 WAZ: CSU-Innenexperte: Hetze im Internet konsequent bestrafen
Geschrieben am 28-07-2011 |
Essen (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag,
Hans-Peter Uhl (CSU), fordert nach den Attentaten von Oslo eine
konsequente Verfolgung von "Volksverhetzung" im Internet. "Wir
brauchen eine konsequente Verfolgung und Bestrafung. Rechtlich ist
das längst möglich, doch sind Verurteilungen wegen Volksverhetzung
via Internet bisher nicht bekannt geworden", sagte Uhl den Zeitungen
der Essener WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben) Das Internet sei nach
wie vor ein fast strafverfolgungsfreier Raum. Uhl habe Innenminister
Friedrich gebeten, bei den Justizministern der Länder nachzufragen,
wie oft sie im letzten Jahr gegen Volksverhetzung im Internet
vorgegangen seien. "Ich möchte wissen, warum sich bei den
Strafverfolgungsbehörden so wenig tut", sagte der CSU-Politiker
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
344769
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Zündeln im Kosovo Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Ein brennender Grenzposten an der serbisch-kosovarischen Grenze
erinnert die Welt an einen verdrängten Konflikt mitten in Europa. Vor
zwölf Jahren schickte die Nato Truppen, um den blutig ausgetragenen
Streit zwischen Serben und Kosovo-Albanern zu beenden. Seither hilft
auch die Bundeswehr dabei, einen Anschein von Frieden zu sichern. Es
wird zwar nicht mehr geschossen, aber der ethnische Konflikt brodelt
weiter, mal angeheizt von der einen, mal von der anderen Seite. Die mehr...
- Rheinische Post: Fruchtlose Debatte Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Der Chef-Haushälter der Union möchte die Steuerbelastung für
Spitzenverdiener geringfügig erhöhen, um mit den Mehreinnahmen die ab
2013 geplanten Entlastungen am unteren Ende der Einkommensskala
teilweise zu finanzieren. An sich kein schlechter Vorschlag, doch
allein das Reizwort "Steuererhöhung" reicht aus, um daraus nicht mehr
als eine Eintagsfliege zu machen. Steuererhöhungen darf die FDP in
dieser Wahlperiode nicht zulassen, andernfalls hätte sie in den Augen
der Bürger mehr...
- Lausitzer Rundschau: Im Schatten des Booms
Bundesagentur für Arbeit legt Juli-Daten vor Cottbus (ots) - Auch wenn die Arbeitslosigkeit im Juli leicht
zugelegt hat, der positive Gesamteindruck lässt sich damit nicht
wegdiskutieren. Trotz untrüglicher Anzeichen, dass der
Wirtschaftsaufschwung zu schwächeln beginnt, ist der Arbeitsmarkt
weiter in guter Verfassung. Während die Menschen in anderen Staaten
krisenbedingt zuhauf entlassen wurden, zehrt Deutschland nach wie vor
von den Früchten der staatlich geförderten Kurzarbeit, aber auch von
der Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften. Im Detail ist das Bild
jedoch weniger mehr...
- Rheinische Post: Politik für den Kindergarten Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Thomas Reisener:
Das neue Gesetz zum beitragsfreien Kindergartenjahr sorgt bei den
Kommunen für Beitrags-Chaos. Schuld ist der Landtag, der das Gesetz
erst vor einer Woche verabschiedet hat. Greifen soll es gleichwohl
schon ab Montag, wenn das neue Kindergartenjahr beginnt. Kein Wunder,
dass die Behörden an diesem Zeitplan verzweifeln. Und warum wird
eigentlich ausgerechnet das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei? Bei
einer Subvention des ersten Jahres wäre der Lenkungs-Effekt viel
größer: mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Hackerangriffe im Internet nehmen drastisch zu
Ins Netz gegangen
MATTHIAS BUNGEROTH Bielefeld (ots) - Computerexperten bezeichnen das Jahr 2011 schon
jetzt als Jahr der Hacker. Das heißt: Es häufen sich Fälle, in denen
sich Dritte Zutritt zu im Internet abgelegten Dateien verschaffen,
obwohl sie dazu nicht befugt sind. Der Eindruck ist, dass kein
Sicherheitscode auf Dauer so perfekt ist, dass er nicht von
Spezialisten entschlüsselt werden kann. Keine Frage: Hier wird der
Nerv des weltweiten Netzes getroffen. Nicht zuletzt deshalb ist
verständlich, dass Sony eine ausgesprochen restriktive
Informationspolitik betreibt, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
