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Konsultationsrunden der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse abgeschlossen / Knapp 200 Kölnerinnen und Kölner beteiligten sich

15.05.2018

Köln (ots) - Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung der Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Ost-West-Achse am 17. März 2018 im Rathaus mit rund 350 Teilnehmern wurden in den vergangenen Woc

neues deutschland: Kommentar zum Rücktritt der NRW-Agrar- und Umweltministerin Schulze Föcking

15.05.2018

Berlin (ots) - Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking ist zurückgetreten. Als Grund gibt sie Anfeindungen an, die sich gegen sie und ihre Familie

Berliner Zeitung: Kommentar zu Özil und Gündogan. Von Paul Linke

15.05.2018

Berlin (ots) - Nationalspieler mit Migrationshintergrund sollen oft einen doppelten Standard erfüllen. Sollen besonders gute Fußballer sein und besonders gelungene Beispiele für Integration. Der DFB

Frankfurter Rundschau: Politik mit Schlagloch

15.05.2018

Frankfurt (ots) - Wenn es um Staatsknete geht, müssen Politikerinnen und Politiker etwas Unpopuläres erklären: dass es Unsinn ist, über Steuerpflichten und Schlaglöcher zu klagen - es sei denn, man

Allg. Zeitung Mainz: Unbefriedigend - Kommentar von Christian Matz zum Dashcam-Urteil

15.05.2018

Mainz (ots) - Ja, was denn nun? Eigentlich ist das Dauerfilmen mit der Autokamera verboten, sagt der BGH. Aber eigentlich, das ist die Schlussfolgerung aus dem Richterspruch, sollte der Autofahrer di

Das Erste, Mittwoch, 16. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

15.05.2018

Köln (ots) - 7.15 Uhr, Hans-Peter Bartels, SPD, Wehrbeauftragter, Thema: Bundeswehrhaushalt 7.35 Uhr, Oliver Malchow, Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei, Thema: Polizeigesetz 8.

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU/Iran

15.05.2018

Halle (ots) - Auf Zugeständnisse der USA zu hoffen, erscheint blauäugig. Trump ist nicht als ein Präsident bekannt, der es zulässt, dass ihm jemand in den Rücken fällt. Aber welcher Konzernchef wird

Mitteldeutsche Zeitung: zu Böhmermann

15.05.2018

Halle (ots) - Man kann Erdogan politisch brandmarken und es dennoch unbillig finden, dessen Würde zu verletzen. Satire und Polemik sind in ihrer Freiheit zwar geschützt, aber es gibt Grenze

BERLINER MORGENPOST: Ein Vorschuss für Scholz - Kommentar von Tim Braune

15.05.2018

Berlin (ots) - Olaf Scholz musste sich zum Start der einwöchigen Haushaltsberatungen im Bundestag einiges anhören. Er sei ein emotionsloser Nachlassverwalter des Schäuble-Erbes, schimpft die FDP. Er

Mitteldeutsche Zeitung: zu Dashcams

15.05.2018

Halle (ots) - Die vom BGH angedeutete Möglichkeit, dass Dashcams mit sehr kurzen Speicherzeiten legal sein könnten, ist interessant. Doch so lange der BGH keine konkreten Anforderungen nennt, nützt

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rücktritt von Agrarministerin Schulze Föcking Schwarz-gelbe Kabinettskrise Lothar Schmalen, Düsseldorf

15.05.2018

Bielefeld (ots) - Gerade einmal elf Monate lang ist Christina Schulze Föcking Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz gewesen. Es ist verwunderlich, dass sie es geschaff

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Dashcams im Straßenverkehr Bedenkliche Entscheidung Stefan Boes

15.05.2018

Bielefeld (ots) - Jetzt bekommt also auch der Straßenverkehr den Videobeweis. Und die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) lässt befürchten, dass der Einsatz von Dashcams im Verkehr für noch gr

Rheinische Post: Kommentar: Verwirrendes Urteil

15.05.2018

Düsseldorf (ots) - Die Richter in Karlsruhe müssen ungeklärte Fragen klar beantworten. Das gehört zu den ursprünglichen Aufgaben des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidung zu den Dashcams aber stiftet

