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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Steinbach: Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im kollektiven Gedächtnis weltweit 24.04.2012
Berlin (ots) - Heute gedenken Armenier weltweit der Verhaftung und Ermordung armenischer Intellektueller, die am 24. April 1915 begann und den Mord am armenischen Volk einleitete. Dazu erklärt die V

Brähmig: Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz 24.04.2012
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundes

Mammographie-Screening: Überdiagnosen sind keine "falschen" Diagnosen 24.04.2012
Berlin (ots) - "Wir können einer Frau leider nicht vorhersagen, wie sich ihr Tumor verhalten wird. Und wir können ihr auch nicht sagen, ob und wann sie an anderen Ursachen verstirbt", betont Dr. Wo

Bahr schwenkt ein / Der bpa begrüßt den Vorstoß für eine erleichterte Zuwanderung für Pflegekräfte und fordert Umsetzung 24.04.2012
Berlin (ots) - Der Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr fordert in der heutigen Ausgabe der Financial Times Deutschland (ftd) erstmals, ausländischen Pflegefachkräften den Zugang nach Deutschland z

Piraten auf Raubzug - Umsonstkultur mit Rückenwind / N24-Talk "Deutschland akut" am 25. April 2012, um 23.10 Uhr / Studiogäste: Wilm Schumacher, Prof. Manfred Güllner und Prof. Dr. Fred Breinersdorfer 24.04.2012
Berlin (ots) - Die Piraten segeln auf einer Welle des Erfolgs. Einer Forsa-Umfrage zufolge, liegen sie bereits in der zweiten Woche vor den Grünen. Doch in den letzten Wochen erhält die noch junge

Vorsorge verbessern - Leistungen der Krankenkassen ausbauen 24.04.2012
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Barmer GEK Zahnreportes 2012 erklärt der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Jürgen Fedderwitz: "Wir beg

Saarbrücker Zeitung: Betreuungsgeld fehlt im Kabinettsentwurf zur Demografiestrategie 24.04.2012
Berlin / Saarbrücken. (ots) - In dem 73-seitigen Entwurf zur Demografiestrategie der Bundesregierung, der am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll, fehlt jeder Hinweis auf das umstritt

Pfeiffer: Personalaustausch zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung gut für die Entwicklungspolitik 24.04.2012
Berlin (ots) - Die Organisation von "Lobbycontrol" hat die Beschäftigung eines Mitarbeiters des Bundesverbandes der deutschen Industrie im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und En

Neues Deutschland: Gewerkschaftslinke rufen zu Krisenprotesten auf 24.04.2012
Berlin (ots) - Linke Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wollen am Mittwoch einen Aufruf veröffentlichen, mit dem sie zu den "Blockupy"-Protesten am 19. Mai in Frankfurt am Main mobilisieren woll

Neues Deutschland: Kipping will Linke-Vize bleiben 24.04.2012
Berlin (ots) - Die Linke-Politikerin Katja Kipping will auf dem Parteitag Anfang Juni in Göttingen erneut für das Amt der Vizevorsitzenden kandidieren. Das erklärte Kipping gestern in Berlin, wie di

Verlorene Mädchen: Beeinflusst radioaktive Niedrigstrahlung die Geburtenstatistik? Die Hinweise verdichten sich 24.04.2012
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, Neu ist sie nicht, die Debatte, ob die seit Jahrzehnten weltweit akzeptierten Grenzwerte für künstliche Radioaktivi

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Lage der Koalition/Betreuungsgeld: 24.04.2012
Frankfurt/Oder (ots) - Schlimm ist, dass die Debatte vom Wesentlichen ablenkt. Ob es nämlich ab 2013 das Betreuungsgeld gibt oder nicht, viele der versprochenen Kindergartenplätze, das ist längst a

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Urteil über Entschädigung für Sicherungsverwahrte: 24.04.2012
Frankfurt/Oder (ots) - Die vier Männer waren verurteilt wegen Vergewaltigung, sexueller Nötigung und versuchten Mordes - und bekommen nun eine Entschädigung über insgesamt eine knappe Viertelmillio

