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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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BERLINER MORGENPOST: Wowereits Machtverfall/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher 06.02.2014
Berlin (ots) - Von allen politischen Krankheiten ist der Machtverlust die tückischste. Unbemerkt schleichen sich erste Zweifelzellen ein, die der Befallene noch locker weglächelt. Der Röntgenblick

WAZ: Duisburger Staatsanwaltschaft erhebt Anfang kommender Woche Loveparade-Anklage 06.02.2014
Essen (ots) - Die Duisburger Staatsanwaltschaft wird Anfang kommender Woche die Anklage gegen die mutmaßlich Verantwortlichen für die Katastrophe bei der Loveparade 2010 erheben. Das berichtet die W

Weser-Kurier: Zum neuen Internet-Gesetz in der Türkei schreibt der Bremer WESER-KURIER: 06.02.2014
Bremen (ots) - Der türkische Ministerpräsident Erdogan steht am Beginn eines Jahres, in dem er Präsident werden will. Alles wird diesem Ziel untergeordnet. Auf dem Weg in den Präsidentenpalast geht

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wulff-Prozess Gnadenlos abgewürgt peter mlodoch, hannover 06.02.2014
Bielefeld (ots) - Das war es dann wohl. Exbundespräsident Christian Wulff kann in seinem Korruptionsprozess auf einen Freispruch noch im Februar hoffen. Das Landgericht Hannover hat das letzte Aufb

Rheinische Post: Kommentar / Seehofer blockiert = Von Birgit Marschall 06.02.2014
Düsseldorf (ots) - Die Energiewende ist ein international beispielloses und atemberaubendes Projekt: Deutschland, einer der stärksten Industriestaaten der Welt, will in nur einem Jahrzehnt komplett

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Linssen tritt ab Notwendiger Schritt Alexandra jacobson, Berlin 06.02.2014
Bielefeld (ots) - Angela Merkel und die gesamte CDU können aufatmen. Helmut Linssen wird vom Amt des CDU-Bundesschatzmeisters zurücktreten. Der Schritt war notwendig. Einen Tag zuvor hatte Linssen

Rheinische Post: Kommentar / Afghanistan und Afrika = Von Gregor Mayntz 06.02.2014
Düsseldorf (ots) - Auf malischem Boden rechnet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor, dass angesichts deutlich verkleinerter Auslandseinsätze auf dem Balkan und am Hindukusch noch Luft f

Rheinische Post: Kommentar / Linssen beschädigt NRW-CDU = Von Michael Bröcker 06.02.2014
Düsseldorf (ots) - Helmut Linssen hat seine Verdienste als früherer NRW-Finanzminister. Er ist als Finanzfachmann auch jenseits der eigenen Parteigrenzen geschätzt. Geschätzt gewesen, muss man nun

Lausitzer Rundschau: Eine Brise für das Uni-Schiff Die BTU Cottbus-Senftenberg braucht jetzt einen klaren Kurs 06.02.2014
Cottbus (ots) - Es ist gerade mal eine Woche her, dass die RUNDSCHAU von der Förderung eines Energie-Projekts an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) berichtete. Dabei ging es um fas

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Zuwanderungsdebatte/Schweiz 06.02.2014
Regensburg (ots) - von Maria Gruber, MZ Mit Vorurteilen gegen Ausländer lässt sich einfach wunderbar Stimmung machen. "Masseneinwanderung" stoppen, "Überfremdung" und Sozialtourismus verhindern

Mitteldeutsche Zeitung: zu Seehofer und Stromtrasse 06.02.2014
Halle (ots) - Seehofers Versprechen, er werde nichts über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, entlarvt sich als politische Kapitulation. Natürlich ist seit Stuttgart 21 klar, dass die Bevölk

Mitteldeutsche Zeitung: zu Olympia 06.02.2014
Halle (ots) - Seit der Vergabe der Spiele an Sotschi im Jahr 2007 und der heftigen Kritik am Gastgeber Peking 2008, weiß das IOC um die Botschaften, die von seinen Gastgeber-Wahlen ausgehen. Olympia

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Ungenießbare Salami-Taktik 06.02.2014
Gera (ots) - Dass Thüringens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) ganz fix wäre, kann ihm diesmal wirklich keiner nachsagen: Vorigen Freitag noch mochte es ihn so gar nicht inte

Neue OZ: Kommentar zu Schulen / Niedersachsen 06.02.2014
Osnabrück (ots) - Hausgemachter Fachkräftemangel Bei der Schulleiterkrise scheint das Land Niedersachsen vor allem eine Strategie zu fahren: Augen zu und durch. Sicherlich liegen die Daten zu va

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Urteile / EU 06.02.2014
Osnabrück (ots) - Über deutsches Recht hinweg Der mächtige Europäische Gerichtshof sollte bald eine Grundsatzentscheidung über die Sozialleistungen für Zuwanderer in Deutschland fällen. Nicht al

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Mali / Bundeswehr 06.02.2014
Osnabrück (ots) - Marschrichtung vorgeben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt erste Duftmarken. Zunächst pochte sie auf mehr Familienfreundlichkeit in der Bundeswehr, nun richtet

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Türkei / Internet 06.02.2014
Osnabrück (ots) - Erdogans riskantes Spiel Wer glaubte, der türkische Ministerpräsident hätte mit seinem Berlin-Besuch genug Wirbel gemacht, wurde getäuscht. Kaum zurück in Ankara, peitschte er

Badische Zeitung: Olympische Spiele in Sotschi 06.02.2014
Freiburg (ots) - Die "Badische Zeitung" aus Freiburg schreibt zu den Olympischen Winterspielen: "Wenn IOC-Präsident Thomas Bach gar erklärt, die Spiele in Russland könnten die bislang besten werden,

Schwäbische Zeitung: Rückschritt - Kommentar 06.02.2014
Ravensburg (ots) - Das Internet ist für Recep Tayyip Erdogan die größte Bedrohung seiner Wiederwahl. Ihm und seiner Regierungspartei AKP scheint es so langsam zu dämmern, dass die Zeiten, in denen s

Schwäbische Zeitung: Zwei Welten - Kommentar 06.02.2014
Ravensburg (ots) - Ein feines Lehrstück über Eigen- und Fremdwahrnehmung liefert der Prüfbericht des UN-Kinderschutzkomitees zum Umgang der katholischen Kirche mit sexuellem Missbrauch an Minderjäh

Schwäbische Zeitung: Spiele in einer nicht idealen Welt - Leitartikel 06.02.2014
Ravensburg (ots) - IOC-Präsident Thomas Bach wollte es noch einmal gesagt haben: dass Olympische Spiele "für die Athleten da sind" und für "den Sport". Kann man so sehen. Allzu oft bietet sich in ein

ARD-DeutschlandTrend Februar 2014: Stabile Basis für Große Koalition - Außenminister Steinmeier rückt auf Platz eins der beliebtesten Politiker 06.02.2014
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.02.2014 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Koalitionsparteien sind in der

ARD-DeutschlandTrend Februar 2014: 39 Prozent wollen strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerbetrug beibehalten - 35 Prozent für Abschaffung 06.02.2014
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.02.2014 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Nachdem diese Woche Steuervergehen

ARD-DeutschlandTrend Februar 2014 - Sonntagsfrage zur Europawahl: AfD auf 6 Prozent - Kommissionspräsident: Martin Schulz knapp vor Jean-Claude Juncker 06.02.2014
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.02.2014 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Bei der ersten Sonntagsfrage zur i

ARD-DeutschlandTrend Februar 2014 - Mehrheit: Olympia-Vergabe an Russland war ein Fehler 06.02.2014
Köln (ots) - Sperrfrist: 06.02.2014 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Woche der Eröffnung der Oly