 Rheinische Post: Die CDU hat
sich verrannt
Kommentar Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 19-06-2011 |
Düsseldorf (ots) - Im Tauziehen um die künftige Schullandschaft in
NRW hat die CDU Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) schon
zweimal um einen Termin für ein Gespräch gebeten. Geschehen, so die
Union, sei nichts. Am Wochenende hat Kraft nun den Spieß herumgedreht
und ihrerseits zu einem Spitzentreffen eingeladen. Über diesen
Politik-Stil mag man streiten, doch unzweifelhaft kommt Bewegung in
den quälenden Streit um die Schulstruktur. Doch die Hoffnung auf
einen breiten und deshalb dauerhaften Schulkonsens in NRW wird durch
die (vorläufige?) Absage der CDU stark gedämpft. Weil Kraft auch die
Linkspartei eingeladen hat, wird die Union am Freitag nicht dabei
sein. Niemand muss die SED-Nachfolgepartei sympathisch finden, doch
hier scheint sich die CDU verrannt zu haben. Denn die
Regierungschefin kann in einer so zentralen Frage wie der
Schulpolitik doch gar nicht anders, als alle im Landtag vertretenen
Parteien an einen Tisch zu bitten. Viele Bürger werden es nicht
verstehen, dass die Union einerseits ihre Bereitschaft bekundet, mit
Rot-Grün zu einer Einigung in der Schulfrage zu gelangen, aber
andererseits jetzt nicht die von ihr nachdrücklich eingeforderte
Gelegenheit zu ersten Sondierungen wahrnehmen will. Das wirkt
kleinkariert. Souveräne Oppositionspolitik sieht anders aus.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
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