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Mitteldeutsche Zeitung: Bahn bremst Tempo bei Frose/Sorge wegen Altbergbau bei Nachterstedt 16.02.2010
Halle (ots) - Magdeburg. Der Bergbausanierer LMBV hat offenbar Zweifel an der Sicherheit der Bahnstrecke Halle-Halberstadt in Höhe der Ortschaft Frose (Salzlandkreis). Nach Untersuchungen im Zusammenh

Kölnische Rundschau: zu EU/Hilfen für Griechenland 16.02.2010
Köln (ots) - Es wäre falsch zu glauben, die Euro-Regierungen wollten mit der Beistandsgarantie für in Not geratene Länder nur Griechenland schützen. Nein. Es geht ihnen vor allem um sich selbst. Würde

LVZ: CSU fordert von Schäuble die Finanzierung der Teilnahme am sozialen Leben und an Bildungsangeboten für alle Kinder unabhängig von Hartz IV 16.02.2010
Leipzig (ots) - Die CSU setzt ihre Attacken auf ihren Koalitionspartner Guido Westerwelle fort. Dessen Wortwahl in der Debatte um den Sozialstaat "zeigt seine Hilflosigkeit", sagte BayernsSozialminist

Das Doktoranden-Programm der International School of Management öffnet das Tor zu neuen Karrieren 16.02.2010
Paris (ots/PRNewswire) - ISM, eine in den USA akkreditierteUniversität mit Hochschuleinrichtungen in Paris, New York, Tokio undSchanghai, hat nachweisbare Erfolge bei der Ausbildung vonqualifizierten

Schöne Worte - fiese Taten: Umverteilung von Öko-Forschungsmitteln für Exportwerbung widersprechen Ankündigungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung 16.02.2010
Mainz (ots) - Bioland fordert Ministerin Aigner auf, Angriff auf ökologischen Landbau zu korrigieren. Einen Tag vor Eröffnung der Biofach fordert Bioland von Agrarministerin Ilse Aigner die Rücknahm

Kauder: Beziehungen zu Japan intensivieren 16.02.2010
Berlin (ots) - Zu seiner derzeitigen Japan-Reise erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB: "Die Beziehungen zwischen Deutschland und Japan sollten unbedingt intensivi

Dalai Lama in den USA: Obama muss jetzt Stärke zeigen 16.02.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des 10-tägigen Besuchs des Dalai Lama inden USA, der heute beginnt, fordert die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) klare Zeichen der Unterstützung für den tibetischen Fr

Geißler: Fundament der Zivilisation durch Hartz IV zerstört 16.02.2010
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Februar 2010 - Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler sieht das Fundament der Zivilisation durch die Hartz IV-Gesetze zerstört. Im PHOENIX KAMINGESPRÄCH (Ausstr

Klaus Ernst: Hartz IV-Debatte vom Kopf auf die Füße stellen 16.02.2010
Berlin (ots) - "Es ist Irrsinn zu behaupten, die Sozialleistungen müssten niedrig bleiben, damit Erwerbstätige im Vergleich dazu ein höheres Einkommen hätten. Und es ist der Gipfel der Unverschämtheit

SoVD: Sozialstaatsdebatte ehrlich führen 16.02.2010
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Wenn der FDP-Parteivorsitzende und Vizekanzler Guido Westerwelle eine Generaldebatte über den Sozialstaat führen will, können wir ihn dazu nur ermu

Fehlermeldesystem DokuPIK funktioniert bereits 16.02.2010
Berlin (ots) - "Das vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung,Wolfgang Zöller, geforderte System der anonymisierten Fehlermeldung gibt es bereits in funktionierender Form in vielen Krankenhäusern

LVZ: Finanzausschuss-Chef Volker Wissing (FDP): Hartz-Härtefallregelung kein Wünsch-dir-was-Katalog 16.02.2010
Leipzig (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses Volker Wissing (FDP) hat bei der Neureglung von Hartz IV vor überbordenden Wünschen der Sozialverbände gewarnt. Die Hartz-IV-Härtefallr

Gericht kassiert Minister Sanders Weisung gegen Umweltzone in Hannover 16.02.2010
Berlin/Hannover (ots) - Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) fordert sofortige Durchsetzung der Umweltzone wie ursprünglich geplant - Gericht bestätigt hohen Stellenwert des Schutzes vor Luftschadstoffen-

