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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Thüringische Landeszeitung: Klare Kante / Kommentar von Gerlinde Sommer zum Dresdner Urteil wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann 04.05.2016
Weimar (ots) - Lutz Bachmann ist ein Mann fürs Grobe. Er hält es für durchaus gängig, Menschen als Viehzeug zu bezeichnen. Das hatte er ja auch, als seine Äußerungen im "sozialen" Netzwerk bekannt

Thüringische Landeszeitung: Klage abgewiesen - rechte der Opposition reichen aus / Leitartikel von Matthias Benkenstein zum BVG-Urteil zur Linken-Klage über mangelnde Oppositionsrechte im Bundestag 04.05.2016
Weimar (ots) - Die Opposition im Bundestag, bestehend aus Linken und Grünen, kommt noch nicht mal auf 20 Prozent. Damit sind die Parteien nicht stark genug, um bestimmte Rechte geltend zu machen. D

neues deutschland: Sinn-Féin-Vorsitzender Kearney: Brexit wäre für Irland katastrophal 04.05.2016
Berlin (ots) - Zunächst stehen die Regionalwahlen an, doch auf den britischen Inseln dominiert das Thema Brexit bereits sieben Wochen vor dem Referendum die politischen Debatten. Für Irland hätte der

NOZ: Migrationsbeauftragte warnt vor Pauschalurteilen gegen AfD-Wähler 04.05.2016
Osnabrück (ots) - Migrationsbeauftragte warnt vor Pauschalurteilen gegen AfD-Wähler "Nur ein Teil ist rechtsextrem" - Özoguz: Viele folgen aus Verunsicherung einfachen Parolen Osnabrück. Die

neues deutschland: Berliner antifaschistisches Bündnis erwartet 6000 Demonstranten gegen rechten Aufmarsch 04.05.2016
Berlin (ots) - Das antifaschistische Bündnis "Berlin Nazifrei", bestehend aus Gewerkschaften, linken Parteien und Initiativen, erwartet zu den Protesten gegen eine rechtsradikale Demonstration am 7

Rheinische Post: SPD-Generalsekretärin: SPD hat auch AfD-Wähler im Blick 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley, hat bekräftigt, ihre Partei schreibe AfD-Sympathisanten nicht ab. "Wir haben auch die Menschen im Blick, die ihr Kreuz bei der AfD

Rheinische Post: Familienministerin Schwesig warnt vor Hartz-IV-Reform zu Lasten Alleinerziehender 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Reform zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln vor einer Belastung Alleinerziehender gewarnt. "Wichtig bei einer neuen Regelun

Rheinische Post: Laumann fordert von Ärzten Nachbesserungen bei Terminservicestellen 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hat 100 Tage nach dem Start der Servicestellen zur Vermittlung von Facharztterminen Nachbesserungen bei der Ärzt

Rheinische Post: Grüne wollen Wachstum an den Flughäfen Düsseldorf und Köln stoppen 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Mit einem klaren "Nein" wollen die Grünen im NRW-Landtag die seit Jahren unentschlossene Haltung der rot-grünen Landesregierung zu den Wachstumswünschen des Düsseldorfer Flughafen

Rheinische Post: Trotz Mindestlohns mehr Hartz-IV-Aufstocker mit sozialversicherungspflichtigen Jobs 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Trotz des zum Jahresbeginn 2015 eingeführten Mindestlohns ist die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, im Jahresvergleich leicht gesti

Mehrheit der Bürger gegen Aufhebung der Visa-Pflicht für Türken in Europa 04.05.2016
Köln (ots) - Sperrfrist: 04.05.2016 23:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die von der EU-Kommission empfohlene

Sonntagsfrage: SPD und Union verlieren weiter, AfD gewinnt 04.05.2016
Köln (ots) - Sperrfrist: 04.05.2016 23:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union

Westfalenpost: Eine Frage der Glaubwürdigkeit / Kommentar von Martin Korte zu Türkei/EU 04.05.2016
Hagen (ots) - Beginnen wir mit den Vorteilen: Wenn die Türken demnächst visafrei nach Europa reisen dürfen, dient das dem politischen und kulturellen Austausch und damit auch der Demokratie. Das A