Rheinische Post: Kommentar: Laschets unglückliche Personalpolitik

15.05.2018

Düsseldorf (ots) - Der Rücktritt von Christina Schulze Föcking war fällig. Sie hatte erkennbare Schwierigkeiten, ihr Amt als Agrarministerin sauber von dem Geschehen auf dem Bauernhof ihrer Familie

Mittelbayerische Zeitung: Hart, aber fair / Joachim Löw hat den Kader für die Weltmeisterschaft in Russland bekanntgegeben. Er geht dabei wieder kompromisslos seinen eigenen Weg - und das ist richtig

15.05.2018

Regensburg (ots) - Seit 56 Jahren konnte keine Fußball-Nationalmannschaft den Weltmeistertitel beim nächsten Turnier erfolgreich verteidigen. Die Brasilianer waren es, die 1962 als bislang letzte Ma

Eigenständige Lösungen und selbstständiger Gestaltungsanspruch / Die KZBV zum Frühjahrsfest der Zahnärzteschaft

15.05.2018

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Frühjahrsfestes von Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung (KZBV) und Bundeszahnärztekammer (BZÄK) in der britischen Botschaft in Berlin hat die KZBV unter an

Westfalenpost: Beste Beweise / Kommentar von Joachim Karpa zum BGH-Urteil zur Dashcam

15.05.2018

Hagen (ots) - Mit einem Vollwaschmittel hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofes nichts zu tun. Das zur Erklärung, um von vorneherein für Klarheit zu sorgen. Gleichwohl, der Richterspruch wäsc

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ethikunterricht

15.05.2018

Stuttgart (ots) - Jetzt macht sich die grün-schwarze Koalition, die die Bedeutung der Werte so hoch hält, endlich daran, Ethikunterricht ab der fünften Klasse anzubieten. Das ist richtig, notwendi

Rheinische Post: Nahles wirft Union Blockade des Teilzeitgesetzes vor

16.05.2018

Düsseldorf (ots) - Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat scharfe Kritik an der Union wegen der schleppenden Ressortabstimmung zum Teilzeitgesetz geübt. "CDU und CSU blockie

Rheinische Post: Pro-russische Rebellen behindern OSZE-Beobachter

16.05.2018

Düsseldorf (ots) - Die OSZE-Mission zur Beobachtung der Entwicklung in der Ostukraine wird zunehmend daran gehindert, ihre Aufgaben zu erfüllen. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf ersche

Rheinische Post: Familienministerium lässt Zukunft der Stelle gegen Kindesmissbrauch offen

16.05.2018

Düsseldorf (ots) - Das Bundesfamilienministerium lässt derzeit offen, wie die Stelle des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs dauerhaft gesichert werden soll. D

NOZ: Tierschutzbund: Respekt vor der Entscheidung Schulze Föckings

16.05.2018

Osnabrück (ots) - Tierschutzbund: Respekt vor der Entscheidung Schulze Föckings Verband fordert Nachfolgeentscheidung mit Signalwirkung Osnabrück. Der Deutsche Tierschutzbund hat den Rücktrit

Glyphosat: Hersteller beantragen 29 Pestizide - BVL verweigert Campact Herausgabe der Antragsunterlagen

16.05.2018

Verden / Aller (ots) - Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) weigert sich, Campact Informationen über die Zulassung glyphosathaltiger Pestizide zur Verfügung zu stellen

BUND-Gewässerreport: Alarmierender Zustand von Deutschlands Flüssen und Seen

16.05.2018

Berlin (ots) - Insgesamt 92 Prozent aller Flüsse und Seen in Deutschland sind in einem beklagenswerten Zustand. Ursachen dafür gibt es viele, unter anderem zu viel Dünger und Pestizide aus der Agra

Sigmar Gabriel im stern: "Wir werden mit diesem US-Präsidenten und einer veränderten amerikanischen Politik noch längere Zeit leben müssen"

16.05.2018

Hamburg (ots) - Bei der Aufkündigung des Atomabkommens geht es nicht nur um den Iran. Donald Trump gefährde die Grundsätze internationaler Diplomatie, meint Sigmar Gabriel. In einem Gastbeitrag für

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