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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Fuchs: Wirtschaftsaufschwung bringt deutlichen Beschäftigungszuwachs 05.10.2010
Berlin (ots) - Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: "Die neuesten Zahlen der Bundesag

Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG): Apotheker warnen - Bundesregierung gefährdet Arzneimittelversorgung 05.10.2010
Düsseldorf (ots) - - Existenz von einem Drittel der Apotheken bedroht - Über 5.000 qualifizierte Arbeits- und Ausbildungsplätze stehen alleine in NRW auf dem Spiel Entgegen der öffen

Gesundheitsreform: Apotheker und Ärzte wollen Patientenversorgung kostenbewusst weiterentwickeln / Einsparungen und gute Versorgung müssen im Gesundheitssystem kein Widerspruch sein 05.10.2010
Düsseldorf (ots) - Dass Einsparungen und eine gute Versorgung sich nicht ausschließen müssen, belegt das Konzept der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) und der Kassenärztlichen Bun

Preise für Solarstromanlagen 13 Prozent unter Vorjahr / Gesetzgeber senkt Solarstromförderung zum 1.1.2011 um weitere 13 Prozent 05.10.2010
Berlin (ots) - Photovoltaik-Anlagen werden immer preiswerter. Innerhalb der letzten 12 Monate sanken die Preise für schlüsselfertige Solarstromanlagen um durchschnittlich 13 Prozent, ermittelte der

Baumgärtner: Rösler fällt bei Kostendämpfung auf falsche Zahlen des GKV-Spitzenverbands herein 05.10.2010
Stuttgart (ots) - "Die Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und des GKV-Spitzenverbands, wonach im Vorfeld des GKV-Finanzierungsgesetzes ein Kassen-Defizit von 11 Milliarden Euro drohe,

Keine Laufzeitverlängerung für AKW´s / Sarrazin stößt auf geteiltes Echo 05.10.2010
Bremen (ots) - Aufschwung kommt bei Bürgern nicht an / Kein Hartz IV Geld für Alkohol & Zigaretten / Bürger für Abschaffung des Solidaritätszuschlages aus Die Konkret Marktforschung GmbH hat in

Der Tagesspiegel: Behörden in Kenia nehmen Terrorverdächtigen aus Deutschland fest 05.10.2010
Berlin (ots) - Berlin - Die Sicherheitsbehörden in Kenia haben nach Informationen des Tagesspiegels einen aus Deutschland stammenden Terrorverdächtigen festgenommen. Der Mann wollte sich vermutlich d

Südwest extra: Live aus dem Landtag Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus zu Stuttgart 21 / Landtagsdebatte am 6.10.2010 live im SWR Fernsehen und in SWR cont.ra 05.10.2010
Stuttgart (ots) - Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 versetzt die baden-württembergische Landeshauptstadt seit Wochen in Aufruhr. Kaum ein Tag vergeht, an dem das Projekt nicht die Schlagzeil

Junge Union: Stuttgart 21 ist wichtiges Zukunftsprojekt! 05.10.2010
Berlin (ots) - Zum Zukunftsprojekt Stuttgart 21 erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB, und seine baden-württembergische Stellvertreterin Nina Warken:

LVZ: Ministerpräsident Mappus will am Mittwoch Moderator für Gespräche zu "Stuttgart 21" vorschlagen 05.10.2010
Leipzig (ots) - Ein angesehener Moderator, der sowohl bei der Politik als auch bei der Protestbewegung gegen das umstrittene Bahnhofs-Projekt "Stuttgart 21" höchstes Ansehen genieße, soll auf Vorsc

Ungefilterte Baumaschinen bei Stuttgart 21: Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof auf Verwendung von Maschinen und Fahrzeugen ausschließlich mit Partikelfiltern 05.10.2010
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, eine immense Zahl der Baumaschinen, Bagger, Kräne und Abrissgreifer auf der Baustelle für Stuttgart 21 arbeitet of

"Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat um den Gefahren des 21. Jahrhunderts begegnen zu können" 05.10.2010
Dietzenbach (ots) - Der Cyber-Krieg scheint zunächst ein Thema zu sein, mit dem sich ausschließlich Regierungen und militärische Einrichtungen beschäftigen. Die Wirtschaft ist aber längst davon bet

