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Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom 15.03.2011
Osnabrück (ots) - Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft Noch ist nichts überstanden, noch sind die verheerenden Folgen der japanischen Apokalypse nicht einmal annähernd abzuschätzen. Fest

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / NRW / Haushalt 15.03.2011
Osnabrück (ots) - Teures Blendwerk Vornehmstes Recht des demokratisch gewählten Parlamentes ist die Hoheit über Einnahmen und Ausgaben des Staates. Dieses Recht hat sich der in Haushaltsfragen ro

Lausitzer Rundschau: Das Denken der Anderen Die Atomkatastrophe in Japan und die Folgen 15.03.2011
Cottbus (ots) - Über Deutschland rollt dieser Tage ein Bilder- und Nachrichten-Tsunami hinweg, der die Nation in einen Schockzustand versetzt. Die Atom-Katastrophe in Japan ereignet sich gefühlt nich

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Innenexperte Wiefelspütz: Atom-Moratorium ist "rechtsstaatswidrig" 16.03.2011
Köln (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält das von der schwarz-gelben Koalition verkündete Moratorium des Gesetzes über die Verlängerung der Ato

LVZ: CDU/CSU-Fraktionsvize fordert angesichts der Atom-Katastrophe neues Bekenntnis zur heimischen Braunkohle /Kritik an CCS-Gesetz-Verzögerung 16.03.2011
Leipzig (ots) - Kritik an der zögerlichen Umsetzung des Gesetzes zur unterirdischen Speicherung des Treibhausgases CO2 hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag und Forsc

stern-RTL-Wahltrend-Extra: Atomkatastrophe bringt den Grünen Zulauf - Rot-Grün wieder klar vor Schwarz-Gelb 16.03.2011
Hamburg (ots) - Die Atomkatastrophe im japanischen AKW Fukushima lässt die Grünen wieder in der Wählergunst steigen. In einer Blitzumfrage, die das Forsa-Institut am Montag für den Wahltrend von st

stern-Umfrage: 63 Prozent für baldige Abschaltung aller Meiler - Jeder Fünfte hat vor Atomkraft sehr große Angst 16.03.2011
Hamburg (ots) - Die dramatischen Ereignisse in Japan haben die Einstellung der Deutschen zur Atomenergie verändert. Zwar hält laut einer stern-Umfrage vom Montag eine große Mehrheit (71 Prozent) At

Umweltminister Röttgen im stern: "Wir müssten schneller aussteigen" 16.03.2011
Hamburg (ots) - Umweltminister Norbert Röttgen hat seinen Willen bekräftigt, die deutschen Atommeiler so bald wie möglich abzuschalten. "Wenn's nach mir ginge, müssten wir schneller als beschlossen

Hartz IV: Auszahlung des erhöhten Regelsatzes wie geplant ab April 16.03.2011
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist - entgegen anders lautender Presseberichte - darauf vorbereitet, die beschlossene Erhöhung des Arbeitslosengeldes II an die Leistungsempfänger

Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 16.03.2011
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen durchgeführt: Zum Stellvertretenden Vorsitzenden (Obmann) d

stern-Umfrage: 88 Prozent der Deutschen gegen militärisches Eingreifen in Libyen 16.03.2011
Hamburg (ots) - Die große Mehrheit der Bundesbürger (88 Prozent) ist dagegen, dass Deutschland mit Truppen militärisch in den Bürgerkrieg in Libyen eingreift. Nur 8 Prozent befürworten nach einer Um

Barthle: Donnerschlag einer verfehlten Haushaltspolitik von Rot-Grün 16.03.2011
Berlin (ots) - Das Verfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat den Nachtragsetat 2010 der rot-grünen Landesregierung für verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher d

Gesine Lötzsch: Atomparteien und Atomlobby machen gemeinsam Wahlkampf 16.03.2011
Berlin (ots) - "Die AKW-Betreiber halten noch still, um die Atomparteien an der Macht zu halten", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zur Abschaltung alter AKW durch die K

Pressestatement mit Gesine Lötzsch zum Haushaltsentwurf 2012 16.03.2011
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Bundeskabinett beschäftigt sich heute erstmals mit dem Haushalt 2012. Dazu wird Finanzminister Schäuble der Runde Eckpunkte vorlegen, di

Börnsen: Pressefreiheit muss in der Türkei garantiert werden 16.03.2011
Berlin (ots) - Anfang März sind in der Türkei weitere prominente Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)

Kraftstoffpreise in Deutschland / Preis für Super E10 gesunken / Immer noch große Verunsicherung an den Tankstellen 16.03.2011
München (ots) - Leichte Entspannung beim Benzinpreis: Der Literpreis für den neuen Kraftstoff Superbenzin E10 ist laut aktueller ADAC-Auswertung im Vergleich zur Vorwoche um 2,1 Cent auf 1,528 Euro

EU-Kommission will mehr Rechtssicherheit für internationale Paare 16.03.2011
Brüssel/Berlin (ots) - Künftig sollen in Europa klare Regeln für die Aufteilung des gemeinsamen Hab und Guts bei einer Scheidung oder im Todesfall gelten. Ein heute (Mittwoch) vorgestellter Vorschla

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Bettina Schausten und Theo Koll live aus dem ZDF-Wahlstudio im Magdeburger Landtag 16.03.2011
Mainz (ots) - Wer wird Nachfolger von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer? Für die CDU tritt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag, 20. März 2011, Wirtschaftsminister Reiner Hase

Grünen-Chef Özdemir zum EnBW-Deal: "Mappus hat leichtfertig Geld verbrannt" - "Steuerzahler muss für Minus aufkommen" 16.03.2011
Hamburg (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Wiedereinstieg des Landes Baden-Württemberg beim Atomstromproduzenten EnBW scharf kritisiert. Ministerpräsident Stefan Mappus habe den Deal im "Allein

General-Anzeiger: Rheinland-Pfalz: Grüne legen sich auf Koalition mit SPD fest 16.03.2011
Bonn (ots) - Die rheinland-pfälzischen Grünen haben sich für die anstehende Landtagswahl am 27. März auf ein Bündnis mit der SPD festgelegt. Bei einer Podiumsdiskussion des Bonner "General-Anzeiger

Bär/Noll: Neues Kinderschutzgesetz auf den Weg gebracht 16.03.2011
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Bundeskinderschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zustä

Bevölkerung der Elfenbeinküste wird zum Opfer des Konflikts 16.03.2011
Abidjan/Berlin, 16. März 2011 (ots) - In den vergangenen Wochen haben immer intensivere gewaltsame Auseinandersetzungen und eine politische Pattsituation zu schweren Konsequenzen für die Bevölkerung

Angela Merkel im "RTL Aktuell"-Exklusivinterview: 16.03.2011
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch in einem Exklusiv-Interview mit den Hauptnachrichten "RTL Aktuell" Hilfeleistungen Deutschlands für Japan angekündigt. Die Situation dort

Angela Merkel im "RTL Aktuell"-Exklusivinterview: 16.03.2011
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch in einem Exklusiv-Interview für die Hauptnachrichten "RTL Aktuell" bekräftigt, dass das am Dienstag beschlossene Moratorium für sieben Ker

Börnsen/Wanderwitz: Alexander Koch folgt Hans Ottomeyer im Deutschen Historischen Museum 16.03.2011
Berlin (ots) - Am Dienstag hat das Stiftungskuratorium des Deutschen Historischen Museums Prof. Dr. Alexander Koch zum neuen Präsidenten des Deutschen Historischen Museums gewählt. Dazu erklären der