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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Börnsen/Beck: Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden 21.12.2010
Berlin (ots) - Über die Entscheidung der ARD, die Ausstrahlung ihres Fernsehprogramms in Afghanistan einzustellen, ist eine öffentliche Diskussion entstanden. Dazu erklären der kultur- und medienpo

Ministerpräsident erhält Peugeot i0n - Peter Müller übernimmt Elektroauto für automotive.saarland 21.12.2010
Saarbrücken (ots) - Übergabe am 21. Dezember vor der Staatskanzlei des Saarlands / Einsatz für staatliche Ministerien, Staatskanzlei und Verwaltung / i0n ist erstes vollelektrisches Auto eines europäi

KORREKTUR (Sendezeit im ersten Absatz korrigiert): Juncker fordert automatische Sanktionen im Euro-Stabilitätspakt / "Euro nicht in der Krise" 21.12.2010
Bonn (ots) - Bonn/Luxemburg, 21. Dezember 2010 - Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker sieht in den aktuellen Finanzproblemen von Staaten wie Griechenland oder Irland keine grundle

Weser-Kurier: Ahlhaus: Schwarz-Grün zu spät beendet 21.12.2010
Bremen (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat eingeräumt, dass die schwarz-grüne Koalition zu spät beendet worden ist. "Es war ein Fehler, nach dem Scheitern der Schulref

Weser-Kurier: Ahlhaus: Öffentlicher Umgang Schuld an Politikerrücktritten 21.12.2010
Bremen (ots) - Hamburgs Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) sieht im öffentlichen Umgang mit Politikern einen der Hauptgründe für die vielen Rücktritte im Jahr 2010. "Einen tabufreien Bereich gibt

Weser-Kurier: Ahlhaus will Silicon Valley der Umwelttechnologie schaffen 21.12.2010
Bremen (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) will sich für den Ausbau der Umwelttechnologien in der Hansestadt einsetzen. "Mein Ziel ist es, eine Art deutsches Silicon Valle

Mayer: Nationale Sicherheitsbehörden mit einbeziehen 21.12.2010
Berlin (ots) - An mehreren deutschen Botschaften und Konsulaten ist es zu einem Visa-Missbrauch in erheblichem Umfang gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgr

Rheinische Post: FDP-Vorstandsmitglied fordert radikalen Kurswechsel: "Ein Jahr nicht mehr über Steuern reden" 21.12.2010
Düsseldorf (ots) - Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer hat die Lage der Partei mit der Situation in den 1990er Jahren verglichen und Parteichef Guido Westerwelle Führungschwäche vorgeworfen. "W

Der Tagesspiegel: Berliner S-Bahn beginnt mit Radaustausch 21.12.2010
Berlin (ots) - Die S-Bahn hat jetzt damit begonnen, die bruchgefährdeten Achsen und Räder an ihren Zügen zu tauschen, bestätigte ein Sprecher des Unternehmens nach Recherchen des Tagesspiegels. Der

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 21.12.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP: Überstürzte Wechsel zahlen sich selten aus. Dafür gibt es genug Anschauungsunterricht in allen Parteien, bei der CSU nach Stoiber oder in der SPD n

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Forderungen nach Strukturveränderungen in der katholischen Kirche 21.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Dass dringend über Strukturänderungen nachgedacht werden muss, wie es jetzt die katholische Reformbewegung "Wir sind Kirche" fordert, scheint dringend geboten. Das ist sie ni

Neues Deutschland: Zum Entwurf zur Präimplantationsdiagnostik 21.12.2010
Berlin (ots) - Kommt es zur Diskussion über Gentechnik beim Menschen, dann fällt schnell das Reizwort: Designbaby. Als Beleg für die Horrorvorstellung eines nach Maß konstruierten Menschen wird mei

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Lage der FDP 21.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Was Guido Westerwelle derzeit im Amt hält, sowohl dem des Parteivorsitzenden als auch dem des Außenministers - dass er ersteres aufgeben und letzteres behalten könnte, dafür

