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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Saarbrücker Zeitung: Falter empfiehlt neues Wahlsystem für bessere Regierbarkeit - Zweifel an Kochs Kampagnen-Erfolg | 17.01.2008 |
| Saarbrücken (ots) - Der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter hat sich für ein neues Wahlsystem ausgesprochen, um den Zwang zu großen Koalitionen künftig auszuschließen. "Damit würde Deutschlan |
| NRZ: Struck erneuert Kritik an Koch | 17.01.2008 |
| Essen (ots) - Essen. SPD-Fraktionschef Peter Struck hat seine Kritik am hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erneuert. `Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass Herr Koch den schlimmen München |
| Nichtregierungsorganisationen treffen Bundeskanzlerin: Forderungen nach konsequenter Armutsbekämpfung / Wirtschaftswachstum allein ist keine Lösung | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute mit VertreterInnen von zwölf internationalen Umwelt-, Gesundheits- und entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen aus Belgien und |
| Neokonservativer Denker hält Krieg mit China für möglich | 17.01.2008 |
| Hamburg (ots) - Der amerikanische Neokonservative Robert Kagan schließt die Gefahr eines Krieges zwischen China und seinem Land nicht aus. "Das Taiwan-Problem kann jeden Augenblick explodieren. Lassen |
| Rotterdamer Bürgermeister Ivo Opstelten besucht Berlin | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Am 17. und 18. Januar 2008 wird der Rotterdamer Bürgermeister Ivo Opstelten Berlin einen Besuch abstatten. Er wird begleitet vom Dezernenten für Wirtschaft, Hafen und Umwelt, Mark Harbe |
| DBV fordert kritische Diskussion zu "Klonfleisch" - Ausführliche Diskussion bei Verbrauchern und Bauern notwendig | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) lehnt das Klonen von Tieren nach wie vor strikt ab. Es sei nicht zu akzeptieren, wenn jetzt Fleisch von geklonten Tieren aus den USA in den europäischen |
| Börnsen/Blank: Pluspunkt Kultur im Jahresbericht zur deutschen Einheit | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung des Jahresberichtes zur deutschen Einheit im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestag |
| Bernhardt: Selbstverpflichtung Vorrang vor gesetzlicher Regelung | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag um die Absetzbarkeit von Abfindungen von Managern erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB: |
| Gutachten belegt: Seehofer verstößt gegen EU-Recht / Greenpeace protestiert auf Internationaler Grünen Woche gegen Gen-Mais | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - 17. 1. 2008 - Nach dem in der deutschen und in der EU-Gesetzgebung verankerten Vorsorgeprinzip ist Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU) dazu verpflichtet,den Anbau des ris |
| Städte und Gemeinden fordern bessere Leistungen für die Wohngeld-Bezieher | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt die jüngsten Forderungen von Bundesbauminister Tiefensee zur Erhöhungdes Wohngeldes. "Angesichts der Miet- und Einkommensentwicklung |
| Nancy Faeser (SPD) enthüllt neuen CDU-Plan: Justizvollzuganstalten müssen drei Prozent der Sachmittel in 2008 einsparen | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - Die CDU Landesregierung zwinge seit Anfang Januar alle Justizvollzugsanstalten in Hessen, drei Prozent ihrer Sachmittel einzusparen. Dies werde mit Hilfe so genannter Zielvereinbarun |
| Fischer/Storjohann: Wohngelderhöhung steht auf der Tagesordnung | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Ankündigung des Bundesministers Tiefensee erklären der Vorsitzende der AG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB und |
| Nancy Faeser (SPD): Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion unterstützt Extremsaufen von Jugendlichen | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - Unter der Bezeichnung "Jugendarbeit" hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wintermeyer, Fördermittel des Landes in Höhe von 1.000 Euro an den Verein |
| Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam Umwelt und Wirtschaft): Kochs Äußerungen zum hessischen SPD-Energie-Programm sind durchgängig abwegig, haltlos und hoffnungslos verlogen | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - In seiner Angstkampagne in dem Kapitel gegen erneuerbare Energien übertreibt er um den Faktor 200 In seinen jüngsten Auslassungen hat der noch amtierende Ministerpräsident Koch sei |
| Gemeinsame Erklärung von Landräten und Bürgermeistern zum SPD-Programm "Neue Energie für Hessen" | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - Horst Schnur, Landrat des OdenwaldkreisesDr. Udo Schlitzberger, Landrat des Kreises KasselManfred Schaub, Bürgermeister BaunatalAxel Bangert, Bürgermeister WeilrodWolfgang Erk, Bürge |
| FREIE WÄHLER: Elternprotest offenbart Wolffs Versäumnisse | 17.01.2008 |
| Gießen (ots) - Heute Mittag fand die Initiative Elternprotest2007 hessenweit ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Eltern sind unzufrieden mit den Entwicklungen der Zustände an den Schulen, doch damit sind |
| Götz: Datenautobahn auch für kleine Kommunen | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Zur schleppenden Erschließung ländlicher Räume mit breitbandigen Internetzugängen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Ein schneller |
| Gernot Grumbach (SPD): Studierendenzahl in Hessen sinken Verfehlte Politik der Landesregierung verbaut Bildungswege | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - "Ausweislich der Daten des Statistischen Bundesamtes sind in Hessen ebenso wie in allen Bundesländern, die Studiengebühren eingeführt haben, die Studienanfängerzahlen gesunken.Damit |
| Norbert Schmitt (SPD): Am Aschermittwoch ist alles vorbei, Herr Koch | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - Als ausnahmsweise weitsichtige Entscheidung der hessischen CDU hat SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt die Vorverlegung des Politischen Aschermittwochs vom 6. Februar auf den heutige |
| Riegert: Bündnis 90/Die Grünen stellen Wintersportler unter Generalverdacht und diskreditieren den Sport | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB, erklärt: Die Forderungen des sportpolitischen Sprechers von Bündnis 90/Die Grünen nach einer Verschärfung |
| Brähmig/Heller: Das Reformationsjubiläum 2017 langfristig vorbereiten | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Zum Ergebnis der Öffentlichen Anhörung des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema "Luther 2017 - 500 Jahre Reformation" erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tou |
| Petra Fuhrmann (SPD-Zukunftsteam Soziales und Arbeit): Kinderarmut in Hessen bekämpfen - Ausgrenzung verhindern | 17.01.2008 |
| Wiesbaden (ots) - "Arm ist nicht, wer verhungert, sondern wer vom sozialen Leben ausgeschlossen wird", so definiert die Armutsforschungden Begriff "relative Armut". Armut in Hessen - das bedeutet nach |
| Falk/Schiewerling: Vorbeugen statt "Hartzen" | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der fraktionsoffenen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Familien in sozial schwierigem Umfeld" am 15.1.2008 erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/C |
| Oskar Lafontaine, Sevim Dagdelen: Schließung des Nokia-Werks in Bochum ist skandalös und beschämend | 17.01.2008 |
| Berlin (ots) - "Die Schließung des Nokia-Werks in Bochum mit Hilfeeiner Förderung durch die EU-Kommission ist ein skandalöser Vorgang",erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: |
| Mitteldeutsche Zeitung: Sozialleistungen Unions-Haushaltspolitiker Kampeter gegen Wohngelderhöhung | 17.01.2008 |
| Halle (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter, hat den Vorstoß von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD), das Wohngeld zu erhöhen, zurückgewiesen |
