 FT: Kommentar zu Hartz IV
Geschrieben am 11-02-2011 |
Flensburg (ots) - Das Bildungspaket, das Hartz-IV-Kindern die
Mitgliedschaft in einem Sportverein oder den Kurs in der Musikschule
ermöglicht, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch vom
Vermittlungsausschuss, der nun erneut eingeschaltet worden ist, ist
kein Blick über den Tellerrand staatlicher Alimentierung nach dem
Gießkannen-Prinzip zu erwarten. Union und FDP auf der einen, SPD,
Grüne und Linke auf der anderen Seite feilschen, wie sie immer
gefeilscht haben. Sie werden sich jetzt einigen, weil ein erneutes
Scheitern imageschädigend wäre. Doch tatsächlich wollen die
Politiker - gleich welcher Couleur - nur gut da stehen. Selbst wenn
mit dem anstehenden Kompromiss den Vorgaben des Verfassungsgerichts
entsprochen und Rechtsfrieden hergestellt wird, bleibt das
Hartz-IV-Paket Flickschusterei. Eine Reform sähe anders aus. Sie
würde alle wohlfahrtsstaatlichen Transferleistungen auf den Prüfstand
stellen. Denn nur ein Teil der Unterstützung kommt dort an, wo Hilfe
wirklich notwendig ist.
Pressekontakt:
Flensburger Tageblatt
Stephan Richter
Telefon: 0461 808-0
redaktion@shz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
315408
weitere Artikel:
- FT: Kommentar zu Ägypten/Mubarak Flensburg (ots) - Es ist eine bemerkenswerte Revolution. Friedlich
und doch beharrlich haben die Ägypter gegen alte Machtstrukturen
aufbegehrt und eine Demokratisierung des Landes eingefordert. Und
ausgerechnet das Militär hat ihnen zum Sieg verholfen. Mubaraks Ende
sieht aus wie ein sanfter Militärputsch - im Interesse des Volkes.
Wann hat es das schon einmal gegeben? Ungewöhnlich genug war es,
dass sich die Generäle schon mit Beginn der Massendemonstrationen
neutral verhielten und sich nicht für Mubaraks Machterhalt
instrumentalisieren mehr...
- NRZ: Neue Epoche in Arabien: Despotendämmerung im Orient - Kommentar von Rüdiger Oppers Essen (ots) - Das ägyptische Volk hat Geschichte geschrieben. Wie
der Berliner Mauerfall markiert der Sturz des ägyptischen Despoten
Mubarak einen historischen Wendepunkt. Der Präsident ist weg; verjagt
vom eigenen Volk. Dem hat er nicht "einen letzten Dienst erwiesen",
wie Kanzlerin Merkel kommentierte, sondern er hat sich widerwillig
einer beeindruckenden, friedlichen Revolution gebeugt. Hinter den
Kulissen gab es politische Machtkämpfe und internationale
Interventionen, insbesondere der USA; doch nicht sie haben Mubarak
besiegt, mehr...
- Rheinische Post: Bundesbank-Drama Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning:
Die Posse um den Bundesbank-Präsidenten kennt nur Verlierer. Axel
Weber und Kanzlerin Merkel schafften es auch nach zwei Tagen
öffentlichem Verwirrspiel nicht, etwas zu den Gründen für Webers
Rücktritt, zu seiner Zukunft und vor allem zur Zukunft der Bundesbank
zu sagen. Nun sind beide beschädigt. Weber erscheint als ein eitler
Präsident, der lieber selbst viel Geld verdienen als das Geld der
Deutschen beschützen will. Der seinem wichtigen Amt beleidigt den
Rücken kehrt, nachdem mehr...
- WAZ: Warum nicht gleich so?
- Kommentar von Miguel Sanches Essen (ots) - Sieh an, der Zug der Lemminge ist zum Halten
gekommen. Zurück an den Verhandlungstisch. Über Hartz IV wird weiter
gesprochen. Anders als die Kanzlerin sind die Ministerpräsidenten
nicht auf Krawall gebürstet. Sie schielen auf das Geld, das der Bund
den Gemeinden in Aussicht stellte: 3,5 Milliarden Euro, die sinnlich
machen. Wahr ist auch, dass die Politik in den Abgrund geschaut hat.
Das Echo war verheerend. Mit Ausnahme der Linken sahen alle Parteien
schlecht aus. Das führte zu der Einsicht, dass ein Scheitern nur mehr...
- WAZ: Die Macht der Bürger
- Kommentar von Theo Schumacher Essen (ots) - Die geplante Korrektur der Gemeindeordnung durch die
rot-grüne Koalition ist nur konsequent. Es war ein Webfehler im
Gesetz, den Bürgern in NRW zwar die unmittelbare Wahl ihres
Rathaus-Chefs zu ermöglichen, aber bei seiner Abwahl den Stadtrat
vorzuschalten. Politisch ist das unsinnig: Wer, wie ein direkt
gewählter Bürgermeister, seine ansehnliche Machtfülle auf ein breites
Votum stützen kann, dem sollte sie auch ohne Umwege wieder von den
Bürgern entzogen werden können, wenn er ihr Vertrauen verspielt hat.
Mit einer mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
