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FZ: "Sarrazin-Partei wäre Attraktion für Spinner aller Couleur" _ Parteiforscher Jürgen Falter im Interview der "Fuldaer Zeitung" 14.09.2010
Fulda (ots) - Kaum etwas fürchten etablierte Parteien mehr als die Gründung einer rechtspopulistischen Sarrazin-Partei. Doch der Mainzer Parteienforscher Jürgen W. Falter ist sich im Interview mit uns

Rheinische Post: Haderthauer fordert mehr Geld für Freiwilligendienste 15.09.2010
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um einen freiwilligen Zivildienst nach dem Ende des Wehrdienstes hat die bayerische Sozialminister in Christine Haderthauer (CSU) vor einem "Verdrängungswettbewe

Rheinische Post: Rösler will mehr private Arztrechungen für Kassenpatienten schon ab 2011 15.09.2010
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will, dass ab 2011 mehr Kassenpatienten private Arztrechnungen erhalten und bei ihren Kassen zur Erstattung einreichen. "Die Kostenerstattu

Rheinische Post: Detektiv behauptet: Millionenbetrüger Pilling lebt 15.09.2010
Düsseldorf (ots) - Der Millionenbetrüger Lutz Pilling lebt . Er habe sich für tot erklären lassen, um sich der Justiz zu entziehen, bestätigte ein Wirtschafts-Detektiv aus Oberhausen der Rheinische

Rheinische Post: Rösler: Krankenkassen brauchen 2011 keine Zusatzbeiträge 15.09.2010
Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat angekündigt, dass die Krankenkassen 2011 voraussichtlich keine Zusatzbeiträge benötigen. "Dank des geplanten ausbalancierten Reformpa

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD will Musterung beibehalten 15.09.2010
Köln (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat sich gegen die von Verteidi-gungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Abschaffung der Mus-terung ausgesprochen, sol

LVZ: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach: Gesundheitsminister Rösler hat sich von Pharmabranche austricksen lassen 15.09.2010
Leipzig (ots) - Leipzig. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts erneut gestiegener Arzneimittelausgaben Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die Eignung für sein Amt abgespro

Mitteldeutsche Zeitung: Wehrpflicht-Aussetzung Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Ersatz für wegfallenden Zivildienst 15.09.2010
Halle (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat von der Bundesregierung einen adäquaten Ersatz für den Zivildienst gefordert, sollte die Wehrpfli

stern-RTL-Wahltrend: Grüne steigen auf neues Rekordhoch - Union und FDP weiter im Tief - CSU in Bayern nur bei 38 Prozent 15.09.2010
Hamburg (ots) - Die Grünen setzen ihren Höhenflug in den Umfragen fort. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kletterten sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 22 Prozent. Es ist der beste

stern-Umfrage: Knapp die Hälfte ist zufrieden mit Wulff - Köhler erhielt mehr Zustimmung 15.09.2010
Hamburg (ots) - Rund zweieinhalb Monate nach seinem Amtsantritt im Schloss Bellevue sind 44 Prozent der Deutschen zufrieden mit der Arbeit von Bundespräsident Christian Wulff. In einer stern-Umfrage

Stuttgarter Zeitung: Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck (CDU), lenkt ein: "Nicht glücklich über die Abschaffung der Wehrpflicht" 15.09.2010
Stuttgart (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck (CDU), stellt sich dem Verteidigungsminister bei der Abschaffung der Wehrpflicht nicht länger entgegen. "Ich hät

Unternehmer.de-Blitzumfrage: Soll Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden? 15.09.2010
Nürnberg (ots) - Bislang 132 Teilnehmer hatte die Blitzumfrage zum Thema Thilo Sarrazin auf www.unternehmer.de : Eine deutliche Mehrheit von 67 Prozent votierte dabei gegen einen Parteiausschluss des

Steinbach: Deutsche Außenpolitik ist stets werte- und interessensgeleitet 15.09.2010
Berlin (ots) - Heute findet im Deutschen Bundestag die Haushaltsberatung zum Etat des Auswärtigen Amtes statt. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundes

Senioren-Union und Junge Union kritisieren hohe Abtreibungszahlen / "Generationenübergreifende" Erklärung der Vorsitzenden Otto Wulff und Philipp Mißfelder zum Schutz des Lebens 15.09.2010
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund von noch immer rund 1000 Abtreibungen täglich in Deutschland haben die Bundesvorsitzenden der Senioren-Union und Jungen Union, Otto Wulff und Philipp Mißfelder, d

Transparenz statt Geheimhaltung - Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes überfällig 15.09.2010
Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Deutscher Umwelthilfe, foodwatch und Greenpeace Verbraucherinformationsgesetz fällt in der Praxis durch - Deutsche Umwelthilfe, foodwatch und Green

Super-GAU in AKW durch tragbare Waffensysteme möglich / Greenpeace stellt Studie zu Terrorgefahr durch panzerbrechende Waffen vor 15.09.2010
Berlin (ots) - Atomkraftwerke sind stärker durch terroristische Angriffe bedroht als bisher angenommen. Das beweist ein neues Gutachten der unabhängigen Umweltorganisation Greenpeace. Danach sind ne

Hartz IV-Regelsatz: Paritätischer warnt vor neuem Verfassungsbruch durch Bundesregierung 15.09.2010
Berlin (ots) - Vor einem erneuten Verfassungsbruch warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der heute bekannt gewordenen Überlegungen im Bundesarbeitsministerium, die statistische Bezugsg

Continentale-Studie 2010: Die Hälfte der jungen Deutschen will in die PKV 15.09.2010
Dortmund (ots) - 73 Prozent der Deutschen glauben, dass der Leistungsumfang der PKV größer als der der GKV ist - Flexibilität für 85 Prozent wichtigstes Kriterium bei der Wahl der privaten Krankenve

Globaler Fonds: Aufstocken statt kürzen / Verbindliche Zusagen von Deutschland gefordert 15.09.2010
Berlin (ots) - Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die diesjährige Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds gegen Aids, Malaria und Tuberkulose Anfang Oktober ein Erfolg wird. Vorausset

Kretschmer/Börnsen: Bund fördert Luther-Dekade als Ereignis von Weltrang 15.09.2010
Berlin (ots) - In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag der Haushalt 2011 in 1. Lesung beraten. Im Kulturhaushalt 2011 investiert der Bund fünf Millionen Euro für das Reformationsjubiläum. Dazu e

Stübgen: Ohne Vertragsänderung wird die Eurozone nicht krisenfest 15.09.2010
Berlin (ots) - Auf dem Sondergipfel des Europäischen Rates am 16. September 2010 wird Präsident Hermann Van Rompuy den Staats- und Regierungschefs der EU seinen Zwischenbericht zur Reform der Wirts

Über 100.000 Menschen kündigen Protest gegen Merkels Atompläne an 15.09.2010
Berlin (ots) - Online-Appell: Über 100.000 Menschen kündigen Protest gegen Merkels Atompläne an Starke Beteiligung an Bürger-Appell zeigt Wut und Empörung über Atomdeal in der Bevölkerung / Cam

Unerlaubte Telefonwerbung: DDV ruft Verbraucherschutzminister zur Bewertung mit Augenmaß auf / Keine Verschärfung des Gesetzes notwendig 15.09.2010
Wiesbaden (ots) - Im Vorfeld der Tagung der Verbraucherschutzminister am 16. und 17. September ermahnt der Deutsche Dialogmarketing Verband (DDV) die Politik eindringlich, keine übereilten Schlüsse

Betreiber durch Gewinnabschöpfung erheblich belastet / Zusatzgewinne werden zu deutlich mehr als 50 Prozent abgeschöpft 15.09.2010
Berlin (ots) - In ihrem Beschluss zur Rücknahme der Laufzeitverkürzung hat die Bundesregierung die Belastung der Kernkraftwerksbetreiber gegenüber den früheren Ankündigungen deutlich erhöht: Die Ver

Pfeiffer/Rehberg: Deutsche Maritime Wirtschaft muss im Energieforschungsprogramm der Bundesregierung Berücksichtigung finden 15.09.2010
Berlin (ots) - Die Bundesregierung wird am 28. September 2010 ihr Energiekonzept beschließen. Die Maßnahmenprogramme sind langfristig finanziert. Von 300 Millionen Euro im Jahr 2011 wächst der Fina