 FZ: "Ohne Kontrolle geht es nicht" / Komnmentar der Fuldaer Zeitung (Samstag, 22. Januar 2011) zu Guttenberg/Bundeswehr
Geschrieben am 21-01-2011 |
Fulda (ots) - Dem Strahlemann Guttenberg ist das Lächeln
vergangen. Zwar wahrt der Umfragen-Darling der Deutschen selbst im
rauen Wind der Bundeswehr-Skandale noch Haltung. Doch wenn es um die
Aufarbeitung der dubiosen Fälle auf der "Gorch Fock" und in Baghlan
geht, schwurbelt sich der Minister derzeit doch sehr ins Nebulöse, wo
er sonst ebenso klar wie druckreif formuliert. Gewiss: Solange die
Staatsanwaltschaft ermittelt, muss jedes Wort auf die Goldwaage
gelegt werden. Doch die Ungereimtheiten, die bislang durchgesickert
sind, schreien einfach nach Aufklärung. Ebenso die Frage, ob dem
beliebten Minister womöglich jemand mit den Informationspannen ein
Bein stellen will - oder ob er seinen Laden einfach noch nicht im
Griff hat. Eines jedoch fällt auf: Wieder einmal stand am Anfang der
aufgeflogenen Missstände ein Hinweis des Wehrbeauftragten. Und ganz
gleich, welcher Partei dieser parlamentarische Kontrolleur gerade
angehörte - sein Urteil gilt und galt in den meisten Fällen als
unbestechlich, seine Position verschafft ihm Respekt gerade bei den
einfachen Soldaten, die ihm Zwischenfälle aus allen Truppenteilen
zutragen. Das zeigt zweierlei: Erstens nämlich, wie abgeschottet die
Bundeswehr offenbar von anderen Informationswegen ist und wie wenige
"undichte Stellen" es gibt. Und zweitens, wie wichtig daher das Amt
des Wehrbeauftragten ist. Die im Ausland - auch unter Nato-Partnern -
oft belächelte "Parlamentsarmee" der Bundesrepublik hat eben ihren
ganz eigenen Zuschnitt. Das muss auch so bleiben. Und wer meint,
parlamentarische Kontrolle sei in Zeiten von Wikileaks obsolet, der
möge bedenken: Was dort im Internet landet, ist zwar bisweilen
spektakulär, aber die Auswahl der Fälle letztlich willkürlich oder
zufällig und die Inhalte möglicherweise sogar bewusst manipuliert.
Dann doch lieber ein gestandener Politiker mit weitreichenden
Kontrollbefugnissen. Natürlich ist das für Länder wie Iran oder
Nordkorea ein Wunschtraum. Aber an der Wikileaks-Front herrscht in
solchen Staaten ja leider ebenfalls Funkstille.
Pressekontakt:
Fuldaer Zeitung
Johannes Heller
Telefon: 0661 280-447
johannes.heller@fuldaerzeitung.de
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