Trierischer Volksfreund: Politische Bilanz 2010 - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 31.12.2010

Trier (ots) - 2010 hat nicht nur der Anspruch gelitten hat, das
Primat der Politik könne sich doch noch irgendwie gegen die globalen
Märkte durchsetzen. Sondern es wurde auch die Hoffnung zerstört, es
könne noch Politiker geben, die das überhaupt wollen. Wie viele
freiwillige Rücktritte gab es allein in Deutschland, all die Kochs
und von Beusts? Von Horst Köhler gar nicht zu reden, der wegen einer
Laune hinwarf.

Natürlich, wenn man über den Tellerrand hinausblickt, sind wir
noch gut dran, selbst mit unserer in ihrer zweiten Amtszeit nur noch
verwaltenden Angela Merkel, selbst mit unserem egomanischen Guido
Westerwelle. Ob Berlusconi, Sarkozy oder Putin, da ist überall
unglaublich viel aufgeblasene Eitelkeit am Werk. Diese Politikerkaste
ohne Langzeitverantwortung, zu der auch die griechischen Schönrechner
und die irischen Finanzjongleure gehören, hat gerade das Vertrauen in
die gemeinsame europäische Währung zerstört. Es wird in der alten
Form nicht wiederkommen, dazu sind einfach zu viele Brandstifter
unter den Rettern. Deutschland hat den Abschwung noch am besten
aufgefangen, aber die Menschen spüren, dass der Grund schwankt.
Deswegen gibt es keine Aufschwungeuphorie. Drei große Hoffnungen
wurden regelrecht zerstört in 2010. Mit der Kopenhagen-Konferenz kurz
vor Jahresbeginn die Sehnsucht, dass die Menschheit als Gattung fähig
sein könnte, sich selbst zu bescheiden, um dem natürlichen
Gleichgewicht noch eine letzte Chance zu geben. Die zweite Hoffnung
platzte bei den G20-Treffen, als es nicht gelang, die Finanzmärkte
effektiv an die Leine zu legen. Dieses Monster wird uns wieder
heimsuchen. Die dritte verlorene Hoffnung heißt Barack Obama. Er
wollte das Gute, kein Vorwurf, doch er konnte sich nicht durchsetzen.
Im Innern der USA nicht gegen die Tea Party Bewegung, der schon die
Krankenversicherung für Arme zu sozialistisch ist. Und außen nicht
gegen die Islamisten, die chinesischen Weltvorherrschaftsanstreber,
die iranischen Atombombenbauer und die nordkoreanischen Provokateure.

Nein, 2010 hat nicht wirklich Fortschritte gebracht, weder in
Deutschland, noch in Europa, noch in der Welt. Nur Verwaltung der
Missstände, Durchlavieren. Wo die Politik Verantwortungsgefühl hatte,
da hat ihr der Mut gefehlt, und wo sie Mut zeigte, da mangelte es ihr
an Rückhalt und Vertrauen bei den Menschen. Niemand ist allein
schuld, dass es so kam. Aber alle können es 2011 besser machen.

Autor: Werner Kolhoff

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