 Interview Voßkuhle: 60 Jahre Bundesverfassungsgericht
"Wortwechsel extra" im SWR Fernsehen am Sonntag, 18. September, 23.20 Uhr
Geschrieben am 16-09-2011 |
Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht feiert Geburtstag.
Vor genau 60 Jahren wurde das höchste Gericht im Staat als Reaktion
auf die Erfahrungen im Dritten Reich ins Leben gerufen. Niemals
wieder sollte die politische Macht in Deutschland missbraucht werden.
Seither stehen die Karlsruher Entscheidungen als Garant für eine
funktionierende Gewaltenteilung. Für die Sendung "Wortwechsel extra"
im SWR Fernsehen am Sonntag, 18. September, hat der amtierende
Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sich mit
dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam ausführlich über die Rolle des
Gerichts in diesen 60 Jahren unterhalten. Zum aktuellen Urteil über
den Europäischen Rettungsschirm macht Voßkuhle noch einmal deutlich:
"Demokratie macht keinen Sinn, wenn die, die ich wähle, nicht mehr zu
entscheiden haben. Deshalb muss das Parlament an Rettungsmaßnahmen
auch weiterhin effektiv beteiligt werden." Dabei gehe es darum, dass
zentrale Schritte abgesegnet würden. "Wir sind immer in der Lage,
auch sehr schnell parlamentarisch zu handeln." Zur Diskussion über
eine Art "Vereinigte Staaten von Europa" kommentiert Voßkuhle: "Wenn
wir einen europäischen Bundesstaat etablieren wollen, dann ist das
nicht möglich, ohne dass wir uns eine neue Verfassung geben."
Das ausführliche Interview mit Andreas Voßkuhle, Jahrgang 1963 und
damit jüngster Präsident, den das Bundesverfassungsgericht je hatte,
wird am Sonntag, 18. September, ab 23.20 Uhr im SWR Fernsehen für
Rheinland-Pfalz ausgestrahlt. Ab 23.35 Uhr ist die Sendung im SWR
Fernsehen für Baden-Württemberg und ab 23.30 Uhr im SR Fernsehen zu
sehen.
Pressekontakt: Bianca von der Weiden, Tel. 06131/929-2742 oder
E-Mail: Bianca.von_der_Weiden@SWR.de.
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