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Petra Pau: Brisanter Sicherheits-Mix nach US-Vorbild ist verboten

04.09.2010

Berlin (ots) - Laut "Spiegel" will Bundesinnenminister de Maizière das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten aufweichen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LIN

Gesine Lötzsch: Kernenergiewahn ist Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb

04.09.2010

Berlin (ots) - Zu Forderungen aus CDU, CSU und FDP, die Laufzeiten der Atomkraftwerke massiv zu verlängern, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die Verlängerung der Lauf

Lübecker Nachrichten: Albig in den LN: Grüne und SSW sind meine Wunschpartner

04.09.2010

Lübeck (ots) - Für den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig wären Grüne und der SSW die Wunschpartner für eine Regierungskoalition nach der vorgezogenen Landtagswahl. Das sagte er den Lübecker Na

BERLINER MORGENPOST: Erst denken, dann reden - Leitartikel

04.09.2010

Berlin (ots) - Wenn in der Vergangenheit auch nur halb so intensiv über die Integration von Migranten nachgedacht, diskutiert und dann auch noch gehandelt worden wäre wie in den vergangenen Tagen übe

IFA-Pressetermin/ Rundgang mit BUND: Blauer Engel für energieeffiziente Fernseher gefordert

05.09.2010

Berlin (ots) - Sperrfrist: 05.09.2010 10:10 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Anlässlich der Internationalen F

Atomkraftwerke aus der Luft bedroht/ Neuer Greenpeace-Bericht: Flugsicherheitsstandards völlig unzureichend

05.09.2010

Hamburg (ots) - Deutsche Atomkraftwerke sind auch neun Jahre nach dem Terroranschlag am 11. September 2001 in New York noch immer völlig unzureichend gegen einen möglichen Angriff aus der Luft gesc

Pressestatement von Gregor Gysi zum Atomgipfel der Koalition am 05.09.2010, 14:30 Uhr, vor dem Kanzleramt

05.09.2010

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Koalitionsspitzen treffen sich heute im Kanzleramt, um über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu entscheiden. Der Fraktionsvor

Terminkorrektur: Pressestatement von Gregor Gysi am 05.09.2010, 13:45 Uhr, vor dem Kanzleramt

05.09.2010

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Koalitionsspitzen treffen sich heute im Kanzleramt, um über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu entscheiden. Der Fraktionsvor

LVZ: Sorge um neues Energiediktat und um weitere Kohleverstromung in der Unionsfraktion

05.09.2010

Leipzig (ots) - Der für Forschung zuständige stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Michael Kretschmer hat für die Zukunft vor einer "einseitigen Abhängigkeit" der deutschen Stromkunden von den ern

Kölner Stadt-Anzeiger: "Es geht um das Versagen von Bildungseinrichtungen, nicht um Genetik"/Der Politologe Thomas Meyer über Thilos Sarrazin und Integration in Deutschland

05.09.2010

Köln (ots) - Der Bonner Politologe und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Grundsatzkommission, Thomas Meyer, fordert ein "neues, auf die Erfordernisse der Immigranten zugeschnittenes Vorschulsyst

NRZ: Atomdebatte/SPD-Chef Gabriel kritisiert Röttgens Kandidatur für Vorsitz der NRW-CDU

05.09.2010

Essen (ots) - Mit seiner Kandidatur für den Vorsitz der NRW-CDU hat sich Umweltminister Norbert Röttgen nach Darstellung von SPD-Chef Sigmar Gabriel politisch übernommen. "Wenn man nicht da ist, darf

Der Tagesspiegel: Süssmuth kritisiert Integrationspolitik der Bundesregierung

05.09.2010

Berlin (ots) - Berlin - Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat die aktuelle Debatte über die Ausgestaltung von Integrationspolitik kritisiert. "Wir tun so, als ob wir uns das ers

Frankfurter Neue Presse: Die Parteien müssen aufpassen. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler zu Sarrazin.

05.09.2010

Frankfurt am Main (ots) - Selbst seine Kritiker gestehen Sarrazin meist zu, dass er auf einen wunden Punkt hingewiesen hat: Um die Integration vieler muslimischer Einwanderer steht es eher schlecht.