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Westerwelle 16.02.2010
Heidelberg (ots) - Was bei Westerwelle zunächst - im Nachgang zum Hartz-Urteil - als unanständiger Angriff gegen die Hartz-Bezieher verstanden werden konnte, dreht er jetzt zentimeterweise zurück in

Der Tagesspiegel: Inhaftierter Holocaust-Leugner Ernst Zündel kommt im März frei 16.02.2010
Berlin (ots) - Berlin - Der Holocaust-Leugner Ernst Zündel (69) kommt nach Verbüßung von fünf Jahren Strafe aus dem Gefängnis frei. Am 1. März werde Zündel entlassen, sagte der Mannheimer Staatsanwalt

Ostsee-Zeitung: Hartz IV/Härtefall-Katalog 16.02.2010
Rostock (ots) - Es gibt gute Argumente für vorbeugende Hilfen, auch wenn sie zeitlich begrenzt sind: Nachhilfeunterricht für Hartz IV-Kinder zum Beispiel, deren Versetzung auf der Kippe steht. Denn nu

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Hartz-IV-Debatte: 16.02.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Ein menschenwürdiges Leben muss nach dem Grundgesetz garantiert werden, die Frage ist mit welchen Standards. Karlsruhe hat diese im jüngsten Hartz-IV-Urteil in einigen Bereichen

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Griechenland 16.02.2010
Rostock (ots) - Griechenland ist zu einem Finanz-Protektorat der Europäischen Union degradiert. Das Land ist nicht länger frei in seiner Haushaltspolitik und seit gestern ultimativ aufgefordert, seinD

Saarbrücker Zeitung: Kommunen fürchten Milliarden-Kosten durch Winterschäden - Ramsauer plant Offensive gegen Holperpisten 16.02.2010
Saarbrücken (ots) - Die Kommunen fürchten im Frühjahr einen Investitionsbedarf in Milliardenhöhe zur Beseitigung der immensen Straßenschäden, die durch den harten Winter entstanden sind. Der Hauptgesc

WAZ: Kölner Bauskandal - Mehr als Klüngel - Leitartikel von Frank Preuß 16.02.2010
Essen (ots) - Eisenbügel werden geklaut und verhökert, am Beton wird gespart, die Protokolle sind offenbar gefälscht, und die Staatsanwälte spazieren bald täglich über die Baustellen. Man wähnt sich b

WAZ: Talibanführer verhaftet - Mächtiges Pakistan - Leitartikel von Willi Germund 16.02.2010
Essen (ots) - In der undurchsichtigen Welt des Kriegs am Hindukusch scheint alles möglich, sogar ein Wunder. Denn darum handelt es sich bei der Gefangennahme von Mullah Baradar, der Nummer zwei der af

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Umfrage zum Bachelor-Studium: 16.02.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Die meisten Bachelor-Studenten haben Angst,keinen Platz fürs Masterstudium zu bekommen, weil es davon zu wenige gibt. Allein mit dem Bachelor einen Job zu finden, ist aber kaum

Neues Deutschland: zum Härtefall-Katalog der Bundesagentur für Arbeit 16.02.2010
Berlin (ots) - Der heute bekannt gewordene Härtefall-Katalog der Bundesagentur für Arbeit zeigt in erschreckender Weise, was der Gesetzgeber bislang nicht als Härtefall beurteilte. Beim Blick auf die

Westfalen-Blatt: Land NRW plant Notprogramm wegen der Winterstraßenschäden - Vorabmeldung Westfalen-Blatt 16.02.2010
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Das Land Nordrhein-Westfalen plant ein Notprogramm, um die durch den Extremwinter verursachen Straßenschäden zu beseitigen. »Die 73 Millionen Euro, die im Haushalt2010 für

Kölner Stadt-Anzeiger: Schneller Abschluss der Metalltarifrunde in NRW wahrscheinlich Bundesspitze von Gesamtmetall und Gewerkschaft bei Verhandlungen in Düsseldorf anwesend 16.02.2010
Köln (ots) - Bei den Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie wird ein Durchbruch zu einem Pilotabschluss schon inder zweiten Verhandlungsrunde des Tarifbezirks Nordrhein-Westfalen immer wa