 stern.de: SPD-Basis in Baden-Württemberg fordert sofortigen Stopp von Stuttgart 21
Geschrieben am 14-01-2011 |
Hamburg (ots) - Die baden-württembergische SPD kommt beim
Streitthema Stuttgart 21 nicht zur Ruhe. In einem offenen Brief, der
dem Online-Magazin stern.de vorliegt, haben fordern sieben
Parteimitglieder rund um die ehemalige Bundestagsabgeordnete Liesel
Hartenstein eine radikale Wende. "Nutzt Eure politische Kraft, um das
Projekt S 21 sofort zu stoppen", heißt es in dem zweiseitigen
Schreiben, das an Spitzenkandidat Nils Schmid und den
SPD-Landesvorstand adressiert ist. Hintergrund des Briefs sind
Befürchtungen, dass die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen
schlecht abschneiden könnten. In aktuellen Umfragen liegt die Partei
bei 19 Prozent.
"Lasst uns jetzt innehalten, denn unsere Partei hat sich in tiefe
Widersprüche verstrickt: Einerseits fordert sie einen Volksentscheid
über S 21, andererseits duldet sie mehr oder weniger stillschweigend
den Weiterbau", schreiben die sieben Unterzeichner Karl Bickel, Frank
Distel, Walter Fischer, Liesel Hartenstein, Klaus Riedel, Hermann
Schmid und Hermann Zoller laut stern.de. "Mit diesem Widerspruch"
lasse sich kein überzeugender und wahrhaftiger Wahlkampf gestalten.
Die Verfasser plädieren für einen modernisierten Kopfbahnhof und
kündigen an, dafür mit "eigenständigen Informationsveranstaltungen im
ganzen Land" kämpfen zu wollen. Beschlusslage der
baden-württembergischen SPD ist, dass die Partei Stuttgart 21
befürwortet, aber eine Volksabstimmung zu dem Projekt nach der
Landtagswahl abhalten will. Die Reaktion der Parteiführung auf den
offenen Brief ist offiziell gelassen. "Als Volkspartei müssen wir das
locker aushalten", sagte der Sprecher der SPD Baden-Württemberg,
stern.de. "Prinzipiell merken wir, dass die Zustimmung für S 21
zunimmt."
Das bestreiten die Unterzeichner. "Wir kommen nicht aus dem
Nichts, sondern sind weit über 100 Personen", sagte der Waiblinger
Gemeinderat Klaus Riedel, der den Brief initiiert hat, stern.de. "Wir
sind die Basis. Wenn wir irgendwann mal wegbrechen, dann gute Nacht."
Pressekontakt:
stern.de-Redakteur
Lutz Kinkel
Telefon 030-20224-241
Weitere Informationen finden Sie unter www.stern.de/S21
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