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt: Sportbund-Chef empört über Neuregelung der Sportförderung 24.04.2012
Halle (ots) - Andreas Silbersack, Präsident des Landessportbundes Sachsen-Anhalt, hat die von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) angekündigte Neureglung der Sportförderung kritisiert. "Die Plä

Frankfurter Rundschau: Zum fortgesetzten Streit um das Betreungsgeld 24.04.2012
Frankfurt (ots) - Wäre nie ein Politiker auf die Idee gekommen, ein Betreuungsgeld für unter 3-Jährige zu fordern, hätte keine Frau, keine Familie sich benachteiligt fühlt, weil der Staat Krippenplä

Berliner Zeitung: Kommentar zum Urteil über Entschädigungen für Sicherungsverwahrte 24.04.2012
Berlin (ots) - Was ist mit den Opfern der verfassungswidrigen Sicherungsverwahrung, also jenen Straftätern, die ihre Strafe verbüßt, ihre - rechtmäßige - Verwahrung hinter sich gebracht hatten, ab

LVZ: Unions-Arbeitsgruppe einigt sich auf Mindestlohn-Modell / Unabhängige Expertenkommission soll nationale Lohnuntergrenze ausarbeiten 24.04.2012
Leipzig (ots) - Im Ringen um ein für alle auskömmliches Mindestlohn-Modell in Deutschland hat sich die entsprechende Unions-Arbeitsgruppe auf ein generelles Modell, angelehnt an das britische Model

Westfalenpost: Kommentar zu Lebensmittel /Brot /Backwaren /Hygiene /Da war wohl der Wurm drin Kontrollen bei Großbäckereien in NRW /Von Joachim Karpa 24.04.2012
Hagen (ots) - Kauen Sie ruhig weiter. Nicht, dass Ihnen das Brötchen im Hals stecken bleibt. Durchaus nachvollziehbar ist, dass Ihnen angesichts mangelhafter Hygiene in Großbäckereien der Appetit v

WAZ: Die Klagen der Lehrer - Kommentar von Sibylle Raudies 24.04.2012
Essen (ots) - So viel Ablenkung von Schülern durch Medien aller Art wie heute war nie, so viel Regellosigkeit daheim auch nicht. Kein Wunder, dass Lehrer Disziplinmangel bei Schülern beklagen. Dabei

Neues Deutschland: Kommentar zur Studie von Amnesty International zur Diskriminierung von Muslimen in Europa 24.04.2012
Berlin (ots) - Es gehe doch nicht darum, junge Muslime unter den Generalverdacht des Islamismus und des Terrorismus zu stellen, sagte der Bundesinnenminister unlängst, als er eine umstrittene Studie

WAZ: Unwürdige Verhältnisse - Kommentar von Marc-André Podgornik 24.04.2012
Essen (ots) - Die Qualität der Behandlung in Pflegeheimen und von ambulanten Pflegediensten hat sich verbessert. Diese Entwicklung ist erfreulich. Die aktuelle Studie darf allerdings nicht darüber

WAZ: Nach Recht und Gesetz - Kommentar von Walter Bau 24.04.2012
Essen (ots) - Kaum ein Thema ist hierzulande derart mit Emotionen belegt wie der strafrechtliche Umgang mit Gewalttätern. Auch deshalb ist es wichtig zunächst zu betonen, was das gestrige Urteil zur

WAZ: Das Brot und sein Wert - Kommentar von Tobias Blasius 24.04.2012
Essen (ots) - Erst Dioxin-Eier, dann Antibiotika-Hähnchen, jetzt auch noch Schaben-Brötchen. NRW-Umweltminister Remmel hat die Gabe, einem den Appetit zu verderben. Hinter den regelmäßigen Alarmrufe

Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Entschädigung nach Sicherungsverwahrung 24.04.2012
Halle (ots) - Aber was ist mit den Opfern verfassungswidriger Sicherungsverwahrung? Ihnen billigt das Landgericht 500 Euro Entschädigung für jeden Monat rechtswidrigen Freiheitsentzugs zu - sch

Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Sportförderung in Sachsen-Anhalt 24.04.2012
Halle (ots) - Innenminister Holger Stahlknecht erteilt dem Landessportbund eine klare Absage, künftig wieder selbst über die Mittel für die Sportförderung in Sachsen-Anhalt entscheiden zu können. Z