 Rheinische Post: Palästina-Umwege
Kommentar Von Matthias Beermann
Geschrieben am 31-10-2011 |
Düsseldorf (ots) - Die Unesco hat Palästina als Vollmitglied
anerkannt. Nun ist die UN-Kulturorganisation gewiss nicht der Ort, wo
über die Staatlichkeit entschieden wird. Aber Palästinenser-Präsident
Mahmud Abbas wird die Entscheidung trotzdem als Etappensieg
verbuchen. Zug um Zug will er den Palästinenserstaat über die
Anerkennung in internationalen Organisationen Realität werden lassen.
Der Vorstoß vor der UN-Hauptversammlung im September war der erste
Schritt. Die Unesco der zweite. Ist das nun ein Fortschritt? Oder nur
ein weiterer Schritt in die diplomatische Sackgasse? Die Entscheidung
der Unesco macht vor allem eines deutlich: Der einst große Einfluss
der USA auf die Streithähne in Nahost geht inzwischen gegen null.
Washington finanziert sowohl Israels Staatshaushalt als auch die
palästinensische Autonomiebehörde zu großen Teilen mit. Trotzdem
machen beide, was sie wollen. Israels Premier lässt Siedlungen bauen,
und Abbas versucht seinen Staat über Abkürzungen zu bekommen, anstatt
sich in Verhandlungen zu begeben, die bei seinen Leuten unpopulär
sind. Das verheißt nichts Gutes. Solange beide Seiten nicht bereit
sind, ihren Preis für eine Friedenslösung zu bezahlen, wird es auch
keine geben. Unesco hin oder her.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
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