 RNZ: Rot-Grün im Glück
Geschrieben am 18-01-2011 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel
Angeblich belohnt das Glück ja den Tüchtigen. Doch nach dem sucht
man im Landtag von Nordrhein-Westfalen vergebens. Rot-Grün hat den
verfassungswidrigen Haushalt der schwarz-gelben Vorgängerregierung
einfach übernommen. In der Hoffnung: "Et hätt no immer jot jejange."
Hat es nicht. Doch die Opposition - also die eigentliche Opposition
CDU und FDP - kann aus dem richterlichen K.O.-Schlag kein politisches
Kapital schlagen. Neuwahlen sind aus schwarz-gelber Sicht
ausgeschlossen, weil sie die rot-grüne Minderheits- in eine normale
Regierung verwandeln würden. Und überhaupt: Wie wäre das dem Wähler
zu vermitteln, dass viele Christdemokraten gar nicht im Parlament
saßen als der Nachtragshaushalt 2010 verabschiedet wurde - nicht
einmal Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hielt das für nötig.
Nein, es sieht ganz so aus, als ob die rot-grüne Wohlfühlregierung
weitermachen kann. Die Linke hält im Superwahljahr ruhig. Aus Kalkül.
Union und FDP wiederum sind froh, wenn sie einigermaßen unbeschadet
die Baden-Württemberg-Wahl überstehen. Auch unter diesem Aspekt wären
Neuwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland viel zu riskant. Denn
zwei schwere Niederlagen würde die Regierung Merkel nicht
durchstehen. Und ihr Kronprinz Röttgen auch nicht.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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