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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| LVZ: Experten bezweifeln baldige Lösung für das Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal | 13.02.2010 |
| Leipzig (ots) - Angesichts des in dieser Woche für den Berliner Standort neu gestarteten eingeschränkten Wettbewerbs für ein Einheits- und Freiheitsdenkmal auf dem Schlossplatz gerät das offen verlauf |
| LVZ: Tillich empört über Westerwelles Beschimpfung von Hartz-IV-Empfängern / Jobcenter-Reform dürfe nicht zu Mittelkürzung missbraucht werden | 13.02.2010 |
| Leipzig (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU)hat die pauschale Kritik an Hartz IV-Beziehern, wie sie FDP-Chef Guido Westerwelle geübt hat, empört zurückgewiesen. "Die allermeisten |
| Klaus Ernst: Erhöhung der Regelsätze mit Einführung von Mindestlohn koppeln | 13.02.2010 |
| Berlin (ots) - "Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Hin und Her lächerlich. Das Sozialstaatsgebot steht im Grundgesetz nicht unter Finanzierungsvorbehalt", kritisiert der stellvertretende Vorsitz |
| Michael Schlecht: Bundesregierung sprengt die Eurozone | 13.02.2010 |
| Berlin (ots) - "Die Bundesregierung zeigt mit dem Finger auf Griechenland, doch drei Finger zeigen zurück", erklärt der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, zur Warnung des Vorsitze |
| Der Tagesspiegel: Christian Ahrendt, FDP-Landeschef Mecklenburg-Vorpommerns, widerspricht Pinkwart | 13.02.2010 |
| Berlin (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und FDP-Landeschef Mecklenburg-Vorpommerns, Christian Ahrendt, hat der Forderung seines nordrhein-westfälischen Amtskolle |
| Der Tagesspiegel: Martin Zeil, FDP-Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bayerns: Union täuscht die Wähler "Rüttgers riskiert mit Anbiederung an Grünen Schwarz-Gelb in NRW" | 13.02.2010 |
| Berlin (ots) - Bayerns stellvertretender Ministerpräsident und FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil hat die Union wegen der anhaltenden Angriffe gegen die FDP scharf attackiert. Zeil sagte dem "Tagessp |
| Berliner Morgenpost: Das Problem der FDP hat einen Namen: Westerwelle - Leitartikel | 13.02.2010 |
| Berlin (ots) - Als ein gewisser Josef Fischer vor gut elf Jahren zum Außenminister und Vizekanzler ernannt worden war, hielt die Republik den Atem an. Würde ein ehemaliger Steinewerfer, ein Kommunarde |
| Braunschweiger Zeitung: Braunschweiger Zeitung: Gastkommentar zum Öffentlichen Dienst von Kirsten Lühmann (SPD), Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes | 14.02.2010 |
| Braunschweig (ots) - BRAUNSCHWEIG. Der öffentliche Dienst ist keine Reservekasse, aus der man sich nach Belieben bedienen kann, sagt Kirsten Lühmann, SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzendedes |
| Petra Pau: Mehr Demokratie wagen | 14.02.2010 |
| Berlin (ots) - Bundestags-Präsident Norbert Lammert wirbt für eineVerlängerung der Legislaturperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion D |
| "Westerwelle hat in der Sache Recht!" - Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk | 14.02.2010 |
| Berlin (ots) - Zur Auseinandersetzung in der FDP über die ausufernden Sozialleistungen erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk: "Westerwelle hat in der Sache Recht!" "Der FDP |
| LVZ: Künast: "Politrowdy" Westerwelle für Regierung "ungeeignet" / Weg zur Ellenbogengesellschaft bedeute auch Bruch mit Genschers Traditionslinie | 14.02.2010 |
| Leipzig (ots) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat den FDP-Vorsitzenden, Vizekanzler und Bundesaußenminister Guido Westerwelle als "offensichtlich ungeeignet" für seine Ämter bezeichnet. Gegenüb |
| Der Tagesspiegel: Ströer sieht Ende der Werbekrise und wächst wieder - Börsengang denkbar | 14.02.2010 |
| Berlin (ots) - Der Kölner Außenwerber Ströer sieht eine Erholung in der Werbebranche. "Die Werbekrise ist vorbei, jedenfalls in dem Sinne, dass die Nettoerlöse zweistellig fallen. Für Deutschland erwa |
| Der Tagesspiegel: Birgit Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag: Für Rote und Grüne heißt soziale Gerechtigkeit immer Gleichmacherei" | 14.02.2010 |
| Berlin (ots) - Birgit Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag:Für Rote und Grüne heißt soziale Gerechtigkeit immer Gleichmacherei" Berlin - Nach FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat auch die Fra |
| Mitteldeutsche Zeitung: Führungsdebatte bei den Liberalen / Pieper nimmt Parteichef Westerwelle in Schutz | 14.02.2010 |
| Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der FDP, Cornelia Pieper, hat Parteichef Guido Westerwelle gegen Vorwürfe des nordrheinwestfälischen FDP-Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart in Schutz ge |
| Rheinische Post: Hartz IV: CSU stellt sich hinter Westerwelle | 14.02.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Zukunft von Hartz IV und weiteren Sozialleistungen hat sich die CSU hinter FPD-Chef Guido Westerwelle gestellt. "Es heißt ja nicht, dass man Hartz-IV-Empfängerdiffa |
| Weser-Kurier: SPD-Landtagsfraktion stellt Missbilligungsantrag gegen Ministerpräsident Wulff | 14.02.2010 |
| Bremen (ots) - Bremen/Hannover. Mit der Entschuldigung von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ist nach Ansicht der SPD-Fraktion die Affäre wegen des Luxusflugs nach Floridanicht au |
| NRZ: Kommentar zu Westerwelle/FDP | 14.02.2010 |
| Essen (ots) - Allerdings muss man sich nun um den Staat weniger Sorgen machen, als vielmehr um die FDP. Noch steht die Republik nichtvor dem Verfall, es befinden sich lediglich die Umfragewerte der li |
| Saarbrücker Zeitung: Haushälter der Koalition tun sich beim Sparen schwer | 14.02.2010 |
| Saarbrücken (ots) - Union und FDP tun sich offenbar schwerer als erwartet, in den laufenden Haushaltsberatungen die Rekordkreditaufnahme des Bundes von 85,8 Milliarden Euro für dieses Jahr deutlich zu |
| WAZ: Afghanistan-Offensive - Altes Rezept - Leitartikel von Matthias Korfmann | 14.02.2010 |
| Essen (ots) - Das Rezept ist alt, und es hat sich bisher nicht bewährt: Die Alliierten schreiten in Afghanistan wieder zur Offensive. Diesmal sogar noch härter, noch zahlreicher und noch konsequenter |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Olympia | 14.02.2010 |
| Halle (ots) - Das IOC hat vorige Woche bekannt gegeben, dass 30 Doping-Sünder von der Teilnahme an den Wettbewerben ausgeschlossen worden sind. Dass darunter auch ältere Fälle waren, hinterlässt den E |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Debatte um längere Legislaturperioden: | 14.02.2010 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Bundestagspräsident Lammert ist mit seinen Rufen nach einer längeren Legislaturperiode nicht allein ... Aber abgesehen davon, dass es auch ein Jobsicherungsprogramm für Abgeordn |
| Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Griechenland-Krise: | 14.02.2010 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Politiker in Deutschland und anderswo sollten sich hüten, erneut wie bei den Finanzmärkten den Steuerzahlerzu belasten. Nichts wäre gewonnen, schlecht wirtschaftenden Ländern ei |
| Der Tagesspiegel: Künast hält Debatten um Schwarz-Grün für Ablenkungsmanöver der CDU | 14.02.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünenim Bundestag Renate Künast hat der CDU vorgeworfen, eine Debatte um Schwarz-Grün anzufachen, um von den Problemen der schwarz-gelben K |
| Mindener Tageblatt: Kommentar zu Union/Atompolitik/Schwarz-Grüne / Kurskorrekturen | 14.02.2010 |
| Minden (ots) - Von Christoph PepperDeutet man die Zeichen richtig, vollzieht sich in der Union soeben eine Kurskorrektur in der Atompolitik. Das geht, wie stets in solchenFällen, nicht ohne inneren Zw |
| Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Westerwelles Attacke auf den Sozialstaat Falscher Ton CARSTEN HEIL | 14.02.2010 |
| Bielefeld (ots) - Guido Westerwelle hat recht. Es muss in Deutschland möglich sein, über Zuschnitt und Ausstattung des Sozialstaates zu diskutieren, ohne gleich als als rücksichtsloser Zyniker beschim |
