 Neues Deutschland: Zum Kundus-Untersuchungsausschuss
Geschrieben am 11-08-2011 |
Berlin (ots) - Der zum Kundus-Untersuchungsausschuss gemodelte
Verteidigungsausschuss sollte nicht nur klären, wie es zum
verheerenden, von der Bundeswehr bestellten Bombardement am 4.
September 2009 kam und wer dafür verantwortlich ist. Das Gremium
sollte auch Vorschläge machen, damit derartiges vermieden wird.
Natürlich wollte sich kein Volksvertreter mit dem Spruch »Krieg ist
eben so!« erwischen lassen, doch wirklich Lebenserhaltendes ist
keinem eingefallen - mal abgesehen von der LINKEN, die partout noch
immere keinen Krieg führen und die Bundeswehr umgehend aus
Afghanistan heimholen wollen. Anders ist die Sache bei Rainer Arnold.
Der repräsentiert die SPD im Verteidigungsausschuss und überraschte
mit der Frage: Passt deutsches Recht eigentlich noch zu deutschen
Auslandseinsätzen? Mal ehrlich, da ist was dran. Der ganze
Afghanistan-Ärger einschließlich Entschädigungszahlungen kommt doch
nur auf, weil man nach deutschen Gesetzen nicht einfach jemanden
umlegen darf. Selbst dann nicht, wenn man ihn als feindlich gesonnen
betrachtet. Es gibt eine ganze Reihe von Regeln, die nicht nur das
Kriegführen erschweren, sondern auch immer wieder zu unliebsamen
politischen Debatten, ja sogar zu Untersuchungsausschüssen führen. In
Arnolds Frage steckt Logik: Es reicht eben nicht aus, wenn die
Bundeswehr fit ist. Auch die Gesetze müssen kriegstauglich sein.
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Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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