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Streit um "Stuttgart 21" 05.10.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Angesichts der Turbulenzen am Neckar muss sich auch die Frage stellen, welche Großprojekte in unserem Industrieland noch durchsetzbar sind, nachdem "Stuttgart 21" rechtlich u

General-Anzeiger: Steinbrück: SPD muss sich öffnen 05.10.2010
Bonn (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat sich nachdrücklich für eine Öffnung seiner Partei ausgesprochen. In einem Interview mit dem Gen

Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds / DSW begrüßt Finanzzusage der Bundesregierung / Beiträge verharren jedoch auf gleichem Niveau 05.10.2010
Hannover (ots) - Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) begrüßt die heutige Zusage der Bundesregierung, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria in den nächsten drei

NRZ: Neue Ruhr / Neue Rhein Zeitung: NRW-Gesundheitsministerin Steffens begrüßt Honorarerhöhung für Ärzte 05.10.2010
Essen (ots) - Die vereinbarte Erhöhung der Honorare für niedergelassene Ärzte stößt bei NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) auf Zustimmung. Sie begrüßt vor allem, dass die Kassenärzt

Rheinische Post: Homburger drängt Schäuble zu Mehrwertsteuer-Reform 05.10.2010
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Bundestagsfraktion drängt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Reform der Mehrwertsteuersätze. "Die FDP-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am Dienstag beschloss

WAZ: Alkoholmissbrauch - Komplett uncool. Kommentar von Julia Emmrich 05.10.2010
Essen (ots) - Fast 5000 Kinder saufen sich im Jahr ins Koma. Und das ist nur die Zahl derjenigen, die tatsächlich am Ende im Krankenhaus gelandet sind. Die Mehrheit davon sind Mädchen. Das kommt

RNZ: Ein Satz 05.10.2010
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Es ist ein Unterschied ob Bundespräsident Wulff sagt, der Islam gehört zu Deutschland. Oder ob er sagt, der Islam gehöre auch zu Deutschland. Liest man den vi

WAZ: NRW kehrt zur Stichwahl zurück - Eine Aufwertung. Kommentar von Theo Schumacher 05.10.2010
Essen (ots) - Rot-Grün geht zurück auf Los. Nach ersten schulpolitischen Korrekturen dreht die NRW-Koalition jetzt schwarz-gelbe Beschlüsse im Kommunalbereich zurück. Dass SPD und Grüne die Bürgerm

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Terror 05.10.2010
Ulm (ots) - Drohen in Deutschland Terroranschläge? Oder handelt es sich nur um zweckdienliches Geklapper geneigter Politikkreise? Kaum ein junger Mensch aus Deutschland absolviert in einem geheimen L

WAZ: Der Aufwand hat sich gelohnt. Kommentar von Rolf Kiesendahl 05.10.2010
Essen (ots) - Gestern auf Zollverein, ein ganz normaler Dienstag im Oktober, keine Ferien, keine Sonderveranstaltungen. Im Ruhrmuseum sind viele Betrachter, aber die verteilen sich. Auf der langen

Mitteldeutsche Zeitung: zu Terror 05.10.2010
Halle (ots) - Es kann nicht sein, dass man in Washington eine Reisewarnung für Europa herausgibt und damit nicht zuletzt Deutschland meint, ohne dass man dies in Berlin für notwendig hält. Man muss

Westdeutsche Zeitung: Studienanfänger in NRW = Von Frank Uferkamp 05.10.2010
Düsseldorf (ots) - Die Zahlen aus dem Hochschulministerium sind beunruhigend: Etwas weniger als ein Drittel aller Berechtigten nimmt in Nordrhein-Westfalen ein Studium auf. Das ist im bundesweiten

Neue Westfälische (Bielefeld): Ausstattung der Bundeswehr Fahrlässig BERNHARD HÄNEL 05.10.2010
Bielefeld (ots) - Ungeschönt und damit begrüßenswert deutlich beschreibt der Generalinspekteur der Bundeswehr Organisation, Aufstellung und Ausstattung der Truppe. Sie sind, vorsichtig formuliert,