 Friedrich: Durchdachter und konsequenter Plan
Geschrieben am 14-01-2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, hat heute den Aktionsplan
"Sicherheit und Transparenz" zum Verbraucherschutz in der
Futtermittelkette vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
"Der Aktionsplan von Bundesministerin Aigner ist ein durchdachtes
und umsichtiges Konzept, mit dem die Sicherheit der Verbraucher
weiter erhöht wird. Zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung knüpft
die Ministerin die Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe an
strenge Auflagen, sorgt für die notwendige strikte Trennung von
Produktionsströmen und verschärft die rechtlichen Vorgaben. Darüber
hinaus werden die strafrechtlichen Konsequenzen bei Rechtsverstößen
auf den Prüfstand gestellt und ein Frühwarnsystem installiert. Durch
weitere Kontrollen wird die Transparenz bei der
Lebensmittelproduktion erhöht.
Dieser Aktionsplan zeigt: Bundesministerin Aigner arbeitet
konsequent und unbeirrt an der Aufklärung dieses Dioxinskandals. Sie
verfällt dabei nicht in den Aktionismus, dem die Opposition das Wort
redet und der schon zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung zu
nichts geführt hat.
Die Ängste der Verbraucher für Wahlkampfzwecke zu nutzen, wie
Künast und Gabriel das vorhaben, ist schlichtweg unanständig."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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