Frankfurter Neue Presse: Einen vernünftigen Rahmen schaffen. Lothar Klein über die Präimplantationsdiagnostik (PID). 21.12.2010
Frankfurt am Main (ots) - Jede Meinung kann für sich gute und respektable Argumente ins Feld führen. Kein Zweifel. Wenn eine Gesellschaft aber dem medizinisch-technisch Machbaren den Weg versperrt,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Falscher Bombenalarm in Rom Von Weihnachtsfrieden keine Spur MATTHIAS BUNGEROTH 21.12.2010
Bielefeld (ots) - Immerhin kam die Entwarnung schnell. Der zunächst als Bombe eingestufte Inhalt eines Päckchens, das in einer U-Bahn der italienischen Hauptstadt Rom für einen Großalarm gesorgt ha

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW-Regierung legt ersten Haushaltsentwurf vor Enttäuschend PETER JANSEN, DÜSSELDORF 21.12.2010
Bielefeld (ots) - Der Haushaltsentwurf für 2011, den die rot-grüne Regierung gestern verabschiedete, ist ernüchternd , wenn nicht enttäuschend. An dem Tag, an dem CDU und FDP beim Verfassungsgericht

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bahnchaos kurz vor Weihnachten Offenbarungseid NICOLE HILLE-PRIEBE 21.12.2010
Bielefeld (ots) - Mit den Worten "Wir kleckern hier nicht, wir klotzen", hatte Bahnchef Rüdiger Grube Ende September versprochen, dass in diesem Winter alles besser wird. Drei Monate später rät er

WAZ: Hohes Risiko. Kommentar von Theo Schumacher 21.12.2010
Essen (ots) - Zynischer könnte es der Zufall kaum treiben. Während die Opposition gestern offiziell nach Münster zog, um den rot-grünen Nachtragshaushalt zu stoppen, beschloss die Landesregierung ihr

WAZ: Kontrolle der Medien. Kommentar von Gudrun Büscher 21.12.2010
Essen (ots) - Europa hat schon viele Rechtspopulisten kommen und gehen sehen. Die in Ungarn regierenden Rechtsnationalen aber, die ab 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, sind ein harter

WAZ: Westerwelle im Tief. Kommentar von Miguel Sanches 21.12.2010
Essen (ots) - Es ist der schiere Selbstbehauptungswille, der viele Liberale antreibt, Guido Westerwelle infrage zu stellen. Er ist kein Garant mehr für den Erfolg. Er verkörpert vielmehr die Vertrau

Mitteldeutsche Zeitung: zur PID 21.12.2010
Halle (ots) - Es gibt ein paar höchst vernünftige Traditionslinien in der deutschen Politik. Eine davon lautet: Bloß keine Kulturkämpfe! Konrad Adenauer hat einige Mühe und viel List aufwenden müssen,

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) schreibt über den Zustand der FDP und ihres Vorsitzenden: 21.12.2010
Bremen (ots) - Westerwelles Ego ist nicht zu unterschätzen: Einfach abservieren lassen wird er sich nicht. Zu sehr hat er dafür gekämpft, seine FDP wieder in die Regierung zu führen. Den Erfolg bei

Südwest Presse: Kommentar zu Westerwelle 21.12.2010
Ulm (ots) - Guido Westerwelle ist als Parteichef nicht mehr zu halten. Offen ist nur noch, wann er es selbst einsieht und wie lange er seiner Partei die mit der Diskussion verbundene Belastung zumut

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zur Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn 21.12.2010
Hamburg (ots) - Es gab Zeiten und Staaten in Europa, in denen galt die Presse als Transmissionsriemen der Partei. Funktionäre wachten über das Wohlverhalten von Redakteuren, sorgten für Disziplinieru

Lausitzer Rundschau: Das Letzte Zum neuen Mediengesetz in Ungarn 21.12.2010
Cottbus (ots) - Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land Grundlage. Da wird qua Verfassung ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der Regierung s