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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu bezahlbaren Wohnungen 14.01.2019
Bielefeld (ots) - Wenn es um die eigenen vier Wände geht, kann es keine zwei Meinungen geben. Eine vernünftige, bezahlbare Wohnung ist ein Menschenrecht. Dass es inzwischen in Deutschland und auch i

Mittelbayerische Zeitung: Stich ins Herz der Demokratie / Der Mordanschlag auf den Bürgermeister von Danzig kam nicht aus heiterem Himmel. Hassreden bereiten in Polen den Boden für Gewalt. Von Ulrich 14.01.2019
Regensburg (ots) - Ein möglicherweise psychisch kranker Mann sticht den Bürgermeister von Danzig nieder und tötet ihn: Die schreckliche Nachricht aus Polen fügt sich auf erschütternde Weise in eine

Rheinische Post: Kommentar / Rechte Verfassungsfeinde = VON MARTIN KESSLER 14.01.2019
Düsseldorf (ots) - Die Plakat-Kampagne der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gegen die linksliberale "Tageszeitung", die Berliner SPD-Zentrale und das ARD-Hauptstadtstudio erinnert an spontane

Rheinische Post: Kommentar / Energie am Tropf = VON ANTJE HÖNING 14.01.2019
Düsseldorf (ots) - Das Gute vorab: Die zähen Verhandlungen zum Kohleausstieg gehen dem Ende zu, es wird einen Fahrplan geben, und "Ausstieg in den 2030ern" ist ein Kompromiss, mit dem Regionen, Unt

Rheinische Post: Kommentar / Zeit für einen Aufstand der Vernünftigen = VON MATTHIAS BEERMANN 14.01.2019
Düsseldorf (ots) - Wäre es nach Theresa May gegangen, dann hätte ihre Regierung den Brexit im Alleingang geregelt. Doch das hat das britische Parlament vereitelt - in diesem einzigen Punkt waren sic

Badische Zeitung: Die EU und der Brexit: Häme ist nicht angebracht / Kommentar von Thomas Fricker 14.01.2019
Freiburg (ots) - Zuletzt warb May ausgerechnet mit dem Argument für ihren Deal, die Alternative sei womöglich "gar kein Brexit". Im Ringen um eine Vielleicht-Doch-Noch-Mehrheit verriet May den eur

Rheinische Post: NRW wird nicht gegen VW klagen 15.01.2019
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen verzichtet nun doch auf eine Klage gegen Volkswagen wegen manipulierter Dieselwagen im Fuhrpark des Landes. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (D

Rheinische Post: Grüne kritisieren Milliarden-Forderung der Kohle-Länder 15.01.2019
Düsseldorf (ots) - Die Grünen lehnen die Milliarden-Forderung der Kohle-Länder ab. "Die Ministerpräsidenten der vier Bundesländer fordern zusammen 70 Milliarden Euro. Das ist ziemlich dreist und wir

Rheinische Post: Woidke warnt vor hohen Kosten durch frühen Kohleausstieg 15.01.2019
Düsseldorf (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat vor den Kosten eines schnellen Kohleausstiegs gewarnt. "Die Formel ist ganz einfach: Umso früher, umso höher die Kosten", sa

Rheinische Post: Geplantes Textilsiegel von Entwicklungsminister Müller stößt auf Widerstand der Industrie 15.01.2019
Düsseldorf (ots) - Der von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) geplante "grüne Knopf" für fair produzierte Bekleidung wird von deutschen Herstellern abgelehnt. In einem Brief hat sich der Gesamt

Rheinische Post: Grenell verteidigt Sanktionsdrohungen wegen Nord Stream 15.01.2019
Düsseldorf (ots) - Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Drohungen mit Sanktionen gegen deutsche Firmen, die sich an der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligen, verteidigt. "Mein

Rheinische Post: Linke hält Verfassungsrichter Harbarth bei Hartz-IV-Sanktionen für befangen 15.01.2019
Düsseldorf (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hält den neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, in der Verhandlung über Sanktionen im Hartz-IV-Gesetz für befangen.

NOZ: Bürger beantragten 2018 erneut mehr Kleine Waffenscheine 15.01.2019
Osnabrück (ots) - Bürger beantragten 2018 erneut mehr Kleine Waffenscheine Auch Zahl der Schusswaffen steigt / Polizeigewerkschaft warnt vor Scheinsicherheit und wachsender Gewalt Osnabrück.

NOZ: Deutscher Industrie- und Handelskammertag warnt vor Brexit-Verschiebung 15.01.2019
Osnabrück (ots) - Deutscher Industrie- und Handelskammertag warnt vor Brexit-Verschiebung "Wirtschaft braucht Planungssicherheit" / Schweitzer: Ohne Deal würden Milliarden an Zöllen fällig O

NOZ: Bauern kritisieren Landwirtschaftsbild in Schulbüchern 15.01.2019
Osnabrück (ots) - Bauern kritisieren Landwirtschaftsbild in Schulbüchern Rukwied: Oft nur negativ dargestellt / Baden-Württemberg überprüft Unterrichtsmaterialien Osnabrück. Der Bauernverband

NOZ: Grünen-Fraktionschef: Bund muss endlich selbst Reformkonzept für die Bahn vorlegen 15.01.2019
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef: Bund muss endlich selbst Reformkonzept für die Bahn vorlegen "Falsches Management des Konzerns zu lange ignoriert" / Hofreiter: Netz gehört in staatliche H

NOZ: FDP fordert insektenfreundlichere Beleuchtung an Raststätten 15.01.2019
Osnabrück (ots) - FDP fordert insektenfreundlichere Beleuchtung an Raststätten Positionspapier zu Insektenschutz und Licht / Anlagen sollen umgerüstet werden Osnabrück. Die FDP im Bundestag f

Saarbrücker Zeitung: Europa-Ausschuss-Vorsitzender Krichbaum sieht Fristverlängerung für London skeptisch 15.01.2019
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hat sich hinsichtlich einer möglichen Verlängerung der Frist für den Austritt Großbritann

Nach Lunapharm-Skandal: Brandenburger Gesundheitsministerium sperrt Pharmahändler dauerhaft 15.01.2019
Berlin (ots) - Das Brandenburger Gesundheitsministerium entzieht dem Pharmahändler Lunapharm dauerhaft die Herstellungs- und Großhandelserlaubnis. In dem Bescheid, der dem ARD-Politikmagazin KON

Thomas Jung: "Islamisten-Nachwuchs wird völlig unkontrolliert zum Hass erzogen!" 15.01.2019
Potsdam (ots) - In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betr

Montgomery: "Das TSVG ist in Teilen übergriffig" / Bundesärztekammer legt Stellungnahme zum Terminservice- und Versorgungsgesetz vor 15.01.2019
Berlin (ots) - "In dem Entwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz steckt viel Gutes. Leider enthält er aber auch etliche Vorgaben, die gerade jungen Ärztinnen und Ärzten die Freude an der

Weidel: EU-Kommission beweist Instinktlosigkeit und mangelndes Demokratieverständnis 15.01.2019
Berlin (ots) - Die EU-Kommission will laut Medienberichten das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundesta

Sozialverband: Prüfung der Hartz-Sanktionen ist überfällig 15.01.2019
Berlin (ots) - Zur Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Es gut, dass die Karlsruher Richter heute die Fr

Der Tagesspiegel: AfD im Visier des Verfassungsschutzes 15.01.2019
Berlin (ots) - Die "Alternative für Deutschland" gerät stärker in den Blick des Verfassungsschutzes. Nach Informationen des Tagesspiegels stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Gesamtp

BA-Haushalt 2018: Besserer Abschluss als erwartet // BA-Presseinfo Nr. 5 15.01.2019
Nürnberg (ots) - Beitragssatzsenkung zum richtigen Zeitpunkt - BA schließt das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 6,2 Milliarden Euro ab Der Jahresabschluss der Bundesagentur für Arbeit