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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Eurovision Song Contest in Aserbaidschan Kein bisschen Frieden BERNHARD HÄNEL 25.05.2012
Bielefeld (ots) - Wenn am Samstag der Eurovision Song Contest über die Mattscheibe flimmert, können einem beim Zuschauen gemischte Gefühle beschleichen. In das Amusement über den Auftritt der singen

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Umfrage: CDU-Kandidat liegt bei OB-Wahl in Halle vorn 25.05.2012
Halle (ots) - Fünf Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Halle liegt CDU-Kandidat Bernhard Bönisch vorn. Der 58-jährige Landtagsabgeordnete kommt derzeit auf 36 Prozent der Stimmen. Der Parteilos

Brasiliens Regenwald bleibt in Gefahr/ Brasiliens Präsidentin Dilma legt Teilveto ein. WWF: Schlupflöcher bleiben bestehen. 25.05.2012
Berlin (ots) - In einer Regierungserklärung vom Freitag wurde die Entscheidung der brasilianischen Präsidentin Dilma mitgeteilt, nur ein Teilveto gegen das neue Waldgesetz einzulegen. Der exakte Ge

Rheinische Post: Meine Organe = Von Gregor Mayntz 25.05.2012
Düsseldorf (ots) - Das Grundrecht auf "Leben und körperliche Unversehrtheit" ist keine bloße Verfassungsfloskel. Es ist Dreh- und Angelpunkt für Staat und Bürger. Der Staat darf deswegen keine entf

Rheinische Post: Griechische Zonen = Von Birgit Marschall 25.05.2012
Düsseldorf (ots) - Die Idee, strukturschwache Regionen innerhalb eines Staatsgebiets durch die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen speziell zu fördern, ist nicht neu - China, Indien oder Russland

Rheinische Post: Rehhagel liegt daneben = Von Martin Beils 25.05.2012
Düsseldorf (ots) - In der Satzung des Deutschen Fußball-Bundes steht: "Wichtigste Aufgabe des DFB ist die Ausübung des Fußballsports in Meisterschaftsspielen und Wettbewerben der Spielklassen der Re

Lausitzer Rundschau: Leben und Tod Bundestag beschließt Neuregelung bei Organspende 25.05.2012
Cottbus (ots) - Wer sich über eine Organspende Gedanken macht, der muss sich auch mit dem Tod auseinandersetzen. Mit seinem Tod. Die allermeisten Menschen scheuen diese Auseinandersetzung, was sicher

Neue OZ: Kommentar zu Organspende-Reform 25.05.2012
Osnabrück (ots) - Hilfreich und gut Jeden Tag sterben in Deutschland drei schwer kranke Patienten, weil sie nicht rechtzeitig eine Niere oder ein anderes Spenderorgan bekommen haben. Die umfasse

Neue OZ: Kommentar zu Berlin Flughafen 25.05.2012
Osnabrück (ots) - Nicht überbewerten Liebe Güte, jetzt reicht es aber auch mal. Wie sich Abgeordnete im Bundestag nochmals über das Berliner Flughafendebakel ausließen, entbehrt nicht einer gewis

Neue OZ: Kommentar zu Energiewende / Seehofer 25.05.2012
Osnabrück (ots) - Warum erst jetzt? Plötzlich kommt Hektik auf in deutschen Ministerien und im Kanzleramt. Unter großem Druck wird nach Wegen gesucht, den kriselnden Euro-Staaten Wachstums- und

Badische Neueste Nachrichten: Normalmaß 25.05.2012
Karlsruhe (ots) - Sie fühlen sich stark, sehr stark. Sozialdemokraten und Grüne wissen, dass die schwarz-gelbe Regierung bei der Verabschiedung des Fiskalpaktes auf ihre Stimmen angewiesen ist. Dah

Neue OZ: Kommentar zu Kosovo 25.05.2012
Osnabrück (ots) - Der weite Weg zum Frieden Es werden wohl noch Jahre vergehen, bis die Bundeswehr aus dem Kosovo abrücken kann. Ohne Frage sind die seelischen Wunden, die der Krieg bei den vers

Schwäbische Zeitung: Leidtragende sind die Bauern - Kommentar 25.05.2012
Leutkirch (ots) - Die Regierung hat berechtigte Angst, die Bauern vor den Kopf zu stoßen, wenn diese künftig Ferkel nur noch unter Narkose kastrieren dürfen. Der Vorstoß, der vordergründig ein Akt v

