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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NRZ: Dunkles Deutschland - ein Kommentar von JAN JESSEN 08.11.2018
Essen (ots) - Am 9. November 1938 wurde es dunkel in Deutschland. Der über Jahre durch Hetze geschürte Hass gegen jüdische Mitmenschen brach sich Bahn. Synagogen brannten, Scheiben wurden eingeschla

Rehberg/Gröhler: Etat für die Sicherheit 08.11.2018
Berlin (ots) - Deutliche Steigerungen im Haushalt des Bundesinnenministeriums Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag die abschließenden Beratungen des Bundes

Der Tagesspiegel: Charlotte Knobloch: "Es braucht endlich einen parteiübergreifenden Aufschrei!" 08.11.2018
Berlin (ots) - Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, fordert mehr Engagement gegen Antisemitismus. "Wir haben in Deutschland sehr viele aufrechte

Der Tagesspiegel: Tagesspiegel exklusiv: Streit um Postscheckamt-Entwicklung in Kreuzberg beigelegt 08.11.2018
Berlin (ots) - Der Streit um das Bauprojekt auf dem Postscheckamt-Areal in Berlin-Kreuzberg ist beigelegt. Die CG-Gruppe um Unternehmer Christoph Gröner überlässt dem Land Berlin und dem Bezirk Kre

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen 08.11.2018
Stuttgart (ots) - Die Politik ist dabei, sich zu verzetteln. Wer dem Fahrverbot entgehen will, braucht schnelle Lösungen, die keinen Deut näher gerückt sind. Dazu trägt der erkennbare Unwille in der

BERLINER MORGENPOST: Nicht im Sinne der Eltern / Kommentar von Susanne Leinemann zum Berliner Schulgesetz 08.11.2018
Berlin (ots) - Kurzform: Bald ist die Gemeinschaftsschule für einige Familien Einzugsgrundschule, ob sie wollen oder nicht. Was de facto heißen kann: viele Schuljahre ohne Noten, viele Schuljahre j

Mittelbayerische Zeitung: Reise ins Ungewisse Von Christian Kucznierz 08.11.2018
Regensburg (ots) - Sollte Manfred Weber im Sommer 2019 Präsident der EU-Kommission werden, steht er vor einer fast unlösbaren Aufgabe. Er muss die Geschicke einer Gemeinschaft lenken, die sich selbst

Rheinische Post: Kommentar: Weber rockt die CSU 08.11.2018
Düsseldorf (ots) - Die Wahl von Manfred Weber zum EVP-Spitzenkandidaten zeugt davon, welch weiten Weg die CSU seit den letzten Europawahlen zurückgelegt hat. Seinerzeit sollte EU-Kritiker Peter Gau

Rheinische Post: Kommentar: Wähler in der Pflicht 08.11.2018
Düsseldorf (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition bereitet die Abschaffung der kommunalen Stichwahlen vor. Künftig soll für die Wahl von Bürgermeistern und Landräten die einfache Mehrheit im ersten Wah

Rheinische Post: Kommentar: Das Diesel-Urteil blamiert Laschet 08.11.2018
Düsseldorf (ots) - Man muss realistisch sein: Verhindert hätte eine Landesregierung, gleich welcher Zusammensetzung, Urteile wie jenes aus Köln wohl nicht mehr. Zu lange haben die Verantwortlichen

Westfalen-Blatt: zu Pogrom und Protest 08.11.2018
Bielefeld (ots) - Man kann nicht oft genug daran erinnern: In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 haben deutsche Nationalsozialisten Juden angegriffen, gedemütigt, ihre Synagogen und ihre Ges

Rheinische Post: Stichwahl in NRW steht vor dem Aus 08.11.2018
Düsseldorf (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition in NRW wird die Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen aller Voraussicht nach wieder abschaffen. "Die CDU ist mit dem Wunsch an uns herangetr

Badische Zeitung: Spitzenkandidat Manfred Weber: Die Gefahr der Beliebigkeit / Kommentar von Daniela Weingärtner 08.11.2018
Freiburg (ots) - Webers sympathischer, ehrlich wirkender Auftritt hat viele Delegierten überzeugt. Weber kann Wahlkampf - das war in Helsinki zu sehen. In den muss er sich jetzt mit Feuereifer stür

BERLINER MORGENPOST: exklusiv: Berliner unzufrieden mit Senatsbeschluss zur Schließung des Flughafen Tegels 08.11.2018
Berlin (ots) - frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe / Sperrfrist: Freitag (9. November 2018), 6 Uhr: Die Berliner sind mehrheitlich unzufrieden mit der Entscheidung des Senats, den Flugha

BERLINER MORGENPOST: exklusiv - Berliner LKA verschwieg Existenz einer V-Person im Umfeld des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri 08.11.2018
Berlin (ots) - frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe / Sperrfrist: Freitag (9. November 2018), 6 Uhr Die Berliner Polizei gerät im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri erneut in

Rheinische Post: Grüne nennen Bedingungen für Wahl Webers 09.11.2018
Düsseldorf (ots) - Nach der Wahl von CSU-Vize Manfred Weber zum EVP-Spitzenkandidaten haben die Grünen Bedingungen für eine Wahl Webers zum EU-Kommissionspräsidenten genannt. "Wir können uns eine U

Rheinische Post: Landsberg: Tod des Diesels wäre für Städte schlecht 09.11.2018
Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat vor einer Verbannung von Diesel-Fahrzeugen aus Städten gewarnt und eine schnellere Verkehrswende gefo

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Umweltministerin rät Besitzern von älteren Dieseln, "die Ruhe zu bewahren" 09.11.2018
Köln (ots) - NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat Besitzern von Euro-4- und Euro-5-Dieseln geraten, nach dem Urteil zu Fahrverboten in Köln und Bonn "die Ruhe zu bewahren". "Wer ohnehi

NOZ: Pflege-Bevollmächtigter fordert Pflege-"Co-Piloten" für überforderte Angehörige 09.11.2018
Osnabrück (ots) - Pflege-Bevollmächtigter fordert Pflege-"Co-Piloten" für überforderte Angehörige Westerfellhaus: Helfen, bevor Bedürftige Schaden nehmen Osnabrück. Der Pflege-Bevollmächtigte

Rheinische Post: Bundesregierung lehnt Wachstumsbremse an deutschen Großflughäfen ab 09.11.2018
Düsseldorf (ots) - Die Lufthansa ist damit gescheitert, an den vier wichtigsten deutschen Flughäfen einen Wachstums-Stopp durchzusetzen. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) u

WP: FDP-Abgeordneter Cronenberg: Bundesregierung soll auf 5G-Auktionserlöse komplett verzichten 09.11.2018
Hagen (ots) - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg fordert, dass die Bundesregierung bei der Versteigerung der Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G komplett auf Auktionserlöse

rbb-exklusiv: Berliner LKA verschwieg Existenz einer V-Person im Umfeld des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri - Ermittler führten informellen Zuträger in der Fussilet-Moschee 09.11.2018
Berlin (ots) - Sperrfrist: 09.11.2018 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Berliner Polizei gerät im Fa

CDU-Politiker Norbert Blüm im Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" über Jens Spahn: "Politiker sollten sich vor hohen Staatsämtern im Leben bewährt haben." 09.11.2018
Köln (ots) - Der Bundesminister a.D. Norbert Blüm hält nichts von Jens Spahn und Friedrich Merz als CDU-Parteichef. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für 105'5

rbb-exklusiv: Kreuzberger greifen zu härteren Mitteln bei der Verteidigung ihres Bezirks 09.11.2018
Berlin (ots) - Die Bewohner des Berliner Bezirks Kreuzberg werden beim Thema Verdrängung etwas robuster als der Rest der Stadt. Das sagte der Sprecher der Initiative "Deutsche Wohnen und Co. enteig

Nachama mahnt respektvollen Umgang an 09.11.2018
Berlin (ots) - Der Historiker und Direktor der Berliner Topographie des Terrors, Andreas Nachama, hat einen respektvollen Umgang miteinander in Deutschland angemahnt. Auch 80 Jahre nach den Nove