 Brähmig: Steinbach besucht deutsche Minderheit in Danzig - Aufregung um Begleitprogramm künstlich
Geschrieben am 18-05-2011 |
Berlin (ots) - Die menschenrechtspolitische Sprecherin der
Unionsfraktion Erika Steinbach besucht am 22./23. Mai 2011 die
deutsche Minderheit in Danzig. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
"Die Situation der deutschen Minderheit und Gespräche mit deren
Vertretern in Danzig und Neustadt stehen im Mittelpunkt der
zweitägigen Dienstreise von Erika Steinbach nach Polen. Der Besuch
der Gedenkstätte Piasnitz für polnische NS-Opfer ist ihr aber ein
ebensolches Anliegen.
Daher ist die künstlich anmutende Aufregung um das Begleitprogramm
unangemessen. Es sind rechtspopulistische Kreise in Polen, die die
Reise der Bundestagsabgeordneten zu Wahlkampfzwecken
instrumentalisieren und versuchen - wie jüngst in Schlesien geschehen
- erneut Stimmung gegen die deutsche Minderheit zu machen.
So hatten führende Politiker der Oppositionspartei "Recht und
Gerechtigkeit" (PiS) kürzlich das "Schlesiertum" ins Visier genommen
und Schlesier als "Bürger zweiter Klasse" verunglimpft - was in
großer Einmütigkeit von der polnischen Öffentlichkeit kritisiert und
zurückgewiesen worden ist.
Wir begrüßen ausdrücklich die mäßigenden polnischen Stimmen, etwa
um Staatspräsident Bronislaw Komorowski, welche keinerlei Anstoß
daran nehmen, wenn jetzt Frau Steinbach beispielsweise die Gdinger
Seemannskirche besucht, in der seit Jahren Deutsche und Polen
gemeinsam der Opfer des Zweiten Weltkrieges, insbesondere der
Gustloff-Katastrophe, gedenken.
Der Historiker und Präsidentenberater Tomasz Nałęcz
kommentierte zu Recht, es wäre ein beispielloser Vorgang, würde
jemanden der Zutritt zu einer Kirche in Polen verweigert werden."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
332608
weitere Artikel:
- Besserer Schutz von Verbrechensopfern / EU-Kommission schlägt europaweite Mindeststandards vor Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Kommission will Opfer von
Verbrechen besser schützen. Ob ein Überfall in Paris oder ein
Diebstahl in Mailand - jedes Jahr werden rund 75 Millionen Menschen
in der EU Opfer einer Straftat. Geschieht die Straftat im Ausland,
kann es wegen der anderen Kultur, Sprache und unterschiedlichen
Rechtsvorschriften zu erheblichen zusätzlichen Schwierigkeiten
kommen. Die Kommission hat daher heute (Mittwoch) ein Maßnahmenpaket
zu EU-weiten Mindeststandards zum Opferschutz vorgeschlagen.
Kommissionsvizepräsidentin mehr...
- Silberhorn: Bundeswehr vor großer Herausforderung Berlin (ots) - Verteidigungsminister de Maizière hat heute seine
Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt der
sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Bundeswehr steht vor einer der größten Reformen in ihrer
Geschichte. Es ist das bleibende Verdienst von Karl-Theodor zu
Guttenberg, den entscheidenden Anstoß dafür gegeben zu haben, den
seit Jahren erkannten Mängeln und Unzulänglichkeiten in der
Organisation der Streitkräfte abzuhelfen. Dies ist mehr...
- Pawelski: Elterngeld ist ein Erfolgsmodell Berlin (ots) - Zur gegenwärtigen familienpolitischen Debatte über
die Abschaffung des Elterngeldes erklärt die Vorsitzende der Gruppe
der Frauen, Rita Pawelski:
"Das Elterngeld hat sich seit der Einführung 2008 bewährt. Es ist
eine direkte, gerechte finanzielle Hilfe für junge Familien, um die
uns viele Länder beneiden. Auch nach einer möglichen Evaluierung wird
sich zeigen, dass das Elterngeld erfolgreich ist.
Die Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion sieht das Elterngeld
als Teil eines Gesamtsystems. Dazu gehören der mehr...
- Gröhe: Kluges Konzept macht Bundeswehr fit für die Zukunft Berlin (ots) - Berlin, 18. Mai 2011
049/11
Zur Vorstellung der Eckpunkte der Bundeswehrreform durch den
Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizière, erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat ein kluges
Konzept erarbeitet, das die Bundeswehr fit für die Zukunft macht.
Unsere Truppe wird mit dieser Reform der neuen Sicherheitslage und
den künftigen Herausforderungen mit Weitsicht angepasst. Die
Bundeswehr wird flexibler, effizienter und mehr...
- Verband der Beamten der Bundeswehr: Keine Aussagen zur Struktur der Bundeswehrverwaltung Bonn (ots) - Auch nach der Rede des Bundesministers der
Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, vermisst der Verband der
Beamten der Bundeswehr (VBB) klare Aussagen zur Struktur der
Bundeswehrverwaltung.
Die Zeit, die sich die neue Leitung des Verteidigungsressorts für
eine Bestandsaufnahme nehmen wollte, hätte unter anderem auch für
eine Aufgabenkritik bei der Bundeswehrverwaltung genutzt werden
müssen. Es ist auch nicht verständlich, warum die Umfangszahlen für
die Bundeswehrverwaltung ohne eine erforderliche
Plausibilitätsbetrachtung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