Rheinische Post: Kommentar: Visa-Freiheit für Türkei birgt viele Risiken 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Es ist schwer zu erklären, dass Albaner ohne Visum nach Deutschland einreisen dürfen, während türkische Geschäftsleute und Familienangehörige hier lebender Türken sich mit erhebl

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur "Visafreiheit für die Türkei" 04.05.2016
Bielefeld (ots) - Es ist eines jener Zerrbilder,mit denen Politiker so gerne Stimmung machen: Kaum wurde die Flüchtlingskrise gebannt, überschwemmen Millionen von Türken die EU, ausgestattet mit ei

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Cannabis" 04.05.2016
Bielefeld (ots) - Ja, es ist richtig, Cannabis als Medizin freizugeben. Und, ja, es ist ebenso richtig, dass es weiterhin keine Legalisierung der Droge gibt, der private Anbau verboten bleibt. Lang

Rheinische Post: Kardinal Lehmann warnt vor AfD 04.05.2016
Düsseldorf (ots) - Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann hat wenige Tage vor seinem 80.Geburtstag vor dem "spannungsvollen Phänomen" der AfD gewarnt. Im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheine

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik AfD-Landeschef Poggenburg: "Einreißen aller Moscheen wäre Rechtsruck" 04.05.2016
Halle (ots) - Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sieht im Kurs seiner Partei nach dem Stuttgarter Parteitag keine Verschärfung. "Wir hab

Neue Westfälische (Bielefeld): Computer in nordrhein-westfälischen Schulen Selbstbestimmt in der digitalen Welt Florian Pfitzner, Düsseldorf 04.05.2016
Bielefeld (ots) - Mit dem digitalen Wandel ist es wie dem Straßenverkehr: Man kann ihn gut finden oder nicht, Tatsache ist, er findet statt. Eltern und Lehrer sollten ein Interesse daran haben, das

Neue Westfälische (Bielefeld): Donald Trump als Präsidentschaftskandidat Wut im Maschinenraum Dirk Hautkapp, Washington 04.05.2016
Bielefeld (ots) - Donald Trump kann der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden. Das ist keine schlechte Ausgabe einer überdrehten Fernsehserie. Was niemand von durchschnittlic

Mitteldeutsche Zeitung: zu Visafreiheit und Türkei 04.05.2016
Halle (ots) - Nun könnte es sein, dass Menschen vom Bosporus hier in nennenswerter Zahl selbst Asyl beantragen. 11 000 anerkannte türkische Flüchtlinge gibt es in Deutschland bereits. In der Türkei

Mitteldeutsche Zeitung: zu Terminvergabe bei Ärzten 04.05.2016
Halle (ots) - Auch wenn es die Verbände der Kassenärzte bestreiten: Es lehrt nicht nur die eigene Erfahrung, dass es immer wieder schwierig ist, einen Termin bei einem Facharzt zu finden. Neulich b

Mitteldeutsche Zeitung: zu dem US-Wahlkampf 04.05.2016
Halle (ots) - Wer einen Hammer hat, für den sieht jedes Problem wie ein Nagel aus. Und wessen Erfahrung auf Immobiliengeschäfte beschränkt ist, für den sieht eben alles aus wie eine Verhandlung übe

NRZ: Erdogans Problemlöser - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET 04.05.2016
Essen (ots) - Visafreiheit an sich ist eine prima Sache. Schon jetzt dürfen Menschen aus zig Ländern ohne große Formalitäten nach Deutschland einreisen. Wenn die Türken dies bald auch dürfen, ist da

Positive Wendung Servus TV 04.05.2016
Salzburg (ots) - Mittwochnachmittag trafen sich die Verantwortlichen von Arbeiterkammer, Gewerkschaft und Red Bull. Basierend auf gegenseitiger Akzeptanz und Respekt sowie dem Verständnis der jeweilig