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Kommentar / Ein Denkmal als Mahnmal = Von Horst Thoren

19.06.2020

Düsseldorf (ots) - Das Gesetz lässt zu, was in Gelsenkirchen kaum einer versteht. Mitten in der Stadt darf ein Lenin-Denkmal errichtet werden. Eine kommunistische Splitterpartei setzt den Koloss heute

Kalbitz' Rückkehr macht den Streit in der AfD vollends zum Desaster / Kommentar von Katja Bauer

19.06.2020

Freiburg (ots) - (...) Der Kampf in der AfD geht also weiter, und für [Parteichef Jörg] Meuthen wird es eng. Das gilt auch, obwohl die Entscheidung des Gerichts sich nur mit der Frage beschäftigte, ob

Baerbock fordert mehr Anstrengungen für Wasserstoff in Deutschland

20.06.2020

Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert mehr Anstrengungen der Bundesregierung für den Ausbau der Wasserstofftechnologie in Deutschland. "Es ist wichtig und richtig, dass die Bundes

Wahlrecht: Auch CSU erwägt 690 Mandate als Obergrenze

20.06.2020

Düsseldorf (ots) - In den seit Monaten schwelenden Streit der Bundestagsfraktionen um eine Reform des Wahlrechts könnte etwas Bewegung kommen. Einer der beiden Justiziare der Unionsfraktion, Michael F

Lindner will bis zum Einzug in eine Bundesregierung FDP-Chef bleiben

20.06.2020

Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner will über eine Nachfolge im Amt des Parteivorsitzes erst nachdenken, wenn die Liberalen den Wiedereinzug in eine Bundesregierung geschafft haben. "Mein Zi

FDP will mit Föderalismusreform die Digitalisierung der Schulen beschleunigen

20.06.2020

Düsseldorf (ots) - Die FDP will mit einer weiteren Reform des Föderalismus vor allem die Schulpolitik modernisieren. "Die Digitalisierung der Didaktik und der Lehrpläne gelingt schneller, wenn man ein

Unterkunftskosten für Sozialleistungsempfänger: FDP macht Weg für höhere Bundesbeteiligung frei

20.06.2020

Düsseldorf (ots) - Parteichef Christian Lindner hat Union und SPD die Unterstützung der FDP für die Verfassungsänderung zu den Kosten der Unterkunft zugesagt. "Für dieses Vorhaben werden wir den Weg f

Dänemark muss Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland neu planen

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Dänemark muss Fehmarnbelt-Tunnel in Deutschland neu planen Wegen der Missachtung streng geschützter Ostsee-Riffe hält das Land Schleswig-Holstein Nachbesserungen am Bauantrag für no

Weltflüchtlingstag: FDP-Menschenrechtspolitikerin fordert gemeinsame EU-Asylverfahren

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Weltflüchtlingstag: FDP-Menschenrechtspolitikerin fordert gemeinsame EU-Asylverfahren Gyde Jensen sieht deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Chance für neuen Anlauf - Verstöße gegen

Grosse-Brömer: Amthor hat politischen Fehler begangen

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Grosse-Brömer: Amthor hat politischen Fehler begangen Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will juristische Bewertung des Falls abwarten und zeigt sich o

Union und SPD wollen Weg frei machen für umfassenden Umbau der Tierhaltung

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Union und SPD wollen Weg frei machen für umfassenden Umbau der Tierhaltung Parteien stellen sich hinter Expertengutachten - Preisaufschläge von 40 Cent pro Kilo Fleisch? Osnabrück.

Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt verlangt unbürokratische Familienvisa für Angehörige von Geflüchteten Grünen-Fraktionschefin zum Weltflüchtlingstag: Regierung darf junge Menschen und Familien nicht

Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Städte und Gemeinden wollen Bußgeldkatalog wieder entschärfen Landsberg: "Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten hinterfragen" - "Gängelung" bringt nicht mehr Sicherheit - Vorstoß zum

Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Grüne planen Sonderausschuss zu Kindesmissbrauch im Landtag Sozialpolitischer Sprecher: "Es kann nicht nur um Lügde gehen" Osnabrück. Die Grünen wollen zusammen mit CDU, SPD und FD

Heil plant nach Corona-Ausbruch Kontrolloffensive im Fleischsektor

20.06.2020

Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will nach über 700 Corona-Infektionen im Fleischkonzern Tönnies und Hinweisen auf Verstöße gegen Hygieneauflagen die Kontrollen verschärfen: "D

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Union und FDP minus 1, Grüne und AfD plus 1 Prozentpunkt - FDP hat seit 2017 2,7 Millionen Wähler verloren

20.06.2020

Köln (ots) - CDU/CSU 39, Grüne 18, SPD 14, AfD 9, Linke 8, FDP 5 Prozent Die meisten Bundesbürger (68%) halten unverändert mit großem Abstand die Corona-Krise für das wichtigste Thema. Die politische

Oligarch Onischenko nach Haft in Niedersachsen: Fühle mich von Deutschland betrogen

20.06.2020

Osnabrück (ots) - Oligarch Onischenko nach Haft in Niedersachsen: Fühle mich von Deutschland betrogen "Knast hat mich meine Gesundheit gekostet" - Ukrainer will trotzdem in Deutschland leben Osnabrü

Wachsam und optimistisch / Kommentar von Ulrich Kraetzer zu Corona-Lockerungen

20.06.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Das Agieren in Corona-Zeiten bleibt eine schwierige Abwägung: Wir müssen wachsam bleiben, Abstand halten, uns und andere schützen. Die Lockerungen angesichts der wieder steige

Arbeitsminister Heil fordert "klare Regeln" fürs Homeoffice

21.06.2020

Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil will ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln verknüpfen. "Homeoffice darf nicht zu einer Entgrenzung der Arbeit führen. Es geht nicht, dass Beschäftigte

Arbeitsminister Heil will für bessere Löhne für die "Corona-Helden" sorgen

21.06.2020

Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat ein Tariftreuegesetz im Bund gefordert, damit fairere Löhne auch für die Corona-Alltagshelden gezahlt werden. "Der Bund sollte öffentliche Aufträge nur

Westfalenpost: Senioren-Union ruft im Fall Tönnies nach Staatsanwaltschaft

21.06.2020

Hagen (ots) - Nach dem Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück ruft der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, nach dem Staatsanwalt und fordert von NRW-Ministerpräs

Stephan Brandner: Kuschelpolitik der Altparteien ist verantwortlich für Straßenterror in Stuttgart

21.06.2020

Berlin (ots) - In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die Situation "völlig außer Kontrolle" gerate

Lauterbach wirft Laschet im Fall Tönnies Unglaubwürdigkeit vor

21.06.2020

Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat das Vorgehen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei dem Fleischpr

SPD-Fraktionschef in NRW kritisiert Laschet scharf

21.06.2020

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, hat den Verzicht der Landesregierung auf Restriktionen im Kreis Gütersloh, scharf kritisiert. Zur Reaktion von Ministerpräsid

Die Reise geht ins nahe Woanders / Weit weg, um einfach mal weit weg gewesen zu sein? Von solchen Urlaubswünschen sollten wir uns verabschieden / Leitartiekl von Bernhard Fleischmann

21.06.2020

Regensburg (ots) - Hurra, es kann wieder losgehen. Mallorca hat die ersten Fuhren deutscher Urlauber empfangen. Wir können allmählich zurück ans Meer, an warme Strände. Das beschränkt sich noch weitge

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