Ostsee-Zeitung: Sarrazin/Integration

05.09.2010

Rostock (ots) - Den Literaturnobelpreis wird Thilo Sarrazin nicht bekommen. Und auch politisch ist das, was Berlins Ex-Finanzsenator in seinem Werk "Deutschland schafft sich ab" zu Protokoll gab, kau

Neues Deutschland: Atompolitik

05.09.2010

Berlin (ots) - Rot-Grün hat dreieinhalb Jahre gebraucht, bis nach der Amtsübernahme 1998 der damals vielfach als »faul« kritisierte Atomkompromiss in Kraft trat. Als Sargnagel für Rot-Grün wurde er

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Beginn des Kachelmann-Prozesses:

05.09.2010

Stuttgart (ots) - Die Hauptverhandlung gegen Jörg Kachelmann, die an diesem Montag beginnt, beendet ein beängstigendes Tribunal voller Vorverurteilungen und Vorabfreisprüchen. Endlich haben die Rich

Neue Westfälische (Bielefeld): Regierungskrise in Brüssel Belgien ist nicht die CSSR KNUT PRIES, BRÜSSEL

05.09.2010

Bielefeld (ots) - Warum sollen eigentlich Flamen und Wallonen nicht tun, was Tschechen und Slowaken getan haben? Die beendeten 1993 nach einem dreiviertel Jahrhundert schiedlich-friedlich das Zusamm

Neue Westfälische (Bielefeld): Integrations-Debatte Spätes Nachdenken CARSTEN HEIL

05.09.2010

Bielefeld (ots) - Plötzlich bekommen es die deutschen Empörungs-Demokraten mit der Angst zu tun. SPD-Chef Sigmar Gabriel fürchtet massiven Zustimmungsverlust für seine Partei durch die Debatten übe

Neue Westfälische (Bielefeld): AKW-Laufzeitverlängerung Zukunft oder Vergangenheit ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

05.09.2010

Bielefeld (ots) - Angela Merkel will in diesem Herbst richtig regieren und viele Entscheidungen treffen. Für das Energiekonzept bedeutet das eine Verständigung auf eine Laufzeitverlängerung von zeh

Rheinische Post: Die vergessenen Sarrazin-Wähler

05.09.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sven Gösmann: Der "Sarrazin-Debatte", die eigentlich eine Integrations-Debatte sein sollte, verdanken wir auch die Erkenntnis, dass es eine Gemeinschaft "Gol

Rheinische Post: Atom-Test

05.09.2010

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die Entscheidung in der Atompolitik ist der erste Test für die neue Angela Merkel, die sich in ihrem Sommerurlaub vorgenommen hat, jetzt di

RNZ: Es schillt

05.09.2010

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Debatte über Thilo Sarrazin: "Bis zu 18 Prozent würden die "Sarrazin-Partei" wählen - wenn es sie denn gäbe. Dieses Umfrageergebnis is

WAZ: Die Rechten und das Recht. Kommentar von Thomas Mader

05.09.2010

Essen (ots) - Muss es uns verdrießen, dass das Bundesverfassungsgericht jedes Jahr aufs Neue die Neonazi-Demos in Dortmund erlaubt? Dass die Einschätzung der Polizei kein Gehör findet? Die hatte ge

WAZ: Integrationsdebatte - Migranten haben Bringschuld. Leitartikel von Wilhelm Klümper

05.09.2010

Essen (ots) - Es ist schon atemberaubend, wie Sarrazins Buch die Integrationsdebatte verändert. Offenbar ist die Politik perplex über den Zuspruch, den Sarrazin in der Bevölkerung erfährt. Nach dem

WAZ: Der Streit um die Atomlaufzeiten - Ein Großkonflikt. Kommentar von Miguel Sanches

05.09.2010

Essen (ots) - So wie es war, kann und darf es nicht bleiben. Das war Bundeskanzlerin Angela Merkels Einsicht. Es war ihr Erkenntnisgewinn im Urlaub. In der Atomdebatte spürt man die Entschlossenhei

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