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Kommentar: neues deutschland über die Forderung nach mehr Kurzarbeitergeld

20.04.2020

Berlin (ots) - Mit jeder weiteren Corona-Woche schicken mehr Betriebe ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit. Millionen Beschäftigte sind bis auf Weiteres auf das angewiesen, was die Bundesagentur für Arbeit

Kommentar zu Merkel und die Öffnungsdiskussionsorgien

20.04.2020

Stuttgart (ots) - Es gehört zum politischen Stil von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Auseinandersetzungen möglichst vornehm aus dem Weg zu gehen. So gesehen konnte man am Montag Zeuge eines ungewöhnlic

Kommentar: neues deutschland über folgenlose AfD-Vorstandsbeschlüsse gegen die "Flügel"-Chefs

20.04.2020

Berlin (ots) - Seit der Verfassungsschutz den "Flügel" vor kurzem unter Beobachtung stellte, rumort es in der AfD. Zwar kündigte der völkische Zusammenschluss für Ende April seine formelle Auflösung a

SPD-Fraktion in NRW fordert weitere Aufklärung über Heinsberg-Studie

20.04.2020

Düsseldorf (ots) - Die SPD-Opposition im NRW-Landtag fordert von der Landesregierung weitere Aufklärung über die Hintergründe der Heinsberg-Studie. "Wann wurde der Ministerpräsident oder die Staatskan

Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt action medeor in der Flüchtlingshilfe für Syrien

20.04.2020

Tönisvorst (ots) - Mit 42.000 Euro unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen das Medikamentenhilfswerk action medeor in der Flüchtlingshilfe für Syrien. Mit dem Geld sollen Notunterkünfte fü

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Folgen der Corona-Krise

20.04.2020

Bielefeld (ots) - Jeder ist sich selbst der Nächste. Dieser Satz hat selten so zugetroffen wie jetzt in der Corona-Krise. Allein schon aufgrund von Kontaktverbot und Selbstquarantäne, weil Menschen au

Vorsicht / Kommentar von Friedrich Roeingh zu immer neuen Hilferufen in der Corona-Krise

20.04.2020

Mainz (ots) - Die Corona-Krise ändert unser Staatsverständnis. Auch die noch so wirtschaftsliberal Gesinnten haben keinen grundsätzlichen Einwand dagegen, dass Deutschland mit hunderten von Milliarden

KORREKTUR! = SPD-Fraktion in NRW fordert weitere Aufklärung über Heinsberg-Studie

20.04.2020

Noch ist alles im grünen Bereich / Kommentar von Joachim Fahrun zu Berlins Krankenhäusern

20.04.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Der Preis für die Strategie, Krankenhäuser zu Hälfte für Pandemie-Opfer frei zu halten, ist hoch. Die dafür aufgeschobenen Operationen und Behandlungen sind vielleicht nicht u

Debatte über Maskenpflicht: Richtig und vertretbar / Kommentar von Dietmar Ostermann

20.04.2020

Freiburg (ots) - Nein, bequem sind sie nicht. Das Atmen fällt etwas schwerer, es drückt an den Ohren, man nuschelt durch den Stoff. Und dennoch: Die sogenannte Maskenpflicht für den öffentlichen Nahve

Kassenärzte-Chef: Fast jede Praxis in Nordrhein braucht Staatshilfe

21.04.2020

Düsseldorf (ots) - Frank Bergmann, der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, schlägt Alarm: "Ich gehe davon aus, dass fast jede Praxis in Nordrhein unter den Schutzschirm muss und staatlich

Kassenärzte warnen vor Maskenpflicht

21.04.2020

Düsseldorf (ots) - Frank Bergmann, der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein, warnt vor der Einführung einer Maskenpflicht: "Aus medizinischer Sicht würde ich eine entsprechend klare An

Kinderschutzbund: Meldungen zu Kindeswohlgefährdung "drastisch" gesunken / "Soziale Aufmerksamkeit zurückgegangen"

21.04.2020

Düsseldorf (ots) - Die Meldungen bei Jugendämtern wegen Kindeswohlgefährdung sind nach Angaben des Kinderschutzbundes "drastisch" gesunken. "Vor dem Shutdown kamen etwa 60 Prozent dieser Meldungen von

Klingbeil kritisiert "Hahnenkampf" zwischen Laschet und Söder

21.04.2020

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bayern, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU), zur Ordnung gerufen und sie aufgeforde

JU-Chef für mehr Macht der Bundesregierung in Krisenzeiten

21.04.2020

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, plädiert dafür, der Bundesregierung in Krisenzeiten mehr Macht zu übertragen. Die unterschiedlichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Mehrheit im NRW-Landtag will Diätenerhöhung 2020 aussetzen

21.04.2020

Sperrfrist: 21.04.2020 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - CDU, FDP, SPD und Grüne im NRW-Landtag hab

Corona und Rauchen: Krebshilfe fordert mehr Engagement der Bundesregierung für den Nichtraucherschutz

21.04.2020

Osnabrück (ots) - Corona und Rauchen: Krebshilfe fordert mehr Engagement der Bundesregierung für den Nichtraucherschutz Vorstandsvorsitzender Nettekoven verweist auf gefährdete Raucher und fehlende S

Menschenrechtspolitikerin Jensen kritisiert hohe Hinrichtungszahlen in Saudi-Arabien und China

21.04.2020

Osnabrück (ots) - Menschenrechtspolitikerin Jensen kritisiert hohe Hinrichtungszahlen in Saudi-Arabien und China Ausschussvorsitzende: "Bundesregierung darf bei Inszenierung nicht mitmachen" - China

Anführer der Bauernproteste in Niedersachsen warnt Politik: Schluss mit Kuschelkurs

21.04.2020

Osnabrück (ots) - Anführer der Bauernproteste in Niedersachsen warnt Politik: Schluss mit Kuschelkurs Stegeman: Idee einer Bauernpartei ist im Raum - Programme "für deutsche Lebensmittel" und Imports

Pflegeverband: Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag Pflege würde von Gerichten gekippt

21.04.2020

Sperrfrist: 21.04.2020 04:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - Der Bundesverband privater Anbieter sozial

Gewerkschaften und Sozialverbände fordern höhere Löhne für Pflegekräfte

21.04.2020

Sperrfrist: 21.04.2020 04:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - Gewerkschaften und Sozialverbände sprechen

Schulleiter: In NRW drohen Engpässe beim Lehrpersonal

21.04.2020

Sperrfrist: 21.04.2020 04:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Düsseldorf (ots) - In NRW zeichnen sich im Zuge der Schulöffn

Giffey fordert Debatte über mehr Kita-Notbetreuung und Spielplatzöffnung

21.04.2020

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Eltern entlasten, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Die SPD-Politikerin sprach sich am Dienstag im Infor

Landtagswahlrecht und Corona: Kleinparteien nicht von Demokratie ausschließen

21.04.2020

Berlin (ots) - Im Frühjahr 2021 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Schon jetzt müssen Parteien sich darauf vorbereiten und z. B. Kandidaten aufstellen. Wegen der Corona-Pandemie ist die

Vollständigen Rechtsschutz von Bürger*innen auch in Krisenzeiten wahren!

21.04.2020

Berlin (ots) - Zum Bestreben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die Funktionsweise der Arbeits- und Sozialgerichte sowie den Rechtsschutz für Arbeitnehmer*innen weiterhin sicherzus

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