Präsident Waheed und Sir Don McKinnon stellen den Weg des CNI aus der Sackgasse 25.05.2012
Male, Malediven (ots/PRNewswire) - Im Anschluss einer Untersuchung auf den Malediven hat der Sonderbeauftragte des Commonwealth, Sir Don Mc Kinnon, den nationalen Untersuchungsausschuss (Committee

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Grand Prix 25.05.2012
Stuttgart (ots) - Wenn Politiker nach Aserbaidschan reisen, geht es meist eher um Öl und Gas als um Menschenrechte. Umso jämmerlicher wirkt da die Forderung von Berufsempörten wie dem Grünen Volker

Weser-Kurier: Kommentar zur Debatte über den Wachstumspakt 25.05.2012
Bremen (ots) - Jetzt also Wachstum. Wachstum soll nun das Allheilmittel für die Euro-Schuldenkrise sein. Gestern waren es noch Euro-Bonds. Vorgestern der Fiskalpakt. Davor Anleihen-Aufkäufe der Eur

Rheinische Post: Gesetzentwurf Betreuungsgeld: Keine Leistung für Kinder von Langzeitarbeitslosen 26.05.2012
Düsseldorf (ots) - Der vom Familienministerium fertig gestellte Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld schließt Hartz-IV-Empfänger von der neuen Leistung aus. Dies bestätigte CSU-Landesgruppenchefin Gerda

Rheinische Post: Rösler: Nur Reformen bringen mehr Wachstum/ Wirtschaftsminister plädiert für höheres Renteneintrittsalter in der EU 26.05.2012
Düsseldorf (ots) - In der Debatte über einen neuen EU-Wachstumspakt hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) höhere Staatsdefizite und eine expansivere Geldpolitik abgelehnt. "Europa brau

Rheinische Post: Gründung der Nordkirche: EKD-Ratsvorsitzender Schneider sieht weitere Kirchenfusionen zurückhaltend / "Impulse sind keine Fünfjahrespläne" 26.05.2012
Düsseldorf (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und rheinische Präses Nikolaus Schneider sieht angesichts der Gründung der Nordkirche am Pfingstwochenende weitere

Kölner Stadt-Anzeiger: Röttgen denkt an erneute Kandidatur als Partei-Vize der Bundes-CDU 26.05.2012
Köln (ots) - Der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entlassene Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) erwägt, beim Parteitag im Herbst erneut für das Amt des stellvertretenden CDU-Bundesvorsitze

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Sicherheitskreise zweifeln an Verurteilung der NSU-Unterstützer 26.05.2012
Halle (ots) - In Berliner Sicherheitskreisen herrschen angesichts der Freilassung des Terrorverdächtigen Holger G. wachsende Zweifel, ob es gelingen wird, Beate Zschäpe oder andere mutmaßliche Unte

WAZ: Islamistischer Polizist kennt geheime Verfassungsschutz-Akten 26.05.2012
Essen (ots) - Ein mutmaßlicher Salafist im Polizeidienst hatte Zugriff auf geheime Papiere des Verfassungsschutzes. Bei Observierungen soll er unter anderem auf seine eigenen Glaubensbrüder angesetz

WAZ: Städt- und Gemeindebund: Kitas notfalls auch mit Hilfskräften 26.05.2012
Essen (ots) - Eltern, die ihre Kleinkinder ab August 2013 in die U3-Betreuung geben wollen, müssen damit rechnen, dass ihr Nachwuchs dort über längere Zeit auch von ungelerntem Personal betreut wird

LVZ: CSU-Bundesminister Friedrich appelliert an Griechen vor der Wahl: Wer Hilfe möchte, müsse auch Vernunft zeigen 26.05.2012
Leipzig (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat vor einem "Fass ohne Boden" bei der weiteren Griechenland-Hilfe gewarnt. In einem Video-Interview für die "Leipziger Volkszeitung"

LVZ: Bundesinnenminister: Mit aller Härte gegen Salafisten durchgreifen, die so gefährlich wie die Terrorbewegung Al-Khaida seien 26.05.2012
Leipzig (ots) - Die Salafisten haben, nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), "den gleichen ideologischen Ansatz" wie die Terrorbewegung Al-Khaida. Deshalb, so Friedrich in