(Registrieren)

Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier glaubt nicht an Neuwahlen in NRW

Geschrieben am 27-01-2011

Bielefeld (ots) - Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionschef im
Bundestag, glaubt in NRW nicht an Neuwahlen - trotz des Dämpfers
durch das Landes-Verfassungsgericht für die rot-grüne Koalition in
Düsseldorf. Denn SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sei in der
"erstaunlichen Lage", so Steinmeier in einem Gespräch mit der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe),
"dass keine der Oppositionsparteien sich wirklich für Neuwahlen stark
macht." CDU, FDP und Linke hätten Angst vor einem schlechteren
Ergebnis als bei den letzten NRW-Landtagswahlen. "Eine ängstliche
Opposition wird aber keine Neuwahlen herbeiführen", so der
SPD-Politiker weiter. Hannelore Kraft regiere in NRW, denn das mache
ihr offenbar niemand streitig, sagte Steinmeier.



Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

312602

weitere Artikel:
  • WAZ: Mappus: "Kraft verfrühstückt durch Wahlgeschenke unser Geld" Essen (ots) - Scharfe Attacke aus Stuttgart Richtung NRW: Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat seiner Düsseldorfer Amtskollegin Hannelore Kraft (SPD) Verschwendung von Steuergeldern aus dem Länderfinanzausgleich vorgeworfen. Kraft ziehe "als Wohltäterin durchs Land, will Kindergarten- und Studiengebühren abschaffen. Damit verfrühstückt sie unser Geld und verschärft gleichzeitig die eigene Finanzmisere noch", sagte Mappus den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Während Baden-Württemberg zu mehr...

  • ARD-Magazin "Monitor": Streit um neue Pestizidverordnung aus dem Aigner-Ministerium . NABU: "Schwerer Schlag für den Umwelt- und Verbraucherschutz" Köln (ots) - Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner will die Hürden bei der Zulassung von Pestiziden deutlich senken. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hervor, der dem ARD-Magazin Monitor (Das Erste, 27.01.2011, 22.15 bis 22.45 Uhr) exklusiv vorliegt. Danach soll das Umweltbundesamt (UBA) bei der Zulassung von Pestiziden künftig kein Veto-Recht mehr haben, wenn dieses Pestizid bereits in einem anderen EU-Land zugelassen wurde. Konkret geht es dabei um mehr...

  • Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier sieht Linkspartei "auf der Rutschbahn nach unten" Bielefeld (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht die rot-grüne Koalitionsvariante durch jüngste Umfragen auch für den Bund bestätigt. Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte der SPD-Politiker (Donnerstagsausgabe) , dass es sich bei Rot-Grün "momentan um die beliebteste Konstellation" handele. Die Linke spiele in seinen Koalitionsüberlegungen keine Rolle, sagte Steinmeier weiter. Denn die Linkspartei sei "auf der Rutschbahn nach unten." Die Partei müsse "in diesem Jahr klären, ob sich Altkader oder mehr...

  • Saarbrücker Zeitung: Roth kritisiert Haltung der SPD in Bundeswehraffäre - Lob für Königshaus Saarbrücken (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat die SPD wegen ihrer ablehnenden Haltung zu einem Untersuchungsauschuss über die aktuellen Vorgänge in der Bundeswehr kritisiert. "Das kann ich nicht nachvollziehen", sagte Roth der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Wir fordern eine entsprechende Ausweitung des Kundus-Untersuchungsausschusses, damit der suspendierte Kapitän der "Gorch Fock" vor den Abgeordneten Rede und Antwort kann." Schließlich sei die Bundeswehr eine Parlamentsarmee, meinte Roth. mehr...

  • Equal Pay - Die linke Tür in die Arbeitslosigkeit / Koalition plant massive Eingriffe in die Tarifautonomie München (ots) - Die Forderungen werden immer lauter: Der Zeitarbeitnehmer, der am Band beim Autobauer die linke Tür einsetzt, soll genau das Gleiche verdienen wie der Festangestellte, der die rechte Tür einbaut. Viele setzen dieses sog. "Equal Pay" mit den elementarsten Regeln der sozialen Gerechtigkeit gleich. Was passiert aber, wenn der Zeitarbeitnehmer dadurch seinen Job verliert? Ist das dann noch sozial gerecht? Sozial ist, was Arbeitsplätze schafft. Die Einführung von "Equal Pay" ist aber geeignet, zehntausende von Arbeitsplätzen mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht