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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Maaßen 18.09.2018
Stuttgart (ots) - Nach zu langem Bedenken hat die Koalition am Dienstag nun doch die Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsidenten beschlossen: eine Entscheidung, die angemessen

Stuttgarter Zeitung: SPD-Innenpolitiker: Werden Maaßens Arbeit als Staatssekretär genau beobachten 18.09.2018
Stuttgart (ots) - In der SPD-Bundestagsfraktion wird die Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident begrüßt, seine Ernennung zum Innenstaatssekretär jedoch bedauert. "Maaßen konnt

Allg. Zeitung Mainz: Große Lösung / Frank Schmidt-Wyk zur Wohnungsnot 18.09.2018
Mainz (ots) - Die Städte explodieren, mit ihnen die Mieten, Wohnraum wird zum Luxusgut. Ein Riesenproblem, das jede Menge sozialen Sprengstoff birgt, dem die Politik dennoch über Jahre nicht die nö

NRZ: Ein verheerendes politisches Signal - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET 18.09.2018
Essen (ots) - Darauf muss man erst mal kommen: Anstatt den obersten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen nach seinen mehrfachen Verfehlungen zu entlassen, wird er befördert. So etwas wünscht sich b

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu entmilitarisierten Zone in Idlib 18.09.2018
Stuttgart (ots) - Das Abkommen birgt die Hoffnung, die Bombardierung von bis zu drei Millionen Menschen zu verhindern. Allerdings wurden in diesem Krieg schon viele Verabredungen gebrochen. Gegense

Rheinische Post: Kühnert: Maaßen-Regelung ist "Schlag ins Gesicht" 18.09.2018
Düsseldorf (ots) - Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat die Regelung in der Causa Hans-Georg Maaßen als "Schlag ins Gesicht" bezeichnet. "Ein Verfassungsschutz

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Erdogans Deal mit Putin 18.09.2018
Stuttgart (ots) - Geht nur noch mit Alleingängen etwas voran in der auseinanderfallenden Weltpolitik? Da treffen sich zwei Autokraten und beschließen einen Schritt, den keine internationale Konferenz

Allg. Zeitung Mainz: Verrückte Welt / Reinhard Breidenbach zum Fall Maaßen 18.09.2018
Mainz (ots) - Ja, es ist eine ziemlich miese Nummer, die da über die Bühne geht. Und jeder Bürger hat Recht, wenn er fragt: "Haben die da oben noch alle Tassen im Schrank?" Das ist die eine Seite. Ab

Mitteldeutsche Zeitung: Die Mitteldeutsche Zeitung (Halle) zur Maaßen-Beförderung 18.09.2018
Halle (ots) - Dass aus dem Nicht-Degradieren eine Beförderung geworden ist, ist ein Fall fürs Kabarett und Indiz für die Machtverhältnisse. Seehofer und Maaßen sind gemeinsam mächtiger als Merkel u

Westfalenpost: Lorenz Redicker zu Kosten der Mobilität 18.09.2018
Hagen (ots) - Es ist noch nicht so lange her, da diskutierte die Republik über den kostenlosen Nahverkehr. Den hatte die Bundesregierung vorgeschlagen, als eine Maßnahme zur Senkung der Stickoxid-B

Mittelbayerische Zeitung: Seltsame Gesichtswahrung / Maaßen wird überraschend zum Innen-Staatssekretär befördert. Damit hat sich Seehofer durchgesetzt. Aber auch Merkel und Nahles haben etwas erreicht 18.09.2018
Regensburg (ots) - Zu einem riesigen Heißluftballon hatten Horst Seehofer, Andrea Nahles und Angela Merkel den Fall des Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen in den vergangenen zwei Woche

Rheinische Post: Kommentar: Ein hoher Preis für Maaßens Abgang 18.09.2018
Düsseldorf (ots) - Die Kuh ist vom Eis. Eine gute Lösung ist die Einigung von Union und SPD im Fall Maaßen aber nicht. Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident muss zwar seinen Posten räumen, forma

