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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Börnsen: Das Fest auf der Wartburg, ein Ereignis das Aufmerksamkeit verdient 16.10.2007
Berlin (ots) - Anlässlich des diesjährigen Wartburgfestes erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Das Herbsttreffen von Bur

Presseeinladung Hochkarätige Allianz pro Schiene-Veranstaltung zum Güterverkehr Die Schiene kann's: Warum Unternehmen auf die Bahnen setzen 16.10.2007
Berlin (ots) - Der Güterverkehr auf der Schiene im Transitland Deutschland boomt. Angesichts des Klimawandels eine ebenso erfreuliche wie notwendige Entwicklung. Warum aber entscheiden sich deutsche U

Pfeiffer: Anreiz zur besseren Marktintegration schaffen - Erneuerbaren-Energien-Gesetz dringend ergänzen 16.10.2007
Berlin (ots) - Den ersten Entwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes aus dem Bundesumweltministerium kommentiert der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer M

Reiche: Bundesratsvotum zum Zuteilungsgesetz unterstützt Position der Unionsfraktion 16.10.2007
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Beschlusses des Bundesrateszum Zuteilungsgesetz 2012 erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Mit seinem

BA weist Handelsblatt-Artikel zurück 16.10.2007
Nürnberg (ots) - Zu dem heute (16. Oktober) unter der Überschrift "Bundesagentur schwimmt im Geld" im Handelsblatt erschienenen Artikelerklärt die Bundesagentur für Arbeit (BA):Die BA weist die Aussag

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Beitragssenkung hat absoluten Vorrang 16.10.2007
Berlin (ots) - Zur bekannt bewordenen Entwicklung der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Angesichts der

Klaus Ernst: SPD ist interner Machtkampf wichtiger als Schicksal der Arbeistlosen 16.10.2007
Berlin (ots) - Zum ergebnislosen Spitzentreffen von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) und SPD-Parteichef KurtBeck erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,Klaus Erns

Korrektur zur Medieninformation zum Int. Tag zur Beseitigung der Armut (Mittwoch, 17. Oktober) 16.10.2007
Bonn (ots) - Liebe Kollegen und Kolleginnen, bedauerlicherweise hat sich in unserer Medieninformation ein Fehler eingeschlichen. Es muss heißen" Ein Deutscher produziert 11-mal mehr Treibhausgase al

Saarbrücker Zeitung: SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach kritisiert Pflegereform - Union muss sich bewegen 16.10.2007
Saarbrücken (ots) - Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, hat seine Kritik am Reformentwurf zur Pflegeversicherung bekräftigt und die Union zum Einlenken in strittigen Details aufgefordert.

Reiche: Erhöhung der Strompreise unbegründet 16.10.2007
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussion zur Erhöhung der Strompreise erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Die Strompreise in Deut

Ruck: Tickende Zeitbombe Hunger nimmt zu 16.10.2007
Berlin (ots) - Zum heutigen UN-Welternährungstag erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Trotz aller bisherigen Entwicklungsanstrengungen

Bleser/Klöckner: Leistungen der deutschen Lebensmittelwirtschaft beeindruckend 16.10.2007
Berlin (ots) - Anlässlich der Tagung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages am Rande der Anuga 2007 erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Er

Fischbach: Frauenkarrieren durch Unternehmenspolitik unterstützen 16.10.2007
Berlin (ots) - Anlässlich der norwegisch-deutschen Tagung zu Familienfreundlichkeit und Chancengleichheit in der Unternehmenspolitik am 15. Oktober 2007 erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen d

Gesundheitsreformen zeigen Wirkung bei Arzneimitteln 2006 war Preissenkung nachweisbar, 2007 ist Effekt noch unklar 16.10.2007
Berlin (ots) - 16. Okt. 2007 - Das Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) hat die Ausgabensteigerung im Jahr 2006 nachweisbar gemindert. Über die kostendämpfende Wirkung des Wettbewer

N24-Emnid-Umfrage: SPD-Streit ums Arbeitslosengeld / Geringere Versicherungsbeiträge besser als längere Laufzeit des ALG Mehrheit: Beck und Müntefering gehen fair miteinander um 16.10.2007
Berlin (ots) - Im SPD-Streit um das Arbeitslosengeld plädieren dieDeutschen mehr für eine Senkung der Versicherungsbeiträge als für eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes. Nach der aktuellen N24-

N24-Emnid-Umfrage: Schnaps-Spione: keine Verbesserung des Jugendschutzes Staat soll Abgabe von Alkohol und Zigaretten stärker kontrollieren 16.10.2007
Berlin (ots) - Jugendliche Testkäufer sind nach Meinung der meisten Deutschen nicht das geeignete Mittel für einen besseren Jugendschutz. Dies ergab die aktuelle N24-Emnid-Umfrage. Unter den Befragten

Der Tagesspiegel: Junge Union mit Becksteins Kabinett "rundum zufrieden" 16.10.2007
Berlin (ots) - Der CSU-Nachwuchs hat den neuen MinisterpräsidentenGünther Beckstein (CSU) für seine Kabinettsumbildung gelobt. "Wir sind rundum zufrieden", sagte Bayerns JU-Chef Manfred Weber dem Berl

Lübecker Nachrichten: Steinbrück zum SPD-internen Streit: "Das stärkt die Partei" 16.10.2007
Lübeck (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) glaubt nicht, dass der aktuelle Disput zwischen dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und Vizekanzler Franz Müntefering die SPD schwächt. "Die SPD de

Auftakt der Plakataktion "Milch ist ihren Preis wert": 16.10.2007
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - DBV-Präsident Gerd Sonnleitner

Hans-Kurt Hill: E.ON und RWE belügen ihre Kunden 16.10.2007
Berlin (ots) - Zur Diskussion um die massiven Energiepreisanstiegeerklärt Hans-Kurt Hill, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Die Konzernchefs bei E.ON und RWE belügen die Verbrauche

WAZ: Merkel will Arbeitslosenbeitrag schnell auf 3,5 Prozent senken 16.10.2007
Essen (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut die Notwendigkeit bekräftigt, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung deutlich auf 3,5 Prozent zu senken. "Dieser Spielraum ist vorhanden,

Rheinische Post: Ex-RAF-Terrorist verteidigt Schleyer-Entführung - Westerwelle: "Das ist eine Verhöhnung der Opfer" 16.10.2007
Düsseldorf (ots) - Mit Entsetzen hat FDP-Chef Guido Westerwelle auf die Äußerung des früheren RAF-Terroristen Rolf Clemens Wagner reagiert, der die Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin S

Neues Deutschland: zu den angekündigten neuen Strompreiserhöhungen 16.10.2007
Berlin (ots) - Ziemlich nutzlos ist der permanente Rat, Verbraucher sollten bei Strompreiserhöhungen den Anbieter wechseln. Wenn die vier Großen der Branche 80 Prozent der Erzeugung beherrschen, bezie

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu SPD-Streit über das Arbeitslosengeld 16.10.2007
Rostock (ots) - Reichlich eine Woche vor dem Hamburger Parteitag ist Feuer unterm Dach der Genossen. Und eine Feuerwehr ist nicht in Sicht. Nun könnte es so kommen, dass der Parteikongress mit einem k

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zu Beck/Müntefering 16.10.2007
Frankfurt/Oder (ots) - Es wird ein Rätsel bleiben, wie zwei so erfahrene Politiker wie Kurt Beck und Franz Müntefering den Machtkampf um das Arbeitslosengeld I derart eskalieren lassen konnten. Der SP