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| LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast: Merkel hat bei Präsidentenfrage Bringschuld: Ein Kandidat für das ganze Land und kein schwarz-gelbes Lagersignal | 01.06.2010 |
| Leipzig (ots) - Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast sieht Angela Merkel in der Präsidentenfrage in einer "Bringschuld". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Kü |
| Der Tagesspiegel: Israels Botschafter kritisiert Politiker der Linkspartei | 01.06.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - Israels Botschafter in der Bundesrepublik, Yoram Ben-Zeev, hat die Teilnahme von Politikern der Linkspartei und weiterer Deutscher an der Gaza-Solidaritätsflotte kritisiert. " |
| Deutsches Institut für Menschenrechte zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Gäfgen | 01.06.2010 |
| Berlin (ots) - Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärt zum heute veröffentlichten Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenr |
| Schiewerling: Arbeitsmarktpolitik der Union ist erfolgreich, konstant und nachhaltig | 01.06.2010 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für Mai 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB: |
| Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel Berlin meint zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten: | 01.06.2010 |
| Berlin (ots) - In jedem Fall müssen die Deutschen von Angela Merkel und Guido Westerwelle nebst Horst Seehofer erwarten, dass ihnen ein Mitbürger vorgestellt wird, der Aufbruch signalisiert und nic |
| Ostsee-Zeitung: Rösler will Prävention zu Schwerpunkt des Gesundheitssystems machen/ Gesundheitsminister äußert sich vor Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock-Warnemünde | 01.06.2010 |
| Rostock (ots) - Rostock. Vorsorge, Prävention, gesundheitsbewusstes Verhalten und Ernährung sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zu einem Schwerpunkt des deutsc |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Kindermörder Gäfgen | 01.06.2010 |
| Halle (ots) - Darf sich ein Gewaltverbrecher, ein Kindsmörder zumal, auf die Menschenrechte berufen? Einer wie Magnus Gäfgen? Ja, das darf er. Dabei geht es gar nicht primär um Gäfgen. An der Kor |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Unionskreise: Von der Leyen Bundespräsidentin, Rüttgers oder Pofalla Arbeitsminister | 01.06.2010 |
| Köln (ots) - Köln - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel neue Bundespräsidentin werden. Ihr sollen der nordrhein-westfälische Minister |
| Neues Deutschland: zum Angriff Israels auf Hilfskonvoi für Gaza | 01.06.2010 |
| Berlin (ots) - Nach dem in der jüngeren Geschichte beispiellosen Militärschlag gegen eine humanitäre Hilfsflotte vor der Küste Gazas verschlug es wohl selbst dem eloquenten Medienpräsidenten Barack |
| WAZ: Rechtsstaat und Gewissen - Kommentar von Dietmar Seher | 01.06.2010 |
| Essen (ots) - Das absolute Verbot unmenschlicher Behandlung lässt "keine Ausnahme zu, nicht einmal wenn ein Menschenleben in Gefahr ist". Der Satz ist der Kern des Urteils der Menschenrechts-Richter |
| Rheinische Post: FDP-Landeschef Pinkwart hält auch Jamaika-Koalition in NRW für möglich | 01.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Bei einem Scheitern der Gespräche von CDU und SPD hält die nordrhein-westfälische FDP sowohl eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen als auch ein so genanntes Jamaika-Bündnis mit |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Mittwochsausgabe, 2. Juni 2010, die Ergebnisse der Kinderstudie von World Vision: | 01.06.2010 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Nicht alle Entscheidungen der Politik in den letzten Jahren waren wirklich kindertauglich. Warum bekommen die Eltern ein paar Euro mehr Kindergeld statt allen Kindern kostenlo |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Mittwochsausgabe, 2. Juni 2010, die neuen Arbeitsmarktzahlen: | 01.06.2010 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Offenbar tat die Politik zumindest in Zeiten der Großen Koalition etwas sehr Richtiges: Nämlich die Kurzarbeit rechtzeitig durch großzügige Regeln massiv auszuweiten. Das hat |
| Frankfurter Neue Presse: Über die Lage der schwarz-gelben Koalition nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten. Sehnsucht nach Regierung. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler. | 01.06.2010 |
| Frankfurt am Main (ots) - Nun hat Köhlers Ausscheiden der Regierung das nächste Großproblem beschert. Inmitten der Finanzkrise müssen Union und FDP sich mit der Suche nach einem neuen Kandidaten ab |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Prozess um Verhör Gäfgens Angemessene Nüchternheit KNUT PRIES, BRÜSSEL | 01.06.2010 |
| Bielefeld (ots) - Es ist eines der traurigsten Bilder: Das Gesicht des lachenden Jungen mit den großen Vorderzähnen wird keinem je aus dem Gemüt fallen, der die entsetzliche und verstörende Geschicht |
| Neue Westfälische (Bielefeld): FDP jetzt doch zu Gesprächen mit SPD und Grünen bereit Pirouettenpolitik PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 01.06.2010 |
| Bielefeld (ots) - Man kann es, wie der Chef der FDP-Fraktion im NRW-Landtag, Gerhard Papke, unbeholfen formulierte, als die Herstellung "demokratischer Gesprächsnormalität" bezeichnen. Man kann aber |
| WAZ: Elterngeld soll gekürzt werden - Im Job bleiben - Leitartikel von Birgitta Stauber-Klein | 01.06.2010 |
| Essen (ots) - Wie zuvor schon Ursula von der Leyen hat es Familienministerin Kristina Schröder mittlerweile eingesehen: Der Kinderwunsch lässt sich nicht so einfach von der Politik ankurbeln. Weder |
| WAZ: Die Nachfolge Horst Köhlers - Das Amt und seine Chancen - Leitartikel von Walter Bau | 01.06.2010 |
| Essen (ots) - Ein politischer Profi soll er sein, aber auch bescheiden und volksnah. Er soll kluge Reden halten können, aber bitte nicht so kompliziert daherkommen. Er soll jung und unverbraucht sei |
| Südwest Presse: Kommentar zum Thema Menschenrechte | 01.06.2010 |
| Ulm (ots) - Es ist ein unrühmliches Zeugnis, das Deutschland gestern erhalten hat: Vor fast 60 Jahren hat die Bundesrepublik als einer der ersten Staaten die Europäische Menschenrechtskonvention un |
| Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten | 01.06.2010 |
| Rostock (ots) - Er - oder sie - sollte auch jemand sein, der die Hysterie und Hektik des politischen Alltagsgeschäfts analytisch für die Nation fassbar machen kann. Der/die Neue hätte auch eine Art |
| Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 01.06.2010 |
| Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Köhler-Nachfolge: Das nächste Staatsoberhaupt sollte belastbarer, robuster, politisch versierter sein. Das spricht nicht gegen einen Seiteneinsteiger. A |
| Westdeutsche Zeitung: Horst Köhler = von Lothar Leuschen | 01.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Horst Köhler hat seinen Steigbügelhaltern Merkel und Westerwelle mit seinem überraschenden Rücktritt einen Bärendienst erwiesen. Einerseits. Andererseits ergibt sich daraus die le |
| Westfalenpost: Eine(r) für alle | 01.06.2010 |
| Hagen (ots) - Hohe Ansprüche für Köhlers Nachfolge Von Bodo Zapp Wer am 30. Juni von der Bundesversammlung zum neuen Staatsoberhaupt gewählt wird, sollte von einer breiten Mehrheit getragen sein |
| Rheinische Post: Wieder lockt die Ampel in NRW | 01.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Nein, ja, nein, ja. Nach ihrer atemberaubenden Slalomfahrt signalisiert die nordrhein-westfälische FDP der SPD nun doch wieder Gesprächsbereits |
| Rheinische Post: Merkels Härtetest | 01.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Michael Bröcker: Die Nominierung und die Wahl eines überparteilich geachteten, im Volk beliebten und intellektuell anspruchsvollen Bundespräsidenten (oder -p |