Rheinische Post: Kommentar: Absprachen beim Auto 18.09.2018
Düsseldorf (ots) - Absprachen sind sehr sinnvoll, etwa wenn es um Uhrzeiten für Verabredungen geht oder darum, wer an der Ampel gerade Vorfahrt hat, Stichwort rechts vor links. Im Grunde basiert uns

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Fall Maaßen 18.09.2018
Bielefeld (ots) - So einen Rauswurf wünscht sich wohl jeder Arbeitnehmer. Den Posten als Verfassungsschutzpräsident muss Hans-Georg Maaßen zwar räumen. Dafür aber fällt er - und zwar vom Ansehen wi

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Bertelsmann 18.09.2018
Bielefeld (ots) - Afrika und der Mittlere Osten standen bisher nicht unbedingt im Fokus von Bertelsmann. Was Akquisitionen betrifft, so sind die Gütersloher stattdessen seit einigen Jahren vor allem

Neue Westfälische (Bielefeld): Vom Verfassungsschutz-Präsidenten zum Staatssekretär Ein schlechtes Signal Friderieke Schulz 18.09.2018
Bielefeld (ots) - Um kurz vor achtzehn Uhr stand die Entscheidung fest: Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen muss seinen Posten als Präsident des inländischen Geheimdienstes räumen. Erwart

Badische Zeitung: Neue US-Zölle gegen China: Bequemer Sündenbock / Kommentar von Finn Mayer-Kuckuk 18.09.2018
Freiburg (ots) - Das, was Trump wirklich will, können die Chinesen ihm gar nicht geben. Er will eine Rückkehr zu vergangenen Zeiten, als die USA noch wettbewerbsfähig waren. Damals reichte in der Mit

NRZ: Keine Art Märtyrer für die AfD, immerhin - von MANFRED LACHNIET 18.09.2018
Essen (ots) - Darauf muss man erst mal kommen: Anstatt den obersten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen nach seinen mehrfachen Verfehlungen zu entlassen, wird er befördert. So etwas wünscht sich b

Rheinische Post: Weil: "Autorität der Kanzlerin hat erheblichen Schaden genommen" 19.09.2018
Düsseldorf (ots) - Nach der Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium sieht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die Autorität der Bundeskanzlerin schw

Rheinische Post: Weil fordert mehr Freundlichkeit von Mitarbeitern der Arbeitsagenturen 19.09.2018
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, insbesondere in Jobcentern, dazu aufgefordert, freundlicher zu sein. "Ich neh

Rheinische Post: Städtetag fordert dauerhaft zwei Milliarden Euro Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau 19.09.2018
Düsseldorf (ots) - Die Kommunen haben eine Verstetigung der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau über 2021 hinaus bei zwei Milliarden Euro jährlich gefordert. "Wichtig ist, dass der Bund sein

NOZ: Grüne kritisieren Lösung im Fall Maaßen als "Schmierentheater" 19.09.2018
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Lösung im Fall Maaßen als "Schmierentheater" Fraktionschef Hofreiter: Tagelang über Verfehlungen von Herrn Maaßen diskutiert, herausgekommen ist eine Beförder

NOZ: Jahrestag Notrufnummern 110 und 112: Björn Steiger Stiftung fordert standardisierte Abfrage für Notruf-Leitstellen 19.09.2018
Osnabrück (ots) - Jahrestag Notrufnummern 110 und 112: Björn Steiger Stiftung fordert standardisierte Abfrage für Notruf-Leitstellen Osnabrück. Zum 45. Jahrestag der bundesweiten Einführung von

NOZ: DGB fordert Rechtsanspruch auf Weiterbildung 19.09.2018
Osnabrück (ots) - DGB fordert Rechtsanspruch auf Weiterbildung Arbeitsminister Heil legt Gesetz zum Umbau der Bundesagentur für Arbeit vor Osnabrück. Die an diesem Mittwoch dem Bundeskabinett

NOZ: Kämpfen als Berufung? Landesbischof kritisiert Werbekampagne der Bundeswehr 19.09.2018
Osnabrück (ots) - Kämpfen als Berufung? Landesbischof kritisiert Werbekampagne der Bundeswehr Meister: Militär sollte nicht mit Assoziationen zu Computerspielen werben Osnabrück. Hannovers ev