FZ: "Gründlich statt hopplahopp" / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Samstagausgabe 5. März 2011) zu Bundeswehrreform/De Maiziere

Fulda (ots) - Er hinterlasse ein "gut bestelltes Haus", tönte
Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Abschied und meinte
damit das Verteidigungsministerium und die von dort aus angeschobene
Bundeswehrreform. Nun ja, sein Nachfolger im Amt, Thomas de Maizière,
sieht das offenbar nicht ganz so: Nur einen Tag nach seiner Ernennung
drückt er erst einmal auf die Reform-Bremse, bedingt sich eine
längere Prüfzeit aus und komplimentiert den schillernden
Staatssekretär Walther Otremba vor die Tür, der mit seinem
finanzpolitischen Fachwissen und hemdsärmeligen Elan in der ersten
Reihe derer stand, die die Bundeswehr so heftig umkrempeln wollten
wie noch nie in deren 55-jährigen Geschichte. De Maizière scheint das
alles etwas zu hopplahopp zu gehen. Gründlichkeit vor Schnelligkeit
heißt offenbar die neue Devise, und das muss nicht schlecht sein.
Gewiss: Um ein so schwerfälliges Gebilde wie die Bundeswehr in eine
neue Richtung zu dirigieren, braucht es zupackende Frontleute. Aber
wenn es dabei nicht gelingt, die Herzen derer zu begeistern, die es
zu allererst betrifft, nämlich die Soldaten, dann kann die ganze
Operation ins Leere laufen. Und gerade von Staatssekretär Otremba
wird kolportiert, dass er mit seinen rein ökonomischen
Argumentationsmustern in Sachen Bundeswehrreform bei vielen
Kommandeuren auf Unwillen stieß. Als Staatssekretär im Finanz- und
Wirtschaftsministerium hatte sich der 59-Jährige einen Ruf als
Alleskönner erworben. Für den riesigen Apparat der Bundeswehr aber
fehlte ihm wohl das nötige Fingerspitzengefühl. De Maizière wiederum
erhält durch seinen Ressortwechsel eine zweite Chance: Schließlich
war er in den letzten Monaten als Innenminister selbst drauf und dran
gewesen, eine ähnliche Reform zu vermasseln: die mögliche
Verschmelzung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Hier schien
sich der Minister in eine Lösung zu verrennen, die sowohl bei den
Beamten als auch bei den Bundesländern - gerade in Bayern - sowie bei
Verfassungsrechtlern auf massive Bedenken stieß. Jetzt kann er es bei
der Bundeswehrreform besser machen - und de Maizières Nachfolger im
Innenressort, Hans-Peter Friedrich von der CSU, bietet sich die
elegante Möglichkeit, die Bundespolizeipläne still und heimlich zu
Grabe tragen.

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