FZ: "Getroffen wurde Amerika - gemeint waren wir alle" / Gastbeitrag von Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) zum 10. Jahrestag von 9/11 in der "Fuldaer Zeitung" (10. September 2011)

Fulda (ots) - Ein Hochhaus brannte. Ich sah ein Flugzeug; es raste
in den zweiten Turm. Gerade war ich in mein Büro zurückgekehrt.
Urplötzlich verstand ich: New York, ein Anschlag, Terror. Ich war
entsetzt, wütend, traurig - und hatte Angst: Was ist mit meiner
Tochter in New York? Keine Chance, sie zu erreichen. Gleichzeitig der
Ruf nach den engsten Mitarbeitern im Verteidigungsministerium; der
Anruf im Kanzleramt; die rasende Fahrt durch Berlin; die Nachricht
von einem dritten Flugzeug, das im Pentagon in Washington detonierte;
das Treffen mit Kanzler, Außenminister. Alle waren wir aufgewühlt.
Aber politische Führung kann nicht gründen auf persönlicher
Befindlichkeit. Klare Informationen hatten wir noch nicht: Wer sind
die Attentäter? Hat sie jemand gesteuert? Von wo? Was kommt noch?
Sind unsere Bürger bedroht? Sind Flugzeuge die einzige Waffe? Nur so
viel war am Nachmittag und Abend des 11. September 2011 klar:
Getroffen waren die Symbole amerikanischer Macht, gemeint waren wir
alle. Du musst in solchen Situationen klaren Kopf bewahren. Das,
denke ich, ist Kanzler Schröder und seinen Ministern gelungen. Zuerst
ging es um eine gemeinsame politische Reaktion. So beschloss die Nato
am Tag danach, dass man sich gemeinsam verteidigen werde gegen
Angriffe von außen. Am gleichen Tag autorisierte der
Weltsicherheitsrat alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz vor weiteren
Angriffen und gegen deren Hintermänner. Heute wird kolportiert, die
USA hätten ein Engagement der Nato nicht gewollt. Man beruft sich auf
Ex-Vizepräsident Cheney und Ex-Verteidigungsminister Rumsfeld. Für
die beiden mag das vielleicht zutreffen, nicht aber für die
US-Regierung und den Präsidenten der USA. Selbst wenn: Was ist ein
Bündnis wert, wenn es nicht gemeinsame Interessen und Werte
verteidigt? Vor allem: Was wäre dann mit unseren eigenen Interessen?
Dem westlichen Zusammenhalt verdanken wir den Schutz der Freiheit im
Kalten Krieg bis hin zur Deutschen Einheit. Wegducken, wenn es die
USA trifft, das ist keine Option. Und es ist ja bis heute so, dass
wir in Europa nicht wirklich in der Lage sind, uns wirksam gegen
Gefahren über große Distanzen nur mit eigenen Mitteln zu schützen.
Der 11. September 2011 hat dreitausend Menschen das Leben gekostet;
meine amerikanischen Freunde fühlen sich immer an Pearl Harbour 1941
erinnert. Wenn ich an diesen Tag zurückdenke, dann sehe ich die
Menschen aus den Fenstern springen, in den sicheren Tod. Ja, als
politisch Handelnder muss man klaren Kopf bewahren - aber das heißt
doch nicht, die Gefühle zu unterdrücken oder die Empathie mit
Freunden und ihren Toten. Bald nach dem 11. September 2001 war auch
klar: Die Zentrale der Terroristen sitzt in Afghanistan. Die USA
handelten. Wer konnte, der half. Also unterstützten wir,
gewissermaßen im "Hinterland" und in Deutschland: US-Einrichtungen
bewachen, Luftüberwachung in den USA und Europa unterstützen, Seewege
sichern, Kuwait gegen mögliche Bedrohungen mit biologischen oder
chemischen Waffen helfen. Das entsprach deutschen Interessen:
gemeinsam handeln, Freundschaften pflegen, Bündnisse gestalten. In
anderen Worten: Europa voranbringen und das Bündnis mit den USA und
Kanada - wenn man so will: die beiden Augäpfel gemeinsamer und auch
deutscher Interessen - zu hüten. Heute scheinen diese vitalen
deutschen Interessen nicht mehr gut austariert. Die Stimmenthaltung
Deutschlands im Weltsicherheitsrat der UN in der libyschen Sache ist
mehr als eine Blamage; sie verstieß gegen substantielle deutsche
Interessen und wird ihren Preis fordern. Klar: Man kann und muss
unterschiedliche Meinungen austragen. Brandt tat das in der
Ostpolitik, die letztendlich zu Frieden und Entspannung führte und
Voraussetzungen schuf zu Fall der Mauer und zur deutschen Einheit.
Wer erinnert noch, dass damals die USA auf die
Erdgas-Röhren-Vereinbarung zwischen der BRD und der UdSSR mit
zeitweiligen Handelseinschränkungen reagierten? Kaum war ein erster
Erfolg im Kampf gegen den Terror absehbar, musste die nächste Frage
beantwortet werden: Afghanistan sich selbst überlassen - mit vollem
Risiko des neuerlichen Taliban-Terrors nach innen und des
Al-Kaida-Terror nach außen? Was wäre wohl geworden aus Afghanistan,
ohne Engagement vor Ort? Was wäre geworden ohne die fortdauernde
Zusammenarbeit unserer Streitkräfte, Nachrichtendienste oder anderer
Organe unserer Sicherheit? Bisher haben wir in Deutschland nichts
Vergleichbares erfahren müssen wie Madrid oder London mit den
Anschlägen auf Menschen in Vorortzügen oder U-Bahnen; Versuche gab es
auch in Deutschland - und führten wir nicht auch lange Debatten über
gezielt herbeigeführte Flugzeugabstürze in deutsche Atomkraftwerke?
Unsere Sicherheitsorgane leisten gute Arbeit. Wahrscheinlich hatten
wir auch Glück. Das aber ersetzt gemeinschaftliche Vorsorge nicht.
Sie dient unserer Freiheit und deren Schutz. Wie ein fürchterliches
Blitzlicht enthüllte 9/11 eine Herausforderung: Freiheit, Demokratie
und Rechtsstaat sind alles andere als selbstverständlich oder
gottgegeben. Man muss sie verteidigen wollen und verteidigen können.

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