den Verbraucher ins Zentrum des
europäischen Binnenmarkts zu stellen. Kommissar Dalli wird die
Vorschläge voraussichtlich im Anschluss an die tägliche
Mittags-Pressekonferenz vorstellen. Weitere Informationen erhalten
Sie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm des
Kommissars.

Friedberg: Vortrag "Europa aus der Sicht der Wirtschaft" "Europa
2011 - aktuelle Aspekte und Entwicklungen" ist das Rahmenthema einer
öffentlichen Vortragsreihe an der Technischen Hochschule Mittelhessen
in Friedberg. Dabei kooperiert die Hochschule mit der IHK
Gießen-Friedberg und der Europa-Union Deutschland. Am 9. November
beleuchtet Dr. Friedemann Götting-Biwer von der IHK Wiesbaden "Europa
aus der Sicht der Wirtschaft". Zeit: 17.30 - 19.00 Uhr, Ort: Raum C10
der TH-Mittelhessen in Friedberg, Wilhelm-Leuschner-Str. 13. Nähere
Informationen auf der Webseite der TH-Mittelhessen
http://ots.de/WZhBX.

Stuttgart: Podiumsdiskussion zur Zusammenarbeit von Polen,
Frankreich und Deutschland Im August 1991 haben die Regierungen
Polens, Frankreichs und Deutschlands in Weimar ein Komitee zur
engeren trilateralen Zusammenarbeit ins Leben gerufen. Das
zehnjährige Bestehen, das zu dem in die Zeit der polnischen
EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 fällt, gibt Anlass zu
fragen, wie diese Kooperation tatsächlich läuft. Diskutanten sind
Professor Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender des Europa Zentrums
Baden-Württemberg, und Vertreter Frankreichs und Polens. Beginn:
18.00 Uhr, Ort: Europe Direct Informationszentrum Stuttgart,
Nadlerstr. 4, 70173 Stuttgart. Nähere Informationen beim Europe
Direct Informationszentrum Stuttgart, E-Mail:
info@europe-direct-stuttgart.de, Tel.: 0711 - 23 49 373.

Donnerstag, 10. November

Brüssel: Herbst-Wirtschaftsprognose der Kommission In ihrer
aktuellen Herbst-Wirtschaftsprognose bewertet die Europäische
Kommission Indikatoren wie das Bruttoinlandsprodukt, die Inflation
oder die Beschäftigung für alle 27 Mitgliedstaaten. Die Kommission
veröffentlicht zwei umfassende Prognosen jeweils im Frühjahr und
Herbst, sowie zwei Kurzprognosen im Sommer und Winter.
Kommissionsvizepräsident Olli Rehn, zuständig für Wirtschaft und
Währung wird die Daten um 10.30 Uhr in einer Pressekonferenz
vorstellen. Die Konferenz wird live über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite von Olli Rehn
http://ots.de/Apqww und bei seinem Sprecher Amadeu Altafaj Tardio
(Tel.: +32 2 295 26 58, E-Mail amadeu.altafaj-tardio@ec.europa.eu)

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Abfall-Ausfuhr in den Libanon Die
Geschäftsführerin einer Verwertungsgesellschaft für Metallabfälle
muss sich vor dem EuGH verantworten, weil sie mehr als 3500
gebrauchte Autokatalysatoren über Rotterdam in den Libanon versenden
wollte. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat die Betroffene dabei
in Kauf genommen, dass dies nach dem "Basler Übereinkommen über die
Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle
und ihrer Entsorgung" und nach EU-Recht verboten gewesen sei. Das
Amtsgericht Bruchsal hat den EuGH um Vorabentscheidung gebeten.
Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/uHJ4p.

Freitag, 11. November

Berlin: Diskussion mit MdEP Bernhard Rapkay zum einheitlichen
EU-Patent Die Schaffung eines einheitlichen EU-Patents ist seit
vielen Jahren in der politischen Diskussion. Der Vorschlag der
Europäischen Kommission dazu wird zurzeit im EP-Rechtsausschuss
diskutiert. Im Rahmen der Reihe "EP-Berichterstatter im Dialog" wird
der Europaabgeordnter Bernhard Rapkay, zuständiger Berichterstatter
für den Rechtsausschuss, seinen Entwurf vorstellen und mit den
Publikumsgästen diskutieren. Zeit: 11.00 - 12.30 Uhr, Ort:
Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden 78,
10117 Berlin. Nähere Informationen und eine Möglichkeit zur
Online-Anmeldung finden Sie auf der Webseite http://ots.de/wLS0W.

Samstag, 12. November

Potsdam: Gesprächsrunde "Wohin steuert die EU?" Das Europe Direct
Informationszentrum Potsdam bietet Gelegenheit dazu, mit dem
Europaparlamentarier Helmut Scholz aktuelle Fragen rund um die
europäische Integration zu diskutieren. Beginn: 16.00 Uhr, Ort:
Europe Direct Informationszentrum Potsdam, Schulstraße 8b, 14482
Potsdam. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite
http://ots.de/oCvvk des